The National Times - Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

Wetter - Sydney 26°C

Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

POLITIK 27.01.2022

Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich von ihrer Drohung distanziert, den Messenger-Dienst Telegram bei weiteren Verstößen gegen deutsche Gesetze sperren zu lassen. "Es ist natürlich nicht mein Ziel, Telegram abzuschalten", sagte Faeser am Donnerstag im Hessischen Rundfunk. Mit ihrer Abschalt-Drohung in einem Interview vor zwei Wochen sei es ihr vor allen Dingen darum gegangen, "den Druck zu erhöhen".

Textgröße ändern:

Faeser hatte in der Wochenzeitung "Die Zeit" eine Abschaltung von Telegram als "ultima ratio" bezeichnet. Sie sagte nun HR-Info, sie habe damals lediglich die "Gangart" gegenüber Telegram "etwas verschärft", um zu erreichen, dass der Dienst tätig werde, wenn es um Morddrohungen, Hass und Hetze gehe.

Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren. Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hegten.

Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze vorzugehen. Die Firma ist für die deutschen Behörden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bußgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.

P.Barry--TNT

Trump sieht US-Ziele im Iran-Krieg fast erreicht - Iran greift erneut Israel an

In seiner mit Spannung erwarteten Ansprache an die Nation hat US-Präsident Donald Trump ein baldiges Erreichen der US-Ziele im Iran in Aussicht gestellt - und zugleich weitere Angriffe angekündigt. Die "zentralen strategischen Ziele" der USA stünden "kurz vor der Vollendung", sagte Trump am Mittwochabend. Zugleich kündigte er an, die US-Armee werde den Iran "in den nächsten zwei bis drei Wochen extrem hart treffen". Die Ölpreise schnellten nach Trumps Rede wieder in die Höhe. Israel meldete unterdessen vier massive Angriffswellen aus dem Iran.

Trump: US-Ziele im Iran-Krieg stehen "kurz vor der Vollendung"

Die USA stehen nach den Worten von US-Präsident Donald Trump "kurz vor der Vollendung" ihrer Ziele im Iran-Krieg. "Heute Abend freue ich mich, sagen zu können, dass diese zentralen strategischen Ziele kurz vor der Vollendung stehen", sagte Trump am Mittwochabend (Ortszeit) in einer Ansprache an die Nation. In den vergangenen Wochen hätten die US-Streitkräfte "schnelle, entschlossene und überwältigende Siege auf dem Schlachtfeld" errungen.

US-Sanktionen gegen Venezuelas Übergangspräsidentin Rodríguez aufgehoben

Die USA haben ihre Sanktionen gegen Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez aufgehoben. Die 56-Jährige wurde von der Sanktionsliste gestrichen, wie aus einem Eintrag des US-Finanzministeriums vom Mittwoch hervorgeht. Bisher durften US-Bürger oder Unternehmen keine Geschäfte mit ihr machen. Zudem war ihr Vermögen in den USA - soweit vorhanden - eingefroren.

Tausende nehmen in Teheran Abschied von getötetem Marinekommandeur

Tausende Menschen haben in der iranischen Hauptstadt Teheran Abschied von dem bei einem israelischen Luftangriff getöteten Marinekommandeur der Revolutionsgarden genommen. Die Menschen versammelten sich am Mittwoch mit iranischen Flaggen und Porträts des getöteten Aliresa Tangsiri auf dem Enghelab-Platz im Zentrum Teherans, wo der Sarg des Kommandeurs langsam durch die Menschenmenge gefahren wurde, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Textgröße ändern: