Prabowo Subianto gewinnt Präsidentschaftswahl in Indonesien

The National Times - Prabowo Subianto gewinnt Präsidentschaftswahl in Indonesien

POLITIK 20.03.2024

Prabowo Subianto gewinnt Präsidentschaftswahl in Indonesien / Foto: © AFP/Archiv

Mehr als einen Monat nach der Präsidentschaftswahl in Indonesien ist der bisherige Verteidigungsminister Prabowo Subianto offiziell zum Sieger erklärt worden. Wie die Wahlkommission am Mittwoch mitteilte, kam Subianto, der zusammen mit seinem Vizepräsidentschaftskandidaten Gibran Rakabuming Raka zur Wahl angetreten war, auf mehr als 96 Millionen Stimmen, was einem Anteil von 58,6 Prozent entspricht. Somit erreichte er bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit.

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Subiantos Konkurrenten Anies Baswedan und Ganjar Pranowo kamen den Angaben der Wahlkommission zufolge auf Stimmanteile von 24,9 beziehungsweise 16 Prozent. Beide kündigten an, wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten und Betrugsvorwürfen bei der Wahl vor dem Verfassungsgericht zu klagen.

Subianto und sein Vizepräsidentschaftskandidat hatten bereits im vergangenen Monat ihren Wahlsieg erklärt, nachdem inoffizielle Auszählungen ihnen eine Mehrheit von mehr als 50 Prozent der Stimmen bescheinigt hatten.

Der 72-jährige Subianto hatte im Wahlkampf versprochen, die Politik des bisherigen Präsidenten Joko Widodo fortzusetzen, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten durfte. Der seit 2014 amtierende Widodo ist in Indonesien äußerst beliebt. Seit seinem Amtstritt war die Wirtschaft im Land beständig gewachsen - zuletzt um rund fünf Prozent im Jahr 2023.

Subianto zählt zur politischen Elite des Landes und kandidierte bereits zum dritten Mal. Sein Vize ist der älteste Sohn des scheidenden Präsidenten Widodo. Der neu gewählte Präsident wird sein Amt im Oktober nach einer Übergangszeit antreten.

F.Lim--TNT

Anklage erweitert: USA beschuldigen Maduro nun auch der Folter

Der entmachtete venezolanische Präsident Nicolás Maduro muss sich in den USA nun auch wegen Foltervorwürfen verantworten. Die US-Staatsanwaltschaft reichte am Donnerstag eine weitere Anklage gegen Maduro und seine Ehefrau Cilia Flores ein, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht. Das Paar ist bereits wegen "Drogenterrorismus" angeklagt.

Steinmeier hebt bei Staatsbesuch in Paris deutsches Bekenntnis zu Europa hervor

Bei seinem Staatsbesuch in Frankreich hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das deutsche Bekenntnis zu Europa hervorgehoben. "Die Deutschen werden gute Europäer bleiben", versicherte Steinmeier am Donnerstag im Elysée. Er wolle dies den Franzosen sagen, "in Zeiten, in denen in Deutschland Wahlen stattgefunden haben, die weltweit diskutiert werden", fügte er hinzu. "Deutschland kann nur als europäisches Deutschland erfolgreich sein, eng eingebettet in die Europäische Union", betonte Steinmeier mit Blick auf sorgenvolle Kommentare in Frankreich nach den jüngsten Wahlerfolgen der europakritischen AfD etwa in Sachsen-Anhalt.

Zentralrat der Juden kritisiert Berliner Vereinbarung zu Antisemitismus

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hält die jüngste Vereinbarung von Linken, Grünen und SPD in Berlin zur Bekämpfung des Antisemitismus für unzureichend. In dem Papier sei von "'Sanktionsmechanismen' bei antisemitischen Vorfällen in den Fraktionen" die Rede, sagte Schuster dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Freitagsausgaben). Für Sanktionen gebe es bei der Linkspartei "seit Monaten zahlreiche, schwerwiegende Anlässe". Konsequenzen, die über Lippenbekenntnisse hinausgingen, gebe es aber bis heute nicht.

Internationaler Strafgerichtshof bezeichnet Duterte als verhandlungsfähig

Der wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angeklagte frühere philippinische Präsident Rodrigo Duterte ist aus Sicht des Tribunals verhandlungsfähig. Das Gericht zeigte sich nach eigenen Angaben vom Donnerstag "überzeugt, dass der Angeklagte in der Lage ist, seine mit einem gerechten Verfahren verbundenen Rechte wirksam auszuüben". Die Einschätzung beruhe auf Angaben unabhängiger Sachverständiger sowie auf Angaben beteiligter Parteien.