The National Times - Umfrage: AfD verliert an Zuspruch in Thüringen

The National Times - Umfrage: AfD verliert an Zuspruch in Thüringen - BSW kommt auf 15 Prozent

Umfrage: AfD verliert an Zuspruch in Thüringen - BSW kommt auf 15 Prozent

POLITIK 19.03.2024

Umfrage: AfD verliert an Zuspruch in Thüringen - BSW kommt auf 15 Prozent / Foto: © AFP/Archiv

Die AfD hat einer Umfrage zufolge an Rückhalt in Thüringen eingebüßt, bleibt aber stärkste Kraft. Die Partei kommt im aktuellen "Thüringentrend" auf 29 Prozent, fünf Punkte weniger als bei der vorherigen derartigen Befragung im Juli 2023. Die CDU belegte mit 20 Prozent den zweiten Platz (minus ein Punkt), wie die am Dienstag veröffentlichte Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag des MDR ergab.

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Die Linke folgte mit 16 Prozent (minus vier Punkte) und lag damit nur knapp vor der Partei BSW, die aus dem Stand 15 Prozent erreichte. Das Bündnis Sahra Wagenknecht überholte damit die SPD, die auf neun Prozent (minus eins) kam. Die Grünen würden mit fünf Prozent (unverändert) knapp den Einzug in den Landtag schaffen, die FDP wäre mit weniger als drei Prozent dort nicht mehr vertreten.

Die Regierungsbildung bliebe weiter schwierig, da weder Rot-Rot-Grün noch eine andere derzeit in Deutschland praktizierte Koalition eine Mehrheit hätten. Könnten die Thüringerinnen und Thüringer den Ministerpräsidenten direkt wählen, läge Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) klar vor, für ihn würden 44 Prozent der Befragten stimmen. CDU-Landeschef Mario Voigt käme auf 17 Prozent, AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke auf 16 Prozent.

Für den "Thüringentrend" befragte Infratest Dimap von Donnerstag bis Montag 1182 repräsentativ ausgewählte Thüringerinnen und Thüringer.

L.A.Adams--TNT

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Internationaler Strafgerichtshof bezeichnet Duterte als verhandlungsfähig

Der wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angeklagte frühere philippinische Präsident Rodrigo Duterte ist aus Sicht des Tribunals verhandlungsfähig. Das Gericht zeigte sich nach eigenen Angaben vom Donnerstag "überzeugt, dass der Angeklagte in der Lage ist, seine mit einem gerechten Verfahren verbundenen Rechte wirksam auszuüben". Die Einschätzung beruhe auf Angaben unabhängiger Sachverständiger sowie auf Angaben beteiligter Parteien.

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Ein "gutes Treffen" im Kanzleramt - aber keine greifbaren Ergebnisse: Beim mit Spannung erwarteten Koalitionsausschuss sind viele Fragen offen geblieben. Nach Angaben von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) vereinbarten Union und SPD die "nächsten Schritte" bei den anstehenden Reformen. Beim Thema Rente gebe es allerdings "einige Klärungspunkte in der Koalition", sagte der SPD-Chef am Donnerstag in Luxemburg. Das deutsche Handwerk kritisierte, ein überzeugender Reformzeitplan sei "nicht erkennbar".

Stadt Mannheim muss umstrittenen Artikel zu Swingerparty doch veröffentlichen

Die Stadt Mannheim muss einen umstrittenen Artikel des fraktionslosen Stadtrats Julien Ferrat im Zusammenhang mit einer Swingerparty veröffentlichen. Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof wies nach Angaben vom Donnerstag eine Beschwerde von Mannheims Oberbürgermeister Christian Specht (CDU) dagegen zurück. In dem Artikel kritisiert Ferrat die Stadt wegen Nichtveröffentlichung zweier Beiträge über eine mögliche Swingerparty im Rathaus.