The National Times - "Spiegel": Steinmeier erwägt Reise nach Kiew

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"Spiegel": Steinmeier erwägt Reise nach Kiew

POLITIK 08.04.2022

"Spiegel": Steinmeier erwägt Reise nach Kiew

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwägt laut einem Bericht des "Spiegel" eine baldige Reise nach Kiew. "In kaum einer Hauptstadt war ich häufiger als in Kiew", sagte Steinmeier dem Magazin. "Ich werde auch in Zukunft alles in meinen Kräften Stehende tun, um die Ukraine zu unterstützen. Selbstverständlich gehören dazu auch weitere Besuche."

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Seit Kriegsbeginn war noch kein Spitzenpolitiker aus Deutschland in Kiew, auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wurden bislang keine entsprechenden Pläne bekannt. Dagegen reisten Regierungschefs einiger anderer europäischer bereits in die ukrainische Hauptstadt, um ihre Solidarität mit dem von Russland überfallenen Land zu unterstreichen. An diesem Freitag gab EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter bekannt, sie sei gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell per Zug zu Gesprächen nach Kiew unterwegs.

Steinmeier sagte dem "Spiegel" mit Blick auf jüngste Vorwürfe des ukrainischen Botschafters in Deutschland, Andrij Melnyk, gegen ihn, er bedauere, wenn man in dem Land sein politisches Erbe kritisch sehe. "Wenn das so wäre, würde es mich sehr traurig machen", sagte der Bundespräsident und einstige Außenminister.

"Wahrscheinlich hat mich kein anderes Land in meinem politischen Leben so beschäftigt wie die Ukraine", hob Steinmeier hervor. Beispielsweise habe er 2007 während der damaligen deutschen EU-Ratspräsidentschaft die Verhandlungen über ein EU-Assoziierungsabkommen mit der ukrainischen Seite gestartet "und dann erleben müssen, wie Russland es in den Jahren danach zerstören wollte".

O.Nicholson--TNT

Nato kündigt "zusätzliche Maßnahmen" zur Drohnenabwehr an

Nach russischen Luftraumverletzungen und mysteriösen Drohnenvorfällen über Nato-Gebiet hat das Verteidigungsbündnis Pläne für eine effizientere Drohnenabwehr angekündigt. Die Nato werde eine "Reihe zusätzlicher Maßnahmen zur Drohnenabwehr umsetzen, die unsere Fähigkeit, Drohnen abzuwehren, erweitern und beschleunigen werden", sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte unterdessen eine Erweiterung des deutschen Beitrags bei der Luftraumüberwachung der Nato-Ostflanke an.

Krankenkassen erwarten für 2026 stabilen Zusatzbeitrag von 2,9 Prozent

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Das Oberste Gericht der USA hat sich am Mittwoch mit dem politisch aufgeheizten Streit um den Zuschnitt von Wahlkreisen befasst. Vor dem Supreme Court in Washington fand eine mündliche Anhörung zu den Wahlkreisen im südlichen Bundesstaat Louisiana statt. In dem Fall geht es insbesondere um die Rolle der afroamerikanischen Wählerschaft.

Nach Übergabe weiterer toter Hamas-Geiseln übergibt Israel 45 tote Palästinenser

Nach der Übergabe weiterer toter Hamas-Geiseln hat Israel gemäß dem Friedensplan von US-Präsident Donald Trump im Gegenzug 45 tote Palästinenser an die Hamas-Behörden im Gazastreifen übergeben. Dies teilte das von der Hamas kontrollierte Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Damit seien bislang die sterblichen Überreste von insgesamt 90 verstorbenen Palästinensern übergeben worden, erklärte das Ministerium.

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