The National Times - Erneut pro-russische Demonstrationen in Deutschland

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Erneut pro-russische Demonstrationen in Deutschland

POLITIK 10.04.2022

Erneut pro-russische Demonstrationen in Deutschland

In Frankfurt am Main und Hannover haben sich am Sonntag mehrere hundert Menschen an pro-russischen Demonstrationen beteiligt. In Frankfurt marschierten rund 600 Demonstranten durch die Innenstadt, wie ein AFP-Reporter vor Ort berichtete. Es wurden "Russland"-Sprechchöre skandiert. Auf den mitgeführten Transparenten hieß es etwa: "Wahrheit und Meinungsvielfalt anstatt Propaganda". Auch die Polizei sprach von einer hohen dreistelligen Zahl an Teilnehmern.

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Zugleich wandte sich eine weitere Gruppe von Demonstranten gegen den pro-russischen Aufmarsch. Nach Angaben der Frankfurter Polizei, die mit einem Großaufgebot vor Ort war, gelang es den Beamten, beide Gruppen auseinanderzuhalten. Es gab aber verbale Auseinandersetzungen zwischen beiden Seiten, sagte ein Polizeisprecher.

Auch in Hannover gab es gegen einen dortigen Autokorso Proteste. "Bei der Gegendemo ist es sehr voll, viel mehr als erwartet", twitterte der Bundestagsabgeordnete Sven Kindler (Grüne). Der Autokorso "zur Unterstützung des russischen Angriffskrieges ist eine widerliche Verhöhnung der ukrainischen Opfer", schrieb Kindler in dem Kurzbotschaftendienst.

Bereits im Vorfeld hatte sich der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk gegen den Autokorso gewandt. "Dass dieser Autokorso in Hannover geduldet wird, ist eine Schande für Deutschland!", schrieb er auf Twitter.

Bereits am Samstag hatte es pro-russische Demonstrationen in Deutschland gegeben. In Lübeck versammelten sich nach Angaben der Polizei 150 Menschen zu einer Fahrzeugkolonne mit 60 Autos. Einsatzkräfte stoppten den Autokorso allerdings wegen Verstößen gegen Auflagen wegen "der billigenden Haltung zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine" sowie des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

A.M.Owen--TNT

US-Vize Vance: Teheran ist in Friedensverhandlungen am Zug

In den Verhandlungen um ein Ende des Iran-Krieges ist US-Vizepräsident JD Vance zufolge Teheran am Zug. "Ich glaube wirklich, dass der Ball im Feld der Iraner liegt, weil wir sehr viel auf den Tisch gelegt haben", sagte Vance am Montag (Ortszeit) dem US-Sender Fox News. "Wir haben tatsächlich sehr klar gemacht, wo unsere roten Linien verlaufen", fügte er hinzu.

US-Vize Vance: "Traurig" über Wahlniederlage von Orban

US-Vizepräsident JD Vance hat sich enttäuscht über die Niederlage des rechtsnationalistischen Regierungschefs Viktor Orban bei der Parlamentswahl in Ungarn gezeigt. "Ich bin traurig, dass er verloren hat", sagte Vance am Montag (Ortszeit) dem US-Sender Fox News. "Wir werden, da bin ich sicher, sehr gut mit dem nächsten ungarischen Regierungschef zusammenarbeiten", fügte Vance mit Blick auf den Wahlsieger Peter Magyar hinzu.

Kongressabgeordneter der Demokraten tritt wegen Vergewaltigungsvorwürfen zurück

Der Abgeordnete der Demokraten im US-Repräsentantenhaus, Eric Swalwell, hat aufgrund von Vergewaltigungsvorwürfen seinen Rücktritt bekannt gegeben. "Es tut mir zutiefst leid gegenüber meiner Familie, meinen Mitarbeitenden und meinen Wählerinnen und Wählern für Fehlentscheidungen, die ich in der Vergangenheit getroffen habe", erklärte Swalwell am Montag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Swalwell hatte bereits am Wochenende seine Kampagne für das Amt des Gouverneurs von Kalifornien ausgesetzt.

Nach Putsch-Prozess geflohen: Brasiliens Ex-Geheimdienstchef in den USA festgenommen

Der wegen seiner Verwicklung in den Putschversuch in Brasilien verurteilte Ex-Geheimdienstchef Alexandre Ramagem ist in den USA festgenommen worden. Die US-Einwanderungsbehörde ICE habe einen flüchtigen Brasilianer in Gewahrsam genommen, der "wegen Bildung einer bewaffneten kriminellen Vereinigung, eines versuchten Staatsstreichs und versuchter gewaltsamer Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit verurteilt wurde", teilte die brasilianische Bundespolizei am Montag mit. Aus Polizeikreisen wurde bestätigt, dass es sich um Ramagem handelt. Auf einer Liste der Festgenommenen auf der ICE-Website wird sein Name ebenfalls aufgeführt.

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