The National Times - Prognosen: Südkoreas Opposition siegt bei Parlamentswahl

Wetter - Sydney 28°C

Prognosen: Südkoreas Opposition siegt bei Parlamentswahl

POLITIK 10.04.2024

Prognosen: Südkoreas Opposition siegt bei Parlamentswahl / Foto: © YONHAP/AFP

Die Opposition in Südkorea hat ersten Prognosen zufolge die Parlamentswahl in Südkorea gewonnen. Die Opposition habe ihre Mehrheit im Parlament ausbauen können, hieß es am Mittwoch in den nach Schließung der Wahllokale im Fernsehen veröffentlichten Prognosen. Damit wäre der Plan der Partei von Präsident Yoon Suk Yeol, bei der Wahl die Mehrheit im Parlament zurückzugewinnen, gescheitert.

Textgröße ändern:

Laut den auf Nachwahlbefragungen beruhenden Prognosen könnten alle Oppositionsparteien zusammen sogar eine sogenannte "Super-Mehrheit" von mindestens 200 der 300 Sitze im Parlament errungen haben. Damit würden sie das eigentlich bestehende Veto-Recht des Präsidenten bei Gesetzen aushebeln können.

Die Parlamentswahl galt als Kampfabstimmung zwischen dem konservativen Präsidenten Yoon und dessen Partei Macht des Volkes (PPP) und seinem Rivalen Lee Jae Myung geworden. Lee war Yoon bei der Präsidentenwahl 2022 nur knapp unterlegen.

T.Bailey--TNT

Trump kritisiert Friedensnobelpreis für Pillay als "schändlich"

US-Präsident Donald Trump hat die Auszeichnung der früheren IStGH-Richterin Navi Pillay mit dem Friedensnobelpreis als "schändliche und blamable Entscheidung" kritisiert. Die diesjährige Wahl des Nobelkomitees in Oslo hinterlasse einen "unauslöschlichen Fleck" auf Norwegen, sagte Trump am Freitag (Ortszeit) vor Anhängern in Syracuse im Bundesstaat New York.

Hoppermann: Bei CDU-Präsidiumsklausur Aufarbeitung der jüngsten Wahldebakel

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat für die am Sonntag beginnende Klausur der Parteispitze eine Aufarbeitung der jüngsten Wahldebakel ihrer Partei in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Berlin zugesagt. "Bei dieser Klausur soll es vor allem um eines gehen: Das Signal der jüngsten Wahlergebnisse ist bei uns angekommen", sagte Hoppermann der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe).

US-Gesandter Witkoff: "Konstruktive Gespräche" mit Kiew und Europäern zum Ukraine-Krieg

Nach dem Eintreffen ukrainischer Unterhändler zu Beratungen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs hat der US-Sondergesandte Steve Witkoff von "konstruktiven Gesprächen" gesprochen. Bei dem Austausch in Miami im Bundesstaat Florida sei es unter anderem um "kurzfristige Maßnahmen zur Vorbereitung auf den Winter" in der Ukraine wie die Stärkung der Energieinfrastruktur und Getreideexporte gegangen, erklärte Witkoff am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X.

Trump ernennt Katie Zacharia zu seiner neuen Sprecherin

US-Präsident Donald Trump hat die konservative Kommentatorin Katie Zacharia zu seiner neuen Sprecherin ernannt. Er lobte sie am Freitag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social als treue Anhängerin seiner Maga-Bewegung (Make America Great Again, Macht Amerika wieder großartig). Zacharia wird damit die Nachfolge von Karoline Leavitt antreten, die im August zurückgetreten war. Leavitt hatte dies damit begründet, dass sie sich nach der Geburt ihres zweiten Kindes mehr auf die Familie konzentrieren wolle.

Textgröße ändern: