The National Times - Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

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Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

POLITIK 27.01.2022

Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich von ihrer Drohung distanziert, den Messenger-Dienst Telegram bei weiteren Verstößen gegen deutsche Gesetze sperren zu lassen. "Es ist natürlich nicht mein Ziel, Telegram abzuschalten", sagte Faeser am Donnerstag im Hessischen Rundfunk. Mit ihrer Abschalt-Drohung in einem Interview vor zwei Wochen sei es ihr vor allen Dingen darum gegangen, "den Druck zu erhöhen".

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Faeser hatte in der Wochenzeitung "Die Zeit" eine Abschaltung von Telegram als "ultima ratio" bezeichnet. Sie sagte nun HR-Info, sie habe damals lediglich die "Gangart" gegenüber Telegram "etwas verschärft", um zu erreichen, dass der Dienst tätig werde, wenn es um Morddrohungen, Hass und Hetze gehe.

Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren. Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hegten.

Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze vorzugehen. Die Firma ist für die deutschen Behörden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bußgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.

P.Barry--TNT

Trump: Einigung mit dem Iran "weitgehend ausgehandelt"

US-Präsident Donald Trump und das iranische Außenministerium haben am Samstag von Anzeichen für eine mögliche Einigung zur Beendigung des Krieges zwischen beiden Ländern gesprochen. Eine Einigung sei "weitgehend ausgehandelt", müsse aber noch endgültig fertiggestellt werden, erklärte der US-Präsident. Dazu gehöre auch eine Wiederöffnung der Straße von Hormus für die Schifffahrt, schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Der iranische Außenamtssprecher Esmaeil Bakaei sprach derweil von einem "Trend zur Annäherung" zwischen beiden Kriegsparteien.

Zehntausende Menschen protestieren in Serbien für Neuwahlen

Zehntausende Menschen sind in der serbischen Hauptstadt Belgrad für Neuwahlen auf die Straße gegangen. Zu der Demonstration am Samstagabend aufgerufen hatten Studentengruppen, die auf neuen Schwung für die vor anderthalb Jahren begonnenen Proteste gegen die Regierung und die Korruption im Land hoffen.

Trump: Einigung zwischen USA und Iran rückt näher

US-Präsident Donald Trump sieht in den Bemühungen zur Beendigung des Iran-Krieges nach eigenen Worten Fortschritte: Washington und Teheran kämen einer Vereinbarung "deutlich näher", sagte er dem US-Sender CBS am Samstag in einem Telefoninterview. Der US-Präsident drohte gleichzeitig mit heftigen Angriffen, sollte es keine Einigung geben.

Feuer in russischem Ölhafen nach ukrainischem Angriff - 18 Tote in Luhansk

Nach einem ukrainischen Drohnenangriff ist im Hafen von Noworossijsk am Schwarzen Meer ein Feuer ausgebrochen. Herabstürzende Trümmer hätten ein Öldepot und auch das Gelände des Kraftstoffterminals getroffen, teilten die russischen Behörden am Samstag mit. Zwei Menschen seien verletzt worden. Die Zahl der Todesopfer eines Drohnenangriffs auf ein Hochschulgebäude in der fast vollständig von Russland besetzten ostukrainischen Region Luhansk stieg derweil auf 18.

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