The National Times - Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

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Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

POLITIK 27.01.2022

Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich von ihrer Drohung distanziert, den Messenger-Dienst Telegram bei weiteren Verstößen gegen deutsche Gesetze sperren zu lassen. "Es ist natürlich nicht mein Ziel, Telegram abzuschalten", sagte Faeser am Donnerstag im Hessischen Rundfunk. Mit ihrer Abschalt-Drohung in einem Interview vor zwei Wochen sei es ihr vor allen Dingen darum gegangen, "den Druck zu erhöhen".

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Faeser hatte in der Wochenzeitung "Die Zeit" eine Abschaltung von Telegram als "ultima ratio" bezeichnet. Sie sagte nun HR-Info, sie habe damals lediglich die "Gangart" gegenüber Telegram "etwas verschärft", um zu erreichen, dass der Dienst tätig werde, wenn es um Morddrohungen, Hass und Hetze gehe.

Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren. Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hegten.

Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze vorzugehen. Die Firma ist für die deutschen Behörden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bußgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.

P.Barry--TNT

Israels Präsident nennt Iran-Krieg "Wendepunkt" für den Nahen Osten

Der israelische Präsident Isaac Herzog hat den Iran-Krieg als "historischen Wendepunkt" für den gesamten Nahen Osten bezeichnet. "Es kommt ein Moment, in dem nach endlosen Kriegen, Blutvergießen und Terror während deutlich mehr als einer Generation die aus Teheran kommende Grundursache blockiert und beseitigt wird", sagte Herzog am Montag in einem Interview der Nachrichtenagentur AFP. Die Richtung, in die sich die gesamte Region entwickele, werde sich dadurch ändern.

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Nach ablehnenden Reaktionen auf seine Forderung nach einem Nato-Einsatz zur Absicherung der Straße von Hormus hat US-Präsident Donald Trump eine mangelnde Hilfsbereitschaft von Verbündeten im Iran-Krieg beklagt. Einige der Verbündeten hätten "nicht besonders begeistert" auf seine Forderung reagiert, konstatierte Trump am Montag. "Seit 40 Jahren beschützen wir Euch, und Ihr wollt Euch nicht beteiligen", sagte er an deren Adresse.

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Nach dem Anschlag auf eine jüdische Schule in Amsterdam hat die niederländische Polizei die Bevölkerung um Mithilfe bei der Suche nach zwei Tatverdächtigen gebeten. Die Polizei veröffentlichte am Montag Aufnahmen der beiden Verdächtigen und verband dies mit dem Aufruf an die Bevölkerung, mögliche Hinweise zu ihrer Ergreifung zu geben.

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