The National Times - Scholz bricht zu dreitägigem Besuch in China auf

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Scholz bricht zu dreitägigem Besuch in China auf

POLITIK 13.04.2024

Scholz bricht zu dreitägigem Besuch in China auf / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Samstag zu einem dreitägigen Besuch in der Volksrepublik China auf, bei dem es um die Wirtschaftsbeziehungen und internationale Krisen gehen soll. Erste Station des Kanzlers ist die 33-Milllionen-Einwohner-Metropole Chongqing (Ankunft Sonntagmorgen Ortszeit). Dort ist unter anderem ein Unternehmensbesuch im Bereich Wasserstoff und ein Gespräch mit Studierenden zum Thema Stadtplanung vorgesehen.

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Am Montag wird der Kanzler in der Küstenstadt Shanghai erwartet, wo er sich mit Vertretern der Außenhandelskammer trifft. Zudem diskutiert er mit Studierenden einer Universität. Die Gespräche mit der chinesischen Führung sind für Dienstag in Peking geplant, wo der Kanzler Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang trifft. Dabei will er unter anderem ausloten, in wie weit China seinen Einfluss auf Russland geltend machen kann, um den Krieg in der Ukraine zu beenden.

A.Little--TNT

Indien: Gründer von Kakerlakenbewegung vor Protesten gegen Wahlkommission festgenommen

Die Polizei in Indien hat vor für Samstag geplanten Massenprotesten gegen die Wahlkommission den Gründer der sogenannten Kakerlakenbewegung (CJP) festgenommen. "Abhijeet Dipke festgenommen", teilte die CJP in Onlinediensten mit. Mit ihm seien zwei weitere führende Mitglieder nach der Landung ihres Flugzeugs in der Hauptstadt Neu Delhi festgenommen worden.

Linke fordert bei Pflege und Rente einheitliche Versicherungen

Die Linkspartei geht mit den Sozialreformplänen der Bundesregierung hart ins Gericht und fordert stattdessen die Einbeziehung sämtlicher Einkommensgruppen in die Renten- und Pflegeversicherung. In einem Antrag für den Linken-Parteivorstand am Samstag in Berlin, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, fordert die Partei "eine einheitliche Pflegebürger:innen-Versicherung" und "die Einbeziehung aller Erwerbstätigengruppen in die Gesetzliche Rente".

Trump ernennt Kommentatorin Katie Zacharia zu seiner neuen Sprecherin

Anderthalb Monate nach dem Ausscheiden seiner prominenten Sprecherin Karoline Leavitt hat US-Präsident Donald Trump eine Nachfolgerin für den Posten im Weißen Haus ernannt. Die konservative Kommentatorin Katie Zacharia, eine treue Anhängerin von Trumps Maga-Bewegung, werde seine Sprecherin, teilte Trump am Freitag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social mit. Zacharia ist derzeit Kommunikationsberaterin bei seinem Medienunternehmen Trump Media and Technology Group, das Truth Social betreibt.

Trump kritisiert Friedensnobelpreis für Pillay als "schändlich"

US-Präsident Donald Trump hat die Auszeichnung der früheren IStGH-Richterin Navi Pillay mit dem Friedensnobelpreis als "schändliche und blamable Entscheidung" kritisiert. Die diesjährige Wahl des Nobelkomitees in Oslo hinterlasse einen "unauslöschlichen Fleck" auf Norwegen, sagte Trump am Freitag (Ortszeit) vor Anhängern in Syracuse im Bundesstaat New York.

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