Klimaaktivisten blockieren Straßenverkehr in Frankfurt am Main

The National Times - Klimaaktivisten blockieren Straßenverkehr in Frankfurt am Main

POLITIK 12.04.2022

Klimaaktivisten blockieren Straßenverkehr in Frankfurt am Main / Foto: © AFP/Archiv

Klimaaktivisten der Gruppe "Aufstand der letzten Generation" haben am Dienstagmorgen den Straßenverkehr in Frankfurt am Main zeitweise lahm gelegt. An neun Stellen in der ganzen Stadt blockierten Demonstranten im Berufsverkehr wichtige Straßenverbindungen, wie die Polizei sowie die Aktivisten selbst erklärten. Nach Angaben der Beamten klebten mehrere Aktivisten auf den Straßen fest. Diese seien vom Asphalt gelöst worden; gegen sie werde nun ermittelt.

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Zu den betroffenen Abschnitten gehörten unter anderem die Miquelallee, die Eschersheimer Landstraße und mehrere Bundesstraßen. Die Polizei rief auf Twitter dazu auf, die Gegenden weiträumig zu umfahren. Bis zum späten Vormittag waren einige Blockaden bereits aufgelöst.

Mit ihrer Aktion forderten die Aktivisten eine "sofortige Abkehr von Finanzierung und Bau jeder weiteren fossilen Infrastruktur". Die Gruppe wirft der Bundesregierung vor, fossile Infrastruktur und damit Kriege zu fördern. Sie halte einen "Schutzschild" über "die Reichen und Mächtigen", die an "Lebensgrundlagen brandschatzen und morden".

Die Gruppe ist wegen ihrer Methoden und ihrer stark emotionalisierten Herangehensweise umstritten. Zuletzt kam es in Hamburg sowie an mehreren Flughäfen zu umstrittenen Blockadeaktionen. Im Vorfeld der Bundestagswahl waren mehrere Aktivisten in einen Hungerstreik getreten.

T.Bennett--TNT

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Die AfD will am Dienstag nach Angaben des parlamentarischen Geschäftsführers der Landtagsfraktion, Tobias Rausch, allen im Landtag von Sachsen-Anhalt vertretenen Parteien Sondierungen anbieten. Die Frage sei, ob die anderen Parteien bereit seien, dies anzunehmen, sagte Rausch am Montagabend im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR). Auf Nachfrage nannte er CDU und BSW als konkrete mögliche Gesprächspartner.

Literaturnobelpreisträger Krasznahorkai mit Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet

Der ungarisch-deutsche Literaturnobelpreisträger László Krasznahorkai ist mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden. Die Bundesrepublik freue sich, dass mit Krasznahorkai einer ihrer Staatsbürger mit dem Nobelpreis für Literatur ausgezeichnet wurde, und wolle sich dafür mit der Verleihung des Großen Verdienstkreuzes mit Stern bedanken, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstag laut Redetext bei der Verleihung in Berlin. Schließlich sei durch den Nobelpreis auch Deutschland mitgeehrt worden.

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Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die Grenzen der Reformbereitschaft seiner Partei markiert. Es dürfe nicht zugelassen werden, "dass unter dem Schlagwort der 'Reform' ein systematischer Abbau unseres Sozialstaates betrieben wird", sagte Klingbeil am Dienstag zum Auftakt der Haushaltsberatungen im Bundestag. "Alle wissen und spüren: Veränderungen kommen", sagte Klingbeil. "Die entscheidende Frage ist, ob Menschen Fortschritt als Bedrohung oder Fortschritt als Verbesserung erleben."

Unionsfrakionsvize zum Haushalt: Schulden dürfen kein Dauerzustand sein

Anlässlich der Haushaltsberatungen im Bundestag hat der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Mathias Middelberg, die geplanten hohen Ausgaben und neuen Schulden verteidigt. "Wir sehen jetzt, dass unsere Investitionen fruchten, wir werden in diesem Jahr endlich nach fünf Jahren wieder Wachstum haben", sagte Middelberg am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin".