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Merz: Ausgang der K-Frage hängt nicht von Landtagswahlen ab

POLITIK 08.05.2024

Merz: Ausgang der K-Frage hängt nicht von Landtagswahlen ab / Foto: © AFP

Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union hängt nach den Worten von CDU-Parteichef Friedrich Merz nicht vom Ausgang der Landtagswahlen im September ab. "Wir wollen Mehrheiten in den Landtagen erreichen und alles Weitere, das wird sich dann im Herbst ergeben, aber das hängt nicht von diesen Wahlen ab", sagte Merz in der ARD-Sendung "Bericht vom Parteitag der CDU", die in der Nacht zum Donnerstag ausgestrahlt werden sollte.

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Auf die Frage, ob ein CDU-Parteichef für die Ergebnisse der Landtagswahlen Verantwortung übernehmen sollte, antwortete Merz: "Da stehe ich vorn als Parteivorsitzender, aber das ist etwas, was Präsidium, Bundesvorstand, die ganze Partei jetzt als Herausforderung annimmt." Was die Kanzlerkandidatur der Union für die nächste Bundestagswahl betrifft, bleibe es dabei, dass er und CSU-Chef Markus Söder die Entscheidung im Spätsommer treffen würden, sagte Merz.

Dem Sender Phoenix sagte Merz am Mittwoch mit Blick auf die Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September: "Wir müssen die Nummer 1 in diesen drei ostdeutschen Ländern werden und wollen das auch." Mit Blick auf mögliche Koalitionen sei es wichtig, "dass wir die Auswahl haben und entscheiden können, mit wem wir nach unseren Grundsätzen in die Regierung gehen".

Merz sagte, die CDU wolle auch verloren gegangene Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen. Das könnten auch Menschen sein, "die zwischenzeitlich mal die AfD gewählt haben".

In Sachsen und Thüringen wird am 1. September gewählt, in Brandenburg am 22. September. In allen drei Bundesländern liegt Umfragen zufolge derzeit die AfD vorn; die CDU nimmt in Sachsen und Thüringen Platz zwei ein, in Brandenburg Platz drei hinter der SPD.

V.Bennett--TNT

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