US-Repräsentantenhaus stellt Tiktok Ultimatum für Loslösung von Bytedance

The National Times - US-Repräsentantenhaus stellt Tiktok Ultimatum für Loslösung von Bytedance

POLITIK 20.04.2024

US-Repräsentantenhaus stellt Tiktok Ultimatum für Loslösung von Bytedance / Foto: © AFP/Archiv

Das US-Repräsentantenhaus hat einen neuen Anlauf für ein mögliches Verbot des Onlinedienstes Tiktok unternommen. Die Kongresskammer stellte Tiktok am Samstag ein Ultimatum für seine Loslösung von seinem chinesischen Mutterkonzern Bytedance. Die insbesondere bei jungen Leuten beliebte Video steht unter dem Verdacht, es Peking zu ermöglichen, die 170 Millionen Tiktok-Nutzer in den USA auszuspionieren und zu manipulieren. Das Unternehmen weist dies zurück.

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Sollte Tiktok der Forderung nicht nachkommen, würde dem Beschluss zufolge die App aus den App-Stores von Apple und Google in den USA verbannt. Damit das Ultimatum in Kraft tritt, muss allerdings noch der Senat zustimmen.

Das Repräsentantenhaus hatte einen ähnlichen Tiktok-Gesetzentwurf bereits im März beschlossen, doch hing die Vorlage danach im Senat fest. Die parlamentarische Initiative gegen Tiktok entspringt Datenschutzsorgen: Bytedance steht im Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas Zugriff auf die Nutzerdaten zu ermöglichen.

Tiktok reagierte umgehend auf die Abstimmung im US-Kongress. Ein Verbot würde die "Meinungsfreiheit" von 170 Millionen US-Amerikanern einschränken, erklärte die Plattform.

H.Davies--TNT

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