The National Times - Erneut pro-russische Demonstrationen in Deutschland

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Erneut pro-russische Demonstrationen in Deutschland

POLITIK 10.04.2022

Erneut pro-russische Demonstrationen in Deutschland

In Frankfurt am Main und Hannover haben sich am Sonntag mehrere hundert Menschen an pro-russischen Demonstrationen beteiligt. In Frankfurt marschierten rund 600 Demonstranten durch die Innenstadt, wie ein AFP-Reporter vor Ort berichtete. Es wurden "Russland"-Sprechchöre skandiert. Auf den mitgeführten Transparenten hieß es etwa: "Wahrheit und Meinungsvielfalt anstatt Propaganda". Auch die Polizei sprach von einer hohen dreistelligen Zahl an Teilnehmern.

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Zugleich wandte sich eine weitere Gruppe von Demonstranten gegen den pro-russischen Aufmarsch. Nach Angaben der Frankfurter Polizei, die mit einem Großaufgebot vor Ort war, gelang es den Beamten, beide Gruppen auseinanderzuhalten. Es gab aber verbale Auseinandersetzungen zwischen beiden Seiten, sagte ein Polizeisprecher.

Auch in Hannover gab es gegen einen dortigen Autokorso Proteste. "Bei der Gegendemo ist es sehr voll, viel mehr als erwartet", twitterte der Bundestagsabgeordnete Sven Kindler (Grüne). Der Autokorso "zur Unterstützung des russischen Angriffskrieges ist eine widerliche Verhöhnung der ukrainischen Opfer", schrieb Kindler in dem Kurzbotschaftendienst.

Bereits im Vorfeld hatte sich der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk gegen den Autokorso gewandt. "Dass dieser Autokorso in Hannover geduldet wird, ist eine Schande für Deutschland!", schrieb er auf Twitter.

Bereits am Samstag hatte es pro-russische Demonstrationen in Deutschland gegeben. In Lübeck versammelten sich nach Angaben der Polizei 150 Menschen zu einer Fahrzeugkolonne mit 60 Autos. Einsatzkräfte stoppten den Autokorso allerdings wegen Verstößen gegen Auflagen wegen "der billigenden Haltung zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine" sowie des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

A.M.Owen--TNT

"Historische Chance": Rubio empfängt Vertreter Israels und des Libanon in Washington

US-Außenminister Marco Rubio hat Vertreter aus Israel und dem Libanon zu ersten direkten Gesprächen seit mehr als 30 Jahren empfangen. Rubio sprach am Dienstag in Washington von einer "historischen Chance" zur Aussöhnung. An den Verhandlungen im US-Außenministerium nahmen unter anderem der israelische Botschafter in den USA, Yechiel Leiter, teil sowie die libanesische Botschafterin Nada Hamadeh Moawad.

Korruptionsverdacht: Ermittler dürfen Elysée-Palast nicht durchsuchen

Im Zuge von Ermittlungen zu möglicher Korruption bei der Vergabe öffentlicher Aufträge für Festakte haben Fahnder am Dienstag den Amtssitz des französischen Präsidenten Emmanuel Macron aufgesucht - ohne jedoch hineingelassen zu werden. "Der Zugang zu den Büros des Elysées wurde nicht gestattet", teilte die Finanzstaatsanwaltschaft am Dienstag mit. Dies sei damit begründet worden, dass die Räume des Präsidialamtes nach der französischen Verfassung geschützt seien.

Staatsanwaltschaft dementiert Bericht über Durchsuchung des Elysée-Palastes

Die französische Staatsanwaltschaft hat einen Medienbericht über eine Durchsuchung des Elysée-Palastes in Paris dementiert. Die Ermittler hätten zwar den Amtssitz des französischen Präsidenten Emmanuel Macron aufgesucht, seien aber nicht hineingelassen worden, teilte Finanzstaatsanwalt Pascal Prache am Dienstag in Paris mit. Das Enthüllungsblatt "Le Canard Enchaîné" hatte zuvor über eine Durchsuchung im Elysée berichtet, was mit dem Fall befasste Kreise der Nachrichtenagentur AFP zunächst bestätigt hatten.

Trump: Italiens Regierungschefin Meloni hat keinen Mut

Angesichts ausbleibender Unterstützung Italiens im Iran-Krieg hat US-Präsident Donald Trump der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni fehlenden Mut vorgeworfen. "Ich dachte, sie hätte Mut, aber ich habe mich geirrt", sagte er in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der italienischen Tageszeitung "Corriere della Sera". Er sei "schockiert über sie" gewesen.

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