The National Times - Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

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Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

POLITIK 27.01.2022

Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich von ihrer Drohung distanziert, den Messenger-Dienst Telegram bei weiteren Verstößen gegen deutsche Gesetze sperren zu lassen. "Es ist natürlich nicht mein Ziel, Telegram abzuschalten", sagte Faeser am Donnerstag im Hessischen Rundfunk. Mit ihrer Abschalt-Drohung in einem Interview vor zwei Wochen sei es ihr vor allen Dingen darum gegangen, "den Druck zu erhöhen".

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Faeser hatte in der Wochenzeitung "Die Zeit" eine Abschaltung von Telegram als "ultima ratio" bezeichnet. Sie sagte nun HR-Info, sie habe damals lediglich die "Gangart" gegenüber Telegram "etwas verschärft", um zu erreichen, dass der Dienst tätig werde, wenn es um Morddrohungen, Hass und Hetze gehe.

Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren. Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hegten.

Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze vorzugehen. Die Firma ist für die deutschen Behörden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bußgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.

P.Barry--TNT

Iranisches Staatsfernsehen bestätigt Tod von Chamenei - 40 Tage Staatstrauer

Das iranische Staatsfernsehen hat den Tod von Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei bestätigt. Ein Moderator verkündete die Nachricht am Sonntag um 05.00 Uhr Ortszeit (02.30 Uhr MEZ) mit brüchiger Stimme. Das Staatsfernsehen machte keine Angaben zu den Umständen von Chameneis Tod und erwähnte auch die Luftangriffe der USA und Israels auf dessen Residenz am Samstag in Teheran nicht.

Schah-Sohn: Tod von Chamenei besiegelt Ende der Islamischen Republik

Der Sohn des letzten iranischen Schahs, Reza Pahlavi, sieht die Islamische Republik nach dem Tod ihres geistliches Oberhaupts Ali Chamenei am Ende. "Mit seinem Tod ist die Islamische Republik faktisch zu Ende gegangen und wird bald im Mülleimer der Geschichte landen", schrieb der Exil-Oppositionelle am Samstag im Onlinedienst X.

Todesopfer bei Angriffen Irans auf Israel - Explosionen auch in Jerusalem und Westjordanland

Bei iranischen Gegenangriffen auf Israel hat es nun auch ein Todesopfer gegeben. In der Gegend von Tel Aviv sei eine etwa 40 Jahre alte Frau am Samstagabend bei einem iranischen Raketenangriff getötet worden, teilte der israelische Rettungsdienst Magen David Adom mit. Sie hatte demnach "schwere Verletzungen am ganzen Körper" erlitten, denen sie später erlag. Zuvor hatten Rettungskräfte erklärt, dass in der Gegend von Tel Aviv ein Mann bei iranischen Raketenangriffen schwer verletzt worden sei.

USA und Israel greifen Iran an - Geistliches Oberhaupt Chamenei getötet

Das geistliche Oberhaupt des Iran ist tot: Ayatollah Ali Chamenei wurde am Samstag bei massiven Luftangriffen der USA und Israels getötet, wie US-Präsident Donald Trump in seinem Onlinedienst Truth Social erklärte. Die Bevölkerung des Iran habe damit die "Chance", sich ihr Land "zurückzuholen". Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte eine Fortsetzung der Angriffe auf die iranische Führung an und rief die Iraner in einer Fernsehansprache auf, "das Regime zu stürzen und eure Zukunft zu sichern".

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