Mützenich will Äußerungen zu Einfrieren des Ukraine-Kriegs nicht korrigieren

The National Times - Mützenich will Äußerungen zu Einfrieren des Ukraine-Kriegs nicht korrigieren

POLITIK 19.03.2024

Mützenich will Äußerungen zu Einfrieren des Ukraine-Kriegs nicht korrigieren / Foto: © AFP

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich will seine vielfach kritisierte Äußerung zum Einfrieren des Ukraine-Kriegs nicht korrigieren. "Nein, das möchte ich nicht", sagte er auf eine entsprechende Frage der Zeitung "Neue Westfälische" vom Dienstag. "Einfrieren" werde in den Sozial- und Friedenswissenschaften "als Begrifflichkeit genutzt, um in einer besonderen Situation zeitlich befristete lokale Waffenruhen und humanitäre Feuerpausen zu ermöglichen". Diese könnten dann überführt werden "in eine beständige Abwesenheit militärischer Gewalt".

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Mützenich betonte, ein solches Vorgehen benötige "natürlich die Zustimmung beider Kriegsparteien". Dies lasse sich "nicht von außen diktieren". Klar sei aber: "Die Optionen, wie ein militärischer Konflikt beendet werden kann, die werden am Ende politische sein", betonte Mützenich.

Mützenich hatte die umstrittene Äußerung am Donnerstag in der Bundestagsdebatte über einen Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gemacht. Er stellte dabei die Frage: "Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann?"

S.M.Riley--TNT

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Koalitionsausschuss lässt Fragen offen: "Gute Atmosphäre" aber wenig Greifbares

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