The National Times - Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

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Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

POLITIK 27.01.2022

Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich von ihrer Drohung distanziert, den Messenger-Dienst Telegram bei weiteren Verstößen gegen deutsche Gesetze sperren zu lassen. "Es ist natürlich nicht mein Ziel, Telegram abzuschalten", sagte Faeser am Donnerstag im Hessischen Rundfunk. Mit ihrer Abschalt-Drohung in einem Interview vor zwei Wochen sei es ihr vor allen Dingen darum gegangen, "den Druck zu erhöhen".

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Faeser hatte in der Wochenzeitung "Die Zeit" eine Abschaltung von Telegram als "ultima ratio" bezeichnet. Sie sagte nun HR-Info, sie habe damals lediglich die "Gangart" gegenüber Telegram "etwas verschärft", um zu erreichen, dass der Dienst tätig werde, wenn es um Morddrohungen, Hass und Hetze gehe.

Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren. Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hegten.

Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze vorzugehen. Die Firma ist für die deutschen Behörden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bußgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.

P.Barry--TNT

Massive russische Raketen- und Drohnenangriffe auf Ukraine - mindestens sechs Tote

Russland hat die Ukraine in der Nacht zum Samstag mit einer massiven Angriffswelle überzogen, nach offiziellen ukrainischen Angaben wurden dabei mindestens sechs Menschen getötet. Den Behörden zufolge wurden alleine in der ostukrainischen Großstadt Charkiw fünf Menschen getötet, deren Leichen in den Trümmern eines Wohnblocks gefunden wurden. Ein weiterer Mensch wurde demnach in der Region Dnipropetrowsk getötet. In der gesamten Ukraine wurde Luftalarm ausgelöst.

Israel fliegt "groß angelegte" Angriffe auf Teheran - Erneut Explosionen in Golfstaaten

Eine Woche nach Beginn des Iran-Kriegs gehen die gegenseitigen Angriffe mit unverminderter Härte weiter. Die israelische Armee führte am Freitag eigenen Angaben zufolge "groß angelegte" Angriffe auf die iranische Hauptstadt Teheran aus, zuvor war Israel demnach attackiert worden. Am frühen Samstagmorgen berichteten AFP-Journalisten von erneuten Explosionen in Bahrain und Dubai. US-Präsident Donald Trump erklärte, der Krieg könne nur durch eine "bedingungslose Kapitulation" der Führung in Teheran beendet werden.

Trump: Von US-Ölblockade betroffenes Kuba wird "ziemlich bald fallen"

Nach den US-israelischen Angriffen auf den Iran steht als nächstes möglicherweise Kuba auf der Agenda von US-Präsident Donald Trump. Die durch eine von den USA verhängte Öl-Blockade gelähmte Insel werde "ziemlich bald fallen", erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) in einem Telefoninterview mit dem Sender CNN. Kuba wolle "so dringend ein Abkommen schließen", sagte der US-Präsident.

Bericht zu russischer Zielhilfe für Iran: USA laut Pentagonchef Hegseth "nicht besorgt"

Das Pentagon hat sich angesichts eines Medienberichts, wonach Russland seinem Verbündeten Iran Informationen über US-Militärziele im Nahen Osten liefert, unbesorgt gezeigt. Die USA seien "nicht besorgt" über den Bericht in der "Washington Post", sagte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth am Freitag (Ortszeit) dem Sender CBS. Hegseth bestätigte den Bericht zwar nicht, sagte im Nachrichtenmagazin "60 Minutes" jedoch: "Wir verfolgen alles."

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