The National Times - Erste Runde der französischen Präsidentschaftswahl

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Erste Runde der französischen Präsidentschaftswahl

POLITIK 10.04.2022

Erste Runde der französischen Präsidentschaftswahl

Etwa 49 Millionen Franzosen sind am Sonntag zur Wahl des nächsten Staatsoberhauptes aufgerufen. Präsident Emmanuel Macron und die Rechtspopulistin Marine Le Pen gelten nach den letzten Umfragen als Favoriten im ersten Wahlgang. Meinungsforscher rechnen damit, dass das Ergebnis einer Stichwahl zwischen den beiden knapper ausfällt als 2017. Die Wahllokale sind von 08.00 Uhr bis 19.00 Uhr geöffnet, in Großstädten auch bis 20.00 Uhr.

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In Frankreich ist die Veröffentlichung von Umfragen vor der Schließung der letzten Wahllokale untersagt. Mehrere Meinungsforschungsinstitute haben sich verpflichtet, auf Nachwahlbefragungen zu verzichten. Hochrechnungen werden daher erst um 20.00 Uhr bekannt gegeben. Wegen der Zeitverschiebung hat die Wahl in den Überseegebieten schon am Samstag begonnen.

L.Johnson--TNT

Trump unterzeichnet Übergangshaushalt: Längster "Shutdown" in der US-Geschichte beendet

Der längste "Shutdown" in der Geschichte der USA ist nach 43 Tagen beendet: US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Mittwoch (Ortszeit) einen Übergangshaushalt. Kurz zuvor stimmte mit dem Repräsentantenhaus die zweite Kongresskammer für den Übergangshaushalt, nachdem der Senat bereits grünes Licht gegeben hatte. Der Übergangshaushalt sichert die Finanzierung der Regierungsausgaben bis Ende Januar, unter anderem die der Veteranenangelegenheiten und des Landwirtschaftsministeriums auch darüber hinaus.

Spahn kündigt vor Koalitionsausschuss Beschlüsse zu Wirtschaftsbelebung an

Vor dem Treffen des Koalitionsausschusses am Donnerstag hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) konkrete Beschlüsse zur Belebung der Konjunktur angekündigt. "Ich rechne mit Entscheidungen zu einem Industriestrompreis und zu Gaskraftwerken für bezahlbare Energie", sagte Spahn dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). "Wir müssen vor allem der energieintensiven Industrie und dem Mittelstand helfen. Die Strompreise müssen runter."

Trump unterzeichnet Übergangshaushalt zur Beendigung von längstem "Shutdown" in US-Geschichte

US-Präsident Donald Trump hat den Übergangshaushalt zur Beendigung des längsten "Shutdowns" in der Geschichte des Landes unterzeichnet. "Heute senden wir eine klare Botschaft, dass wir uns niemals erpressen lassen werden", sagte Trump vor der Unterzeichnung am Mittwoch (Ortszeit) im Weißen Haus. Kurz zuvor hatte mit dem Repräsentantenhaus die zweite Kongresskammer für den Übergangshaushalt gestimmt, nachdem der Senat bereits grünes Licht gegeben hatte. Der Übergangshaushalt sichert die Finanzierung der Regierungsausgaben bis Ende Januar.

Frankreich gedenkt der Opfer der Anschläge vom 13. November 2015

Frankreich gedenkt am Donnerstag der Opfer der islamistischen Anschläge in Paris vor zehn Jahren. Drei Terrorkommandos hatten am 13. November 2015 wahllos Menschen am Fußballstadion Stade de France, in Straßencafés und im Konzertsaal Bataclan getötet. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will alle Anschlagsorte aufsuchen und der insgesamt 132 Toten gedenken. Zwei von ihnen hatten sich infolge der psychischen Belastung Jahre nach dem Anschlag das Leben genommen.

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