The National Times - Russland weist 18 Mitglieder der EU-Vertretung aus

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Russland weist 18 Mitglieder der EU-Vertretung aus

POLITIK 15.04.2022

Russland weist 18 Mitglieder der EU-Vertretung aus / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts hat Russland 18 Mitglieder der EU-Vertretung in Moskau des Landes verwiesen. Die EU-Mitarbeiter seien zu "unerwünschten Personen" erklärt worden und müssten Russland "in der nahen Zukunft verlassen", teilte das russische Außenministerium am Freitag mit. Die EU nannte die Ausweisungen "ungerechtfertigt".

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"Für die Entscheidung der russischen Behörden vom Freitag gibt es keine Gründe, die über eine reine Vergeltungsmaßnahme hinausgehen", erklärte der diplomatische Dienst der EU in Brüssel. "Die von Russland gewählte Vorgehensweise wird seine internationale Isolierung weiter vertiefen."

Wie das Außenministerium in Moskau weiter mitteilte, wurde der Leiter der EU-Mission in Russland, Markus Ederer, einbestellt. Dabei sollte die Kritik Moskaus an der Ausweisung von 19 Mitgliedern der russischen Vertretung bei der Europäischen Union Anfang April vorgetragen werden.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte 19 Vertreter Russlands bei der EU zu "unerwünschten Personen" erklärt. Zur Begründung führte Borrell "illegale" und "störende" Aktionen der russischen Mission bei der EU an.

In den vergangenen Wochen hatten zahlreiche europäische Länder zusammengenommen hunderte russische Diplomaten ausgewiesen. Teils wurden die Ausweisungen offiziell mit dem russischen Militäreinsatz in der Ukraine begründet, teils mit Spionagevorwürfen.

C.Blake--TNT

Studie: Deutschland wahrscheinlich Hauptziel von Iran-Flüchtenden

Sollte es im Zuge des Kriegs im Nahen Osten zu Fluchtbewegungen kommen, dürfte Deutschland das Hauptzielland für Menschen aus dem Iran sein. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Forschungsinstituts Rockwool Foundation (RF) Berlin, die dem "Münchner Merkur" (Freitagsausgabe) vorlag.

ZDF-Fernsehrat wählt Intendant - Himmler kandidiert erneut

Der ZDF-Fernsehrat wählt am Freitag in Mainz (09.00 Uhr) seinen Intendanten neu. Einziger Kandidat ist der bisherige Intendant Norbert Himmler. Ursprünglich bewarb sich noch die Journalistin Floria Fee-Fassihi, die ihre Kandidatur aber in der vergangenen Woche zurückzog. Fünf weitere Bewerberinnen und Bewerber erfüllten formale Kritierien nicht.

Merz trifft norwegischen Regierungschef Störe und besucht Weltraumbahnhof

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) trifft am Freitag in Norwegen den norwegischen Regierungschef Jonas Gahr Störe. Zum Auftakt am Vormittag besuchen beide den Weltraumbahnhof Andöya, von dem aus auch das bayerische Start-Up Isar Aerospace mit eigenen Raketen startet, um später europäische Satelliten in die Erdumlaufbahn zu bringen. Merz und Störe wollen dort gegen 10.30 Uhr gemeinsam vor die Presse treten und danach an einem Runden Tisch mit Unternehmen aus beiden Ländern zur Weltraumkooperation teilnehmen.

US-Regierung erlaubt vorübergehend Verkauf von russischem Erdöl

Angesichts der infolge des Iran-Krieges stark angestiegenen Energiepreise erlaubt die US-Regierung vorübergehend den Verkauf von russischem Erdöl. Das US-Finanzministerium erteilte am Donnerstag (Ortszeit) eine Lizenz, die den Verkauf von russischem Rohöl und russischen Erdölprodukten, die vor dem 12. März um 0.01 Uhr auf Schiffe verladen wurden, bis zum 11. April erlaubt. US-Finanzminister Scott Bessent erklärte, die Genehmigung solle "die globale Reichweite des bestehenden Vorrats erhöhen".

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