The National Times - Baerbock besucht deutsche Soldaten im Mali-Einsatz

Baerbock besucht deutsche Soldaten im Mali-Einsatz


Baerbock besucht deutsche Soldaten im Mali-Einsatz
Baerbock besucht deutsche Soldaten im Mali-Einsatz / Foto: © AFP/Archiv

Zu Beginn ihrer Reise im Sahel-Staat Mali hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die UN-geführte Militärmission Minusma besucht. An Bord einer Luftwaffenmaschine traf Baerbock am Dienstagmittag in der zentralmalischen Stadt Gao ein, wo auch das deutsche Einsatzkontingent stationiert ist. Das Mandat für den Bundeswehreinsatz läuft Ende Mai aus, der Bundestag müsste einer Fortführung zustimmen. In der Bundesregierung gibt es Bedenken dagegen.

Textgröße ändern:

Auf Baerbocks Programm in Gao standen eine Lageunterrichtung durch den deutschen Kontingentführer, ein Rundgang durch das Feldlager "Camp Castor", ein Besuch am Ehrenmal für gefallene Soldaten sowie ein Treffen mit Vertreterinnen der Zivilgesellschaft.

Die Bundeswehr beteiligt sich derzeit mit mehr als tausend Soldaten an Minusma, der Einsatz gilt momentan als ihr größter und gefährlichster. Minusma bemüht sich seit 2013 um die Sicherung eines Friedensabkommens in Mali, um den Schutz der Zivilbevölkerung und um die Ermöglichung humanitärer Hilfe.

Für die Vereinten Nationen ist Minusma derzeit der verlustreichste Einsatz. Mehr als 200 Soldaten wurden bereits durch Angriffe getötet. Der Schwerpunkt der Bundeswehr-Beteiligung liegt auf Aufklärung, Transport, Logistik und Objektschutz.

Am Wochenende hatte bereits Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) die Minusma-Mission in Mali besucht. Sie kritisierte, dass Malis Armee die Macht in der Hauptstadt Bamako in einem Putsch an sich gerissen hat und zunehmend mit russischen Kämpfern zusammenarbeite.

Die Zukunft der deutschen Beteiligung an dem UN-Einsatz steht in Frage - wegen der Probleme im Umgang mit der malischen Militärregierung, aber auch, weil Frankreich seine Soldaten abziehen will - ein Ersatz für die militärischen Kapazitäten Frankreichs ist ungewiss. Frankreich stellte bislang Kampfhubschrauber und sicherte den Flughafen von Gao.

A.M.James--TNT

Empfohlen

Trump kündigt Iran-Gespräche an - mögliche Deeskalation beflügelt Börsen

US-Präsident Donald Trump hat für Montag neue Gespräche mit dem Iran über eine Beendigung des Kriegs angekündigt. "Was wir tun ist, wir sprechen mit ihnen in Form von Verhandlungen", sagte Trump am Sonntag an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One zu Journalisten. "Es beginnt morgen Nachmittag." Die Ölpreise fielen daraufhin zeitweise um rund sechs Prozent, der Dax stieg auf ein Rekordhoch.

Gericht in Frankreich weist Antrag russischer Journalistin gegen Ausweisung ab

Ein Gericht in Frankreich hat einen Eilantrag der russischen Journalistin Xenia Fedorova gegen ihre Ausweisung aus dem Land abgewiesen. Fedorova habe nicht nachgewiesen, dass der Ausweisungserlass für sie "ernsthafte persönliche Konsequenzen" habe, erklärte das Verwaltungsgericht in Paris am Montag. Die 45-Jährige hatte eine Aussetzung der Verfügung beantragt.

Trumps Justizminister Blanche räumt Hürde für Ernennung aus dem Weg

Der kommissarische US-Justizminister Todd Blanche hat eine zentrale Hürde für seine dauerhafte Ernennung beseitigt. In einer am Sonntag veröffentlichten Anordnung hob er einen umstrittenen Entschädigungsfonds auf. Die republikanischen Senatoren John Cornyn und Thom Tillis hatten die Streichung des Fonds zur Bedingung für ihre Unterstützung von Blanche gemacht. Von dem Fonds hätten Kritikern zufolge im Zusammenhang mit dem Angriff auf das Kapitol verurteilte Anhänger von US-Präsident Donald Trump profitieren können.

Mehr als tausend Juristen fordern AfD-Verbotsverfahren

Mehr als tausend Juristinnen und Juristen in Deutschland unterstützen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht. Mindestens 1051 Anwälte, Richter, Staatsanwälte, Juristen aus Verwaltung und Wirtschaft sowie Rechtsreferendare hätten einen entsprechenden offenen Brief an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestages unterzeichnet, teilte der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) am Montag in Berlin mit.

Textgröße ändern: