The National Times - Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

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Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

POLITIK 27.01.2022

Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich von ihrer Drohung distanziert, den Messenger-Dienst Telegram bei weiteren Verstößen gegen deutsche Gesetze sperren zu lassen. "Es ist natürlich nicht mein Ziel, Telegram abzuschalten", sagte Faeser am Donnerstag im Hessischen Rundfunk. Mit ihrer Abschalt-Drohung in einem Interview vor zwei Wochen sei es ihr vor allen Dingen darum gegangen, "den Druck zu erhöhen".

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Faeser hatte in der Wochenzeitung "Die Zeit" eine Abschaltung von Telegram als "ultima ratio" bezeichnet. Sie sagte nun HR-Info, sie habe damals lediglich die "Gangart" gegenüber Telegram "etwas verschärft", um zu erreichen, dass der Dienst tätig werde, wenn es um Morddrohungen, Hass und Hetze gehe.

Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren. Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hegten.

Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze vorzugehen. Die Firma ist für die deutschen Behörden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bußgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.

P.Barry--TNT

Nach Scheitern von Verhandlungen: Trump will Straße von Hormus blockieren

Nach dem Scheitern von direkten Verhandlungen mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump neue Drohungen ausgestoßen und zugleich eine Blockade der Straße von Hormus angekündigt. Die US-Marine werde "mit sofortiger Wirkung damit beginnen, alle Schiffe zu blockieren, die versuchen, in die Straße von Hormus einzufahren oder sie zu verlassen", erklärte Trump am Sonntag auf Truth Social. Als Grund nannte er Teherans Weigerung, beim Atomprogramm Zugeständnisse zu machen.

Rekordbeteiligung bei Parlamentswahl in Ungarn - Wahllokale geschlossen

Die Parlamentswahl in Ungarn hat eine Rekordbeteiligung verzeichnet. Um 18.30 Uhr - eine halbe Stunde vor Schließung der Wahllokale - wurde am Sonntag eine Beteiligungsquote von 77,8 Prozent ermittelt. Der bisherige Rekord war bei der Wahl 2002 mit einer Beteiligung von 70.5 Prozent erzielt worden.

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Inmitten anhaltender israelischer Angriffe auf den Libanon hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu am Sonntagabend ein Video veröffentlicht, das ihm beim Truppenbesuch im Südlibanon zeigt. Netanjahu trägt in dem Video eine kugelsichere Weste und ist von Soldaten umgeben, von denen einige maskiert sind. Zudem versicherte er, durch das im Zuge des Iran-Krieges erfolgte Vorgehen der israelischen Armee im Nachbarland sei "die Gefahr eines Eindringens" von Kämpfern der pro-iranischen Hisbollah nach Israel gebannt worden.

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