Mexikaner stimmen in Referendum über Verbleib von Präsident López Obrador im Amt ab

The National Times - Mexikaner stimmen in Referendum über Verbleib von Präsident López Obrador im Amt ab

POLITIK 10.04.2022

Mexikaner stimmen in Referendum über Verbleib von Präsident López Obrador im Amt ab

Die Wähler in Mexiko haben am Sonntag über die Zukunft von Staatschef Andrés Manuel López Obrador abgestimmt. Bei dem vom Präsidenten selbst in die Wege geleiteten Referendum sollen die Bürger entscheiden, ob López Obrador sein sechsjähriges Mandat erfüllen oder vorzeitig abgelöst werden soll. Der 68-Jährige ist seit Ende 2018 mexikanischer Präsident, seine Amtszeit läuft eigentlich noch bis 2024.

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Der linksgerichtete Präsident betont, dass es sich dabei um ein demokratisches Verfahren handele. Seine Gegner sprechen hingegen von einem politischen Manöver, mit dem López Obrador seine Position zur Mitte seiner Amtszeit stärken will.

Der Präsident, dessen Zustimmungsrate bei fast 60 Prozent liegt, gab seine Stimme kurz nach Öffnung der Wahllokale in Begleitung seiner Frau ab. "Niemand darf vergessen, dass das Volk das Sagen hat", sagte er.

Befürworter des Referendums sehen die Abstimmung als eine Möglichkeit, die demokratische Rechenschaftspflicht zu stärken. Kritiker sehen darin jedoch eine unnötige Ablenkung von den vielen Herausforderungen, mit denen das Land konfrontiert ist. Die Opposition nannte das Referendum eine "populistische Übung" und rief die Wähler auf, sich der Stimme zu enthalten.

Experten gehen davon aus, dass die Beteiligung weit unter der 40-Prozent-Marke liegen wird, die erforderlich ist, damit das Referendum bindend ist. Die Abstimmung endet in den meisten Landesteilen um 18.00 Uhr (Montag 01.00 Uhr MESZ). Das Ergebnis soll am späten Sonntagabend (Ortszeit) bekannt gegeben werden.

P.Johnston--TNT

EU-Außenminister beraten in Zypern über mögliche Verhandlungen mit Russland

In der zyprischen Küstenstadt Limassol kommen am Donnerstag die Außenministerinnen und Außenminister der EU zusammen, um unter anderem über mögliche Verhandlungen mit Russland zu beraten (07.45 Uhr MESZ). Zu den Gesprächen wird auch der ukrainische Außenminister Andrij Sibyha erwartet. Für Deutschland nimmt Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) an dem Treffen teil.

Ungarns Ministerpräsident Magyar zu Besuch in Brüssel

Der neue ungarische Ministerpräsident Peter Magyar reist am Donnerstag erstmals seit seiner Vereidigung vor rund drei Wochen zu einem Besuch nach Brüssel. Am Nachmittag trifft er nach eigenen Angaben Nato-Generalsekretär Mark Rutte (Pressekonferenz gegen 14.35 Uhr MESZ), am Freitag will er dann mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammenkommen.

USA greifen erneut den Iran an - Iranische Medien melden starke Explosionen

Die USA haben erneut den Iran angegriffen und dabei nach Angaben eines Regierungsvertreters unter anderem vier iranische Drohnen abgeschossen. "Zudem griffen die US-Streitkräfte einen iranischen Stützpunkt in Bandar Abbas an, von dem gerade eine fünfte Drohne gestartet werden sollte", erklärte der US-Regierungsvertreter in Washington gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Die iranischen Drohnen hätten "eine Gefahr" für die Straße von Hormus dargestellt.

US-Medien: USA greifen erneut den Iran an

Die USA haben nach übereinstimmenden Medienberichten erneut den Iran angegriffen. Unter anderem seien im Süden des Landes vier vom Iran abgefeuerte Drohnen abgeschossen worden, berichteten am Mittwoch (Ortszeit) der US-Fernsehsender CNN und die Zeitung "The New York Times". Zudem hätten die US-Streitkräfte einen iranischen Stützpunkt in der Nähe von Bandar Abbas angegriffen. Dadurch sei der geplante Start einer fünften Drohne verhindert worden.