The National Times - Mexikaner stimmen in Referendum über Verbleib von Präsident López Obrador im Amt ab

Mexikaner stimmen in Referendum über Verbleib von Präsident López Obrador im Amt ab


Mexikaner stimmen in Referendum über Verbleib von Präsident López Obrador im Amt ab
Mexikaner stimmen in Referendum über Verbleib von Präsident López Obrador im Amt ab

Die Wähler in Mexiko haben am Sonntag über die Zukunft von Staatschef Andrés Manuel López Obrador abgestimmt. Bei dem vom Präsidenten selbst in die Wege geleiteten Referendum sollen die Bürger entscheiden, ob López Obrador sein sechsjähriges Mandat erfüllen oder vorzeitig abgelöst werden soll. Der 68-Jährige ist seit Ende 2018 mexikanischer Präsident, seine Amtszeit läuft eigentlich noch bis 2024.

Textgröße ändern:

Der linksgerichtete Präsident betont, dass es sich dabei um ein demokratisches Verfahren handele. Seine Gegner sprechen hingegen von einem politischen Manöver, mit dem López Obrador seine Position zur Mitte seiner Amtszeit stärken will.

Der Präsident, dessen Zustimmungsrate bei fast 60 Prozent liegt, gab seine Stimme kurz nach Öffnung der Wahllokale in Begleitung seiner Frau ab. "Niemand darf vergessen, dass das Volk das Sagen hat", sagte er.

Befürworter des Referendums sehen die Abstimmung als eine Möglichkeit, die demokratische Rechenschaftspflicht zu stärken. Kritiker sehen darin jedoch eine unnötige Ablenkung von den vielen Herausforderungen, mit denen das Land konfrontiert ist. Die Opposition nannte das Referendum eine "populistische Übung" und rief die Wähler auf, sich der Stimme zu enthalten.

Experten gehen davon aus, dass die Beteiligung weit unter der 40-Prozent-Marke liegen wird, die erforderlich ist, damit das Referendum bindend ist. Die Abstimmung endet in den meisten Landesteilen um 18.00 Uhr (Montag 01.00 Uhr MESZ). Das Ergebnis soll am späten Sonntagabend (Ortszeit) bekannt gegeben werden.

P.Johnston--TNT

Empfohlen

Selenskyjs früherer Vertrauter Jermak weist Geldwäschevorwürfe zurück

Der frühere ukrainische Präsidialamtschef Andrij Jermak hat gegen ihn erhobene Vorwürfe der Geldwäsche zurückgewiesen. Der Verdacht sei "unbegründet", schrieb Jermak nach einer Anhörung vor Gericht am Dienstag im Onlinedienst Telegram. Als Jurist habe er sich "stets vom Gesetz leiten lassen", erklärte er. "Und jetzt werde ich in gleicher Weise meine Rechte, meinen Namen und meinen Ruf verteidigen", fügte Jermak hinzu.

"51. Bundesstaat": Trump veröffentlicht Karte Venezuelas in Farben der US-Flagge

US-Präsident Donald Trump hat in seinem Onlinedienst Truth Social das Bild einer Karte veröffentlicht, auf der Venezuela mit der US-Flagge hinterlegt ist. Überschrieben ist die Darstellung mit "51. Bundesstaat", wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Beitrag hervorgeht. Die Vereinigten Staaten haben 50 Bundesstaaten.

Juso-Chef Türmer: Merz verschärft "Erschöpfung" in Deutschland

Juso-Chef Philipp Türmer hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeworfen, mit dem Drängen auf die Einführung einer Wochenarbeitszeit die Bedürfnisse von Arbeitnehmern zu missachten. "Merz sieht die Erschöpfung in diesem Land nicht, er verschärft sie", sagte der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwochsausgaben). "Den Acht-Stunden-Tag zu schleifen ist kein Aufbruchssignal, das ist eine Frechheit", fügte Türmer hinzu.

Ecuadors Ex-Außenministerin Espinosa Kandidatin im Rennen um Guterres-Nachfolge

Im Rennen um die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres gibt es eine fünfte Kandidatin: Die ehemalige ecuadorianische Außen- und Verteidigungsministerin María Fernanda Espinosa wurde vom Karibik-Inselstaat Antigua und Barbuda vorgeschlagen, wie eine Sprecherin der UN-Vollversammlung am Dienstag sagte. Espinosa war von September 2018 bis September 2019 Präsidentin der UN-Vollversammlung gewesen.

Textgröße ändern: