Scholz warnt vor Torpedierung von Nahost-Friedensbemühungen durch Rafah-Offensive

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Scholz warnt vor Torpedierung von Nahost-Friedensbemühungen durch Rafah-Offensive

POLITIK 17.03.2024

Scholz warnt vor Torpedierung von Nahost-Friedensbemühungen durch Rafah-Offensive / Foto: © POOL/AFP

Vor seinem Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) davor gewarnt, die internationalen Friedensbemühungen im Gaza-Konflikt durch eine Offensive in Rafah zunichte zu machen. Eine groß angelegte Offensive auf die Stadt im südwestlichen Teil des Gazastreifens werde "eine große Zahl von Opfern" fordern, sagte Scholz am Sonntag im jordanischen Stadt Akaba. Und dies würde "jede friedliche Entwicklung in der Region sehr schwer machen".

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In Rafah leben inzwischen 1,4 Millionen Menschen auf engstem Raum, nachdem die israelische Armee infolge des Großangriffs der radikalislamischen Hamas auf Israel in den Küstenstreifen einmarschiert war. Regierungschef Netanjahu hatte am Freitag Pläne für eine Offensive in Rafah gebilligt.

Kurz nach einem geplanten Treffen von Scholz mit Netanjahu soll am frühen Sonntagabend das israelische Kriegskabinett zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen in dem Konflikt und ein Angebot der Hamas für eine sechswöchige Feuerpause zu beraten. Scholz betonte, für ihn sei ganz klar, dass es jetzt auch darum gehe, die Möglichkeiten aus den bestehenden Vermittlungsgesprächen "zu konkretisieren".

Scholz traf in Akaba während seiner Nahost-Reise zunächst den jordanischen König Abdullah II., bevor er am Sonntagnachmittag nach Israel weiterreisen sollte. Jordanien hat die Luftbrücke zur Versorgung der Palästinenser im Gazastreifen mitorganisiert, an der sich seit Samstag auch die Bundeswehr mit zwei in Jordanien stationierten Flugzeugen beteiligt.

Scholz lobte die mäßigende Rolle des Königs in dem Konflikt. Der Monarch habe ein hohes Ansehen im Nahen Osten und sei "einer der wenigen, die unermüdlich und mit großem Einsatz für eine friedliche Entwicklung in der gesamten Region tätig" seien, sagte Scholz. Er sprach von einem "wichtigen Gespräch". Der Kanzler verwies dabei auch auf weitere humanitäre Hilfe, die in den Gazastreifen gelangen müsse. Neue Ankündigungen in diesem Bereich machte Scholz aber nicht.

Der Krieg im Gazastreifen war durch den Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ausgelöst worden, bei dem nach israelischen Angaben etwa 1160 Menschen getötet sowie rund 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt wurden. Israel geht seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, bisher mehr als 31.600 Menschen getötet.

E.Cox--TNT

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