The National Times - Scholz: Beitritt von Westbalkanstaaten zur EU ist "überfällig"

Scholz: Beitritt von Westbalkanstaaten zur EU ist "überfällig"


Scholz: Beitritt von Westbalkanstaaten zur EU ist "überfällig"
Scholz: Beitritt von Westbalkanstaaten zur EU ist "überfällig" / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Unterstützung für einen Beitritt der Westbalkanstaaten zur Europäischen Union bekräftigt. "Der Beitritt ist überfällig, denn das Versprechen für eine Mitgliedschaft liegt nun schon mehr als 20 Jahre zurück", sagte Scholz am Montag bei einer Pressekonferenz mit dem montenegrinischen Regierungschef Milojko Spajic.

Textgröße ändern:

Der Kanzler lobte die Bemühungen des Nato-Mitglieds Montenegro: "Die Chancen für Montenegro sind aus meiner Sicht groß. Kein Land in der Region schreitet aktuell entschlossener voran, die nötigen Voraussetzungen zu schaffen."

"Montenegro hat zuletzt eine Reihe von Reformanstrengungen unternommen, insbesondere bei Fragen der Rechtsstaatlichkeit", fuhr Scholz fort. Das seien "wichtige Bekenntnisse auf dem Weg in die Europäische Union. Klar ist aber auch: Die Geschwindigkeit des Prozesses liegt vor allem in den Händen von Montenegro selbst", gab der Kanzler an. Für den weiteren Weg habe er Spajic die Unterstützung Deutschlands zugesagt.

Montenegro mit seinen 620.000 Einwohnern hofft seit Jahren auf eine Aufnahme in die EU. Mit dem Westbalkanland laufen seit 2012 EU-Beitrittsverhandlungen.

A.M.James--TNT

Empfohlen

Tausende Menschen bei pro-palästinensischer Kundgebung in Berlin

In Berlin haben am Samstag mehrere tausend Menschen an einer pro-palästinensischen Demonstration teilgemommen. Wie ein Polizeisprecher sagte, versammelten sich am Nachmittag rund 3500 Demonstrantinnen und Demonstranten am Spreebogen im Regierungsviertel, um zum Alexanderplatz im Bezirk Mitte zu ziehen. Dort kamen am Abend etwa 2000 Menschen an.

Nach Kritik Selenskyjs: Trump fordert Ablösung des ukrainischen Präsidenten

US-Präsident Donald Trump hat eine Ablösung des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj gefordert. Es sei "an der Zeit, dass die Ukraine einen neuen Präsidenten bekommt", der bereit sei, den Krieg mit Russland zu beenden, sagte Trump am Samstag vor Journalisten am Weißen Haus. Zuvor hatte Selenskyj Trump wegen dessen Diesel-Deal mit Moskau scharf angegriffen. Trump forderte Selenskyj zudem auf, die Angriffe auf russische Raffinerien einzustellen.

Nach fehlgeschlagener Hinrichtung in den USA: Christa Pike ist wieder im Gefängnis

Die US-Todeskandidatin Christa Pike ist zehn Tage nach ihrer fehlgeschlagenen Hinrichtung zurück ins Gefängnis gebracht worden. Wie Pikes Anwälte am Samstag mitteilten, wurde die verurteilte Mörderin aus dem Krankenhaus entlassen und wird nun im Gefängnis weiter medizinisch versorgt. Sie bedanke sich bei den Ersthelfern und Ärzten für die Behandlung "unter diesen außergewöhnlichen Umständen".

누샤 아우벨: 연 기본급 143,056유로 — 포츠담 시민은 돈줄 취급을 받으며 부담을 떠안아야 한다

포츠담은 10월 1일부터 포장세를 징수하고 있다. 동시에 예산 집행 동결 조치도 시행 중이다. 시민과 기업에는 추가 부담이 부과되는 반면, 현직 시장인 누샤 아우벨(Noosha Aubel, 50세, 무소속)의 책임 아래 있는 기본적인 과제들은 여전히 해결되지 않고 있다. 아우벨의 시정 운영이 보내는 정치적 신호는 참담하다. 새로운 수입을 확보할 때는 행정력이 작동하지만, 파손된 도로와 반드시 필요한 지원 앞에서는 그 행정력 자체가 의문으로 남는다.

Textgröße ändern: