Berliner Polizeipräsidentin Slowik erfreut über weitgehend friedlichen 1. Mai

The National Times - Berliner Polizeipräsidentin Slowik erfreut über weitgehend friedlichen 1. Mai

POLITIK 02.05.2024

Berliner Polizeipräsidentin Slowik erfreut über weitgehend friedlichen 1. Mai / Foto: © AFP/Archiv

Die Berliner Polizei hat den Verlauf der Demonstrationen am 1. Mai in der Bundeshauptstadt positiv bewertet. Bis auf wenige Ausnahmen sei es außerordentlich friedlich geblieben, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Donnerstag im Rundfunk Berlin-Brandenburg. "Es haben in 30 Versammlungen insgesamt 55.000 Menschen wirklich überwiegend friedlich und ohne Straftaten ihre Meinung auf die Straße gebracht - die einen sehr laut, sehr radikal und sehr aggressiv, andere dagegen eher mit Happeningcharakter."

Textgröße ändern:

Besonderes Augenmerk lag am Mittwoch in Berlin auf der Demonstration "Revolutionärer 1. Mai", von der in der Vergangenheit immer wieder Gewalt ausgegangen war. Die laut Polizei 11.500 Teilnehmer zogen aber weitgehend friedlich durch Kreuzberg und Neukölln.

Der Protest richtete sich in diesem Jahr vor allem gegen das Vorgehen Israels im Gazastreifen. Israelfeindliche und antisemitische Äußerungen waren von der Polizei vorab verboten worden. Laut Polizei gab es zahlreiche propalästinensische Ausrufe, allerdings nur vereinzelte Festnahmen - berlinweit lag die Zahl einer Sprecherin zufolge im "mittleren zweistelligen Bereich". Eine detaillierte Bilanz wollte die Polizei am Donnerstag veröffentlichen.

Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) dankte am Donnerstag den Berlinern und den Gästen in der Stadt für das friedliche Feiern und Protestieren. "Sie haben damit ein Zeichen für unser demokratisches Miteinander und gegen Hass, Hetze und Gewalt gesetzt", erklärte sie. Auch den Einsatzkräften von Polizei und Feuerwehr sprach sie ihren Dank "für ihr besonnenes und konsequentes Agieren" aus. Auch sie hätten dazu beigetragen, dass die Walpurgisnacht und der 1. Mai friedlich verlaufen seien.

V.Allen--TNT

Umfrage: Macrons Beliebtheit auf niedrigstem Stand seit Amtsantritt 2017

Angesichts von Gewalt bei Schülerprotesten und hoher Staatsverschuldung ist die Popularität von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron auf den niedrigsten Stand seit seinem Amtsantritt 2017 gesunken. In einer am Samstag veröffentlichten Umfrage des Instituts Ipsos BVA-Cesi äußerten nur 15 Prozent der Befragten eine positive Sicht von Macron. Dies war noch ein Prozentpunkt weniger als im Vormonat.

Tausende Menschen bei pro-palästinensischer Kundgebung in Berlin

In Berlin haben am Samstag mehrere tausend Menschen an einer pro-palästinensischen Demonstration teilgemommen. Wie ein Polizeisprecher sagte, versammelten sich am Nachmittag rund 3500 Demonstrantinnen und Demonstranten am Spreebogen im Regierungsviertel, um zum Alexanderplatz im Bezirk Mitte zu ziehen. Dort kamen am Abend etwa 2000 Menschen an.

Nach Kritik Selenskyjs: Trump fordert Ablösung des ukrainischen Präsidenten

US-Präsident Donald Trump hat eine Ablösung des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj gefordert. Es sei "an der Zeit, dass die Ukraine einen neuen Präsidenten bekommt", der bereit sei, den Krieg mit Russland zu beenden, sagte Trump am Samstag vor Journalisten am Weißen Haus. Zuvor hatte Selenskyj Trump wegen dessen Diesel-Deal mit Moskau scharf angegriffen. Trump forderte Selenskyj zudem auf, die Angriffe auf russische Raffinerien einzustellen.

Nach fehlgeschlagener Hinrichtung in den USA: Christa Pike ist wieder im Gefängnis

Die US-Todeskandidatin Christa Pike ist zehn Tage nach ihrer fehlgeschlagenen Hinrichtung zurück ins Gefängnis gebracht worden. Wie Pikes Anwälte am Samstag mitteilten, wurde die verurteilte Mörderin aus dem Krankenhaus entlassen und wird nun im Gefängnis weiter medizinisch versorgt. Sie bedanke sich bei den Ersthelfern und Ärzten für die Behandlung "unter diesen außergewöhnlichen Umständen".