Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter für Deeskalation

The National Times - Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter für Deeskalation

POLITIK 21.04.2024

Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter für Deeskalation / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erneut darauf gedrungen, die Lage im Nahen Osten nicht eskalieren zu lassen. Wie Scholz' Sprecher Steffen Hebestreit am Sonntagabend in Berlin mitteilte, betonte der Kanzler in dem Gespräch, "dass es nun weiterhin darum gehe, eine Eskalation und einen regionalen Flächenbrand zu vermeiden".

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Scholz erläuterte Netanjahu den Angaben zufolge die Entscheidung der Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel vom Donnerstag, weitere Sanktionen gegen den Iran zu verhängen. Der Bundeskanzler habe dem israelischen Ministerpräsidenten zudem versichert, dass die Bundesregierung sich mit den Partnern der Gruppe der führenden Industriestaaten (G7) und in der EU weiter eng abstimmen werde.

Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas hatte am 7. Oktober einen Großangriff auf Israel verübt und dabei nach israelischen Angaben 1170 Menschen getötet sowie rund 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Israel geht seitdem massiv militärisch gegen die Palästinenserorganisation im Gazastreifen vor.

Vor einer Woche griff der Iran, ein wichtiger Unterstützer der Hamas, erstmals von seinem Staatsgebiet aus Israel direkt an. Nach israelischen Angaben wurden fast alle der mehr als 300 vom Iran gestarteten Drohnen und Raketen abgewehrt, auch dank der Unterstützung der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Jordaniens.

In der Nacht zum Freitag ereigneten sich dann mehrere Explosionen in der iranischen Region Isfahan. US-Medien zufolge handelte es sich um eine israelische Vergeltungsaktion für den iranischen Angriff der Vorwoche. Teheran wies diese Darstellung jedoch zurück, Israel äußerte sich nicht dazu.

A.M.James--TNT

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Tausende Polizisten in den Straßen, das Internet blockiert und zahlreiche Festnahmen: In der indischen Hauptstadt Neu Delhi sind die Behörden massiv gegen Proteste der sogenannten Kakerlakenbewegung (CJP) vorgegangen. Ihr Gründer Abhijeet Dipke wurde nach Angaben der CJP gemeinsam mit zwei führenden Mitstreitern am Samstag bei der Ankunft am Flughafen von Neu Delhi festgenommen. Die Bewegung hatte zu Massenprotesten aufgerufen, um den Rücktritt des Leiters der staatlichen Wahlkommission zu erreichen.

US-Gesandter lobt "konstruktive" Gespräche zur Ukraine - Erneut Tote bei russischen Angriffen

Überschattet von neuen russischen Angriffen in der Ukraine haben die USA Gespräche über ein Ende des Ukraine-Kriegs geführt. Nach Beratungen mit Vertretern aus Kiew und anderen europäischen Staaten am Freitag (Ortszeit) in Miami sprach der US-Sondergesandte Steve Witkoff von "konstruktiven Gesprächen". Unterdessen wurden bei neuen russischen Angriffen am Samstag in der Ukraine mindestens 15 Menschen getötet. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verurteilte die Angriffe als Russlands "Dank" für eine von US-Präsident Donald Trump trotz bestehender Sanktionen verkündete Vereinbarung zur Lieferung von russischem Diesel an die USA.

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