Von der Leyen: China muss angesichts Atomdrohungen "Einfluss auf Russland nutzen"

The National Times - Von der Leyen: China muss angesichts Atomdrohungen "Einfluss auf Russland nutzen"

POLITIK 06.05.2024

Von der Leyen: China muss angesichts Atomdrohungen "Einfluss auf Russland nutzen" / Foto: © AFP

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping angesichts russischer Atomdrohungen aufgefordert, seinen Einfluss auf Russland zu nutzen. Xi habe eine wichtige Rolle gespielt, "Russlands unverantwortliche Atomdrohungen zu deeskalieren", sagte von der Leyen am Montag in Paris. "Ich bin zuversichtlich, dass Präsident Xi dies weiterhin tun wird, vor dem Hintergrund der anhaltenden Atomdrohungen", fügte sie hinzu.

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"Wir setzen auf China, dass es all seinen Einfluss auf Russland nutzt, um dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden", betonte sie. China müsse sich weiter anstrengen, "die Lieferung von Gütern mit doppelten Verwendungszweck nach Russland zu verhindern, die ihren Weg auf das Schlachtfeld finden", betonte von der Leyen. Dies sei auch wichtig für die Beziehungen zwischen der EU und China.

Von der Leyen war mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Xi am Vormittag in Paris zusammengekommen. Xi hält sich zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich auf.

C.Stevenson--TNT

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Massives Polizeiaufgebot in den Straßen, das Internet blockiert und tausende Festnahmen: In der indischen Hauptstadt Neu Delhi sind die Behörden drastisch gegen Proteste der sogenannten Kakerlakenbewegung (CJP) vorgegangen. Ihr Gründer Abhijeet Dipke wurde nach CJP-Angaben gemeinsam mit zwei führenden Mitstreitern am Samstag bei der Ankunft am Flughafen von Neu Delhi festgenommen. Die Bewegung hatte zu Massenprotesten aufgerufen, um den Rücktritt des Leiters der staatlichen Wahlkommission zu erreichen.

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Bei dem Angriff auf den internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad sind nach Behördenangaben mindestens zwölf Menschen getötet worden, darunter neben vier Einheimischen auch acht Ausländer. 309 weitere Menschen seien bei der Attacke am Samstag verletzt worden, einige von ihnen schwer, teilte die zivile Luftfahrtbehörde am Sonntag mit.