The National Times - Mexikaner stimmen in Referendum über Verbleib von Präsident López Obrador im Amt ab

Mexikaner stimmen in Referendum über Verbleib von Präsident López Obrador im Amt ab


Mexikaner stimmen in Referendum über Verbleib von Präsident López Obrador im Amt ab
Mexikaner stimmen in Referendum über Verbleib von Präsident López Obrador im Amt ab

Die Wähler in Mexiko haben am Sonntag über die Zukunft von Staatschef Andrés Manuel López Obrador abgestimmt. Bei dem vom Präsidenten selbst in die Wege geleiteten Referendum sollen die Bürger entscheiden, ob López Obrador sein sechsjähriges Mandat erfüllen oder vorzeitig abgelöst werden soll. Der 68-Jährige ist seit Ende 2018 mexikanischer Präsident, seine Amtszeit läuft eigentlich noch bis 2024.

Textgröße ändern:

Der linksgerichtete Präsident betont, dass es sich dabei um ein demokratisches Verfahren handele. Seine Gegner sprechen hingegen von einem politischen Manöver, mit dem López Obrador seine Position zur Mitte seiner Amtszeit stärken will.

Der Präsident, dessen Zustimmungsrate bei fast 60 Prozent liegt, gab seine Stimme kurz nach Öffnung der Wahllokale in Begleitung seiner Frau ab. "Niemand darf vergessen, dass das Volk das Sagen hat", sagte er.

Befürworter des Referendums sehen die Abstimmung als eine Möglichkeit, die demokratische Rechenschaftspflicht zu stärken. Kritiker sehen darin jedoch eine unnötige Ablenkung von den vielen Herausforderungen, mit denen das Land konfrontiert ist. Die Opposition nannte das Referendum eine "populistische Übung" und rief die Wähler auf, sich der Stimme zu enthalten.

Experten gehen davon aus, dass die Beteiligung weit unter der 40-Prozent-Marke liegen wird, die erforderlich ist, damit das Referendum bindend ist. Die Abstimmung endet in den meisten Landesteilen um 18.00 Uhr (Montag 01.00 Uhr MESZ). Das Ergebnis soll am späten Sonntagabend (Ortszeit) bekannt gegeben werden.

P.Johnston--TNT

Empfohlen

Italiens Regierung beschließt per Dekret deutliche Senkung der Spritpreise

Angesichts massiv gestiegener Spritpreise hat die italienische Regierung per Dekret die Steuern auf Benzin und Diesel drastisch gesenkt. Die Preise würden dadurch umgehend "um 25 Cent pro Liter für alle" fallen, erklärte die rechte Regierungschefin Giorgia Meloni am Mittwochabend im Onlinedienst X nach einer Kabinettssitzung. Zusätzlich sollen demnach Speditionen durch Steuergutschriften entlastet werden.

Designierter US-Heimatschutzminister will ICE von der "Frontlinie" wegbringen

Der designierte Nachfolger der entlassenen US-Heimatschutzministerin Kristi Noem hat einen Kurswechsel bei der umstrittenen Einwanderungsbehörde ICE in Aussicht gestellt. Er wolle ICE von der "Frontlinie" wegbringen, sagte der Republikaner Markwayne Mullin am Mittwoch bei seiner Nominierungsanhörung im Senat. Sein Sechs-Monats-Ziel sei es, dass die Einsätze nicht mehr jeden Tag die Schlagzeilen beherrschten.

EU fordert von Israel Einstellung der Militäreinsätze im Libanon

Die Europäische Union (EU) hat Israel zur Einstellung der Militäreinsätze im Libanon aufgefordert. "Die EU ist zutiefst besorgt über die andauernde israelische Offensive im Libanon, die bereits verheerende humanitäre Folgen hat", erklärte am Mittwochabend ein Sprecher. Außerdem berge das Vorgehen die Gefahr, einen "langwierigen Konflikt" auszulösen. "Israel sollte seine Operationen im Libanon einstellen", hieß es in der Erklärung weiter.

Unsicherheit im Iran-Krieg: US-Notenbank Fed lässt Leitzins stabil

Vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs tastet die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) den Leitzins vorerst nicht an. Die Auswirkungen des Kriegs auf die US-Wirtschaft seien "ungewiss", sagte Fed-Chef Jerome Powell am Mittwoch in Washington. "Unter dem Strich wird der Ölpreisschock natürlich weiterhin etwas Druck nach unten auf Verbraucherausgaben und Beschäftigung und Druck nach oben auf die Inflation ausüben", fügte er hinzu.

Textgröße ändern: