The National Times - Borrell: EU beendet Militär-Ausbildung in Mali vorerst

Wetter - Sydney 18°C

Borrell: EU beendet Militär-Ausbildung in Mali vorerst

POLITIK 11.04.2022

Borrell: EU beendet Militär-Ausbildung in Mali vorerst

Die Europäische Union beendet vorerst ihre militärische Ausbildungsmission im westafrikanischen Krisenstaat Mali. "Wir beenden die Ausbildungsmissionen für die Armee und die Nationalgarde", sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag nach einem Außenministertreffen in Luxemburg. Zuletzt trainierten im Rahmen der EU-geführten Mission EUTM Mali rund 300 deutsche Soldaten malische Armeeangehörige zum Kampf gegen Milizen und Terrorgruppen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wird in der Nacht zum Dienstag in dem Land erwartet.

Textgröße ändern:

Borrell sagte zur Begründung, es gebe "keine ausreichenden Garantien" dafür, dass die russische Söldnergruppe Wagner nicht in den Konflikt eingreife. Die EU wolle sich aber weiter in den Nachbarländern Malis in der Sahelzone engagieren.

Die Bundeswehr unterstützt in Mali zudem mit rund tausend Bundeswehr-Soldaten den UN-Blauhelmeinsatz Minusma, der eine Stabilisierung des Landes und den Schutz der Zivilbevölkerung zum Ziel hat. Deutschland wolle wissen, welche Zukunft dieser Einsatz habe, sagte Borrell.

J.Sharp--TNT

Ukrainische Energiekreise: Kiew hat Druschba-Pipeline wieder in Betrieb genommen

Die Ukraine hat nach Angaben aus dem Energiesektor des Landes die Lieferungen von russischem Öl über die Druschba-Pipeline in Richtung Ungarn und der Slowakei wieder aufgenommen. Die Öllieferungen hätten am Mittwoch um 12.35 Uhr (Ortszeit, 11.35 Uhr MESZ) begonnen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch von einem Verantwortlichen im ukrainischen Energiesektor.

Frei relativiert Äußerungen von Merz zu gesetzlicher Rente

Kanzleramtschef Thorsten Frei hat die umstrittenen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) zur Zukunft der gesetzlichen Rente relativiert. Diese werde auch in Zukunft ein "ganz wesentlicher Teil der Altersvorsorge sein", sagte Frei am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Der Kanzler habe lediglich auf die Bedeutung zusätzlicher privater und betrieblicher Vorsorge hingewiesen.

Kabinett will mit Reform der Notfallversorgung Rettungsstellen entlasten

Die Bundesregierung will die Zahl der in den Rettungsstellen der Krankenhäuser behandelten Fälle deutlich reduzieren und damit die Kliniken entlasten. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Reform der Notfallversorgung, die unter anderem vorsieht, dass die Nummer der Kassenärztlichen Vereinigung, die 116117, künftig die Notrufnummer 112 entlastet, indem bereits dort eine erste Einschätzung erfolgt.

Militärstrategie der Bundeswehr: Stärkste konventionelle Armee Europas bis 2039

Angesichts der internationalen Bedrohungslage hat sich die Bundeswehr erstmals in ihrer Geschichte eine Militärstrategie gegeben. Ziel sei es, Abschreckung und Verteidigung innerhalb der Nato zu stärken und die Bundeswehr bis 2039 zur "stärksten konventionellen Armee in Europa" auszubauen, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch in Berlin.

Textgröße ändern: