The National Times - Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

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Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

POLITIK 27.01.2022

Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich von ihrer Drohung distanziert, den Messenger-Dienst Telegram bei weiteren Verstößen gegen deutsche Gesetze sperren zu lassen. "Es ist natürlich nicht mein Ziel, Telegram abzuschalten", sagte Faeser am Donnerstag im Hessischen Rundfunk. Mit ihrer Abschalt-Drohung in einem Interview vor zwei Wochen sei es ihr vor allen Dingen darum gegangen, "den Druck zu erhöhen".

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Faeser hatte in der Wochenzeitung "Die Zeit" eine Abschaltung von Telegram als "ultima ratio" bezeichnet. Sie sagte nun HR-Info, sie habe damals lediglich die "Gangart" gegenüber Telegram "etwas verschärft", um zu erreichen, dass der Dienst tätig werde, wenn es um Morddrohungen, Hass und Hetze gehe.

Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren. Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hegten.

Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze vorzugehen. Die Firma ist für die deutschen Behörden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bußgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.

P.Barry--TNT

Bundeswehr meldet iranische Angriffe auf Stützpunkte in Jordanien und Irak

Der Iran hat bei seinen Gegenangriffen auf Israel und US-Militäreinrichtungen nach Angaben der Bundeswehr auch Stützpunkte mit Bundeswehr-Soldaten im Irak und in Jordanien beschossen. Am Samstag und Sonntag habe es mehrere Angriffe auf eine multinationale Militärbasis in der Nähe von Erbil im Nordirak sowie auf ein Feldlager der Bundeswehr im Osten Jordaniens gegeben, bestätigte ein Sprecher des operativen Führungskommandos am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. "An beiden Standorten wurden Luftverteidigungsmaßnahmen durchgeführt."

Medien: Bundeswehr meldet iranische Angriffe auf Stützpunkte in Jordanien und Irak

Der Iran hat bei seinen Gegenangriffen auf Israel und US-Militäreinrichtungen Medienberichten zufolge auch Stützpunkte der Bundeswehr im Irak und in Jordanien beschossen. Seit Samstagmorgen seien mehrere iranische Drohnen und Raketen auf eine multinationale Militärbasis in der Nähe von Erbil im Nordirak sowie auf ein Feldlager der Bundeswehr im Osten Jordaniens abgefeuert worden, berichtete der "Spiegel" am Sonntag. Alle Geschosse und Drohnen seien durch Flugabwehrsysteme abgefangen worden.

Schah-Sohn ruft Iraner zu nächtlichen Protesten für ein Ende der Islamischen Republik auf

Der Sohn des letzten iranischen Schahs hat die Menschen im Iran zu nächtlichen Protesten für ein schnelles Ende der Islamischen Republik aufgerufen. Unter Wahrung ihrer Sicherheit sollten sie "durch nächtliche Sprechchöre ihre Unterstützung für die Zerschlagung der Islamischen Republik demonstrieren", erklärte der 65-jährige Reza Pahlavi am Sonntag im Onlinedienst X. Der im US-Exil lebende Oppositionelle hält sich bereit, einen Übergang in seiner Heimat anzuführen.

Furcht vor Gewaltspirale: Teheran reagiert auf US-israelische Angriffe im Iran

Furcht vor einer Spirale der Gewalt am Golf: Nach der Tötung des obersten iranischen Führers Ayatollah Ali Chamenei bei Angriffen der USA und Israels hat Teheran mit Raketenangriffen auf Ziele in der Region zurückgeschlagen. In Israel wurden mindestens neun Menschen durch einen iranischen Raketentreffer getötet, auch in mehreren Golfstaaten gab es Tote und dutzende Verletzte durch iranische Geschosse. Auch drei Mitglieder der US-Streitkräfte wurden nach Angaben des Pentagons beim Einsatz gegen den Iran getötet. Unterdessen setzten Israel und die USA ihre Angriffe im Iran fort.

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