The National Times - Mexikaner stimmen in Referendum über Verbleib von Präsident López Obrador im Amt ab

Mexikaner stimmen in Referendum über Verbleib von Präsident López Obrador im Amt ab


Mexikaner stimmen in Referendum über Verbleib von Präsident López Obrador im Amt ab
Mexikaner stimmen in Referendum über Verbleib von Präsident López Obrador im Amt ab

Die Wähler in Mexiko haben am Sonntag über die Zukunft von Staatschef Andrés Manuel López Obrador abgestimmt. Bei dem vom Präsidenten selbst in die Wege geleiteten Referendum sollen die Bürger entscheiden, ob López Obrador sein sechsjähriges Mandat erfüllen oder vorzeitig abgelöst werden soll. Der 68-Jährige ist seit Ende 2018 mexikanischer Präsident, seine Amtszeit läuft eigentlich noch bis 2024.

Textgröße ändern:

Der linksgerichtete Präsident betont, dass es sich dabei um ein demokratisches Verfahren handele. Seine Gegner sprechen hingegen von einem politischen Manöver, mit dem López Obrador seine Position zur Mitte seiner Amtszeit stärken will.

Der Präsident, dessen Zustimmungsrate bei fast 60 Prozent liegt, gab seine Stimme kurz nach Öffnung der Wahllokale in Begleitung seiner Frau ab. "Niemand darf vergessen, dass das Volk das Sagen hat", sagte er.

Befürworter des Referendums sehen die Abstimmung als eine Möglichkeit, die demokratische Rechenschaftspflicht zu stärken. Kritiker sehen darin jedoch eine unnötige Ablenkung von den vielen Herausforderungen, mit denen das Land konfrontiert ist. Die Opposition nannte das Referendum eine "populistische Übung" und rief die Wähler auf, sich der Stimme zu enthalten.

Experten gehen davon aus, dass die Beteiligung weit unter der 40-Prozent-Marke liegen wird, die erforderlich ist, damit das Referendum bindend ist. Die Abstimmung endet in den meisten Landesteilen um 18.00 Uhr (Montag 01.00 Uhr MESZ). Das Ergebnis soll am späten Sonntagabend (Ortszeit) bekannt gegeben werden.

P.Johnston--TNT

Empfohlen

Öffentlicher Gesamthaushalt: Fast hundert Milliarden Defizit in erstem Halbjahr

Der öffentliche Gesamthaushalt hat im ersten Halbjahr 2026 rund zwei Prozent mehr eingenommen und rund sechs Prozent mehr ausgegeben. Demnach schlossen die Kern- und Extrahaushalte von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung mit einem Defizit von 98,8 Milliarden Euro ab, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Alle Ebenen des Gesamthaushalts waren demnach defizitär, wobei der Bund den größten Anteil hatte.

Rechtsrock-Razzia: Zehntausende Tonträger und hohe Vermögenswerte beschlagnahmt

Bei einer Razzia in der sogenannten Rechtsrockszene haben die Ermittler zehntausende Tonträger und Vermögenswerte in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro beschlagnahmt. Bei den Durchsuchungen wurden 33.000 CDs, LPs und Kassetten entdeckt, wie die Staatsanwaltschaft Rostock und das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern am Freitag gemeinsam mitteilten. Auch 130 sogenannte IT-Asservate wurden beschlagnahmt.

"Spiegel": Steinmeier schaltete sich in Koalitionsstreit ein

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich einem Medienbericht zufolge in den jüngsten Koalitionsstreit eingeschaltet - offenbar aus Sorge um die Stabilität des Landes. Wie der "Spiegel" berichtete, rief Steinmeier am Dienstag bei Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) sowie Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) an, weil er um den Fortbestand der Regierung fürchtete. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich der neueste Koalitionsstreit um die Pflegereform bedrohlich zugespitzt.

Taiwan erhält erste F-16V-Kampfjets aus den USA

Taiwan hat am Freitag seine ersten F-16V-Kampfjets aus den USA erhalten. Sie sind Teil eines milliardenschweren Geschäfts über 66 F-16V, das während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump genehmigt wurde. Die Auslieferung ist für dieses Jahr vorgesehen. Taiwan will seine militärischen Fähigkeiten ausbauen, um einen möglichen chinesischen Angriff abzuwehren.

Textgröße ändern: