The National Times - "Spiegel": Steinmeier erwägt Reise nach Kiew

Wetter - Sydney 26°C

"Spiegel": Steinmeier erwägt Reise nach Kiew

POLITIK 08.04.2022

"Spiegel": Steinmeier erwägt Reise nach Kiew

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwägt laut einem Bericht des "Spiegel" eine baldige Reise nach Kiew. "In kaum einer Hauptstadt war ich häufiger als in Kiew", sagte Steinmeier dem Magazin. "Ich werde auch in Zukunft alles in meinen Kräften Stehende tun, um die Ukraine zu unterstützen. Selbstverständlich gehören dazu auch weitere Besuche."

Textgröße ändern:

Seit Kriegsbeginn war noch kein Spitzenpolitiker aus Deutschland in Kiew, auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wurden bislang keine entsprechenden Pläne bekannt. Dagegen reisten Regierungschefs einiger anderer europäischer bereits in die ukrainische Hauptstadt, um ihre Solidarität mit dem von Russland überfallenen Land zu unterstreichen. An diesem Freitag gab EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter bekannt, sie sei gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell per Zug zu Gesprächen nach Kiew unterwegs.

Steinmeier sagte dem "Spiegel" mit Blick auf jüngste Vorwürfe des ukrainischen Botschafters in Deutschland, Andrij Melnyk, gegen ihn, er bedauere, wenn man in dem Land sein politisches Erbe kritisch sehe. "Wenn das so wäre, würde es mich sehr traurig machen", sagte der Bundespräsident und einstige Außenminister.

"Wahrscheinlich hat mich kein anderes Land in meinem politischen Leben so beschäftigt wie die Ukraine", hob Steinmeier hervor. Beispielsweise habe er 2007 während der damaligen deutschen EU-Ratspräsidentschaft die Verhandlungen über ein EU-Assoziierungsabkommen mit der ukrainischen Seite gestartet "und dann erleben müssen, wie Russland es in den Jahren danach zerstören wollte".

O.Nicholson--TNT

EU-Migrationskommissar: Derzeit keine größere Fluchtbewegung von Iran nach Europa

Trotz der angespannten Lage im Iran sieht EU-Migrationskommissar Magnus Brunner aktuell keine größeren Fluchtbewegungen in Richtung Europa. "Derzeit sehen wir keine Fluchtbewegungen aus dem Iran heraus, innerhalb des Irans natürlich schon", sagte Brunner am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Europa müsse dennoch "immer vorbereitet" sein und die Lage "gut im Auge haben", ergänzte Brunner.

CDU-Politiker hält Bundeswehr-Einsatz in Hormus für sinnvoll - SPD hält dagegen

Trotz der klaren Absage der Bundesregierung an die von US-Präsident Donald Trump geforderte Unterstützung in der Straße von Hormus geht die Diskussion über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr weiter. Er finde es "falsch, dass die Bundesregierung diese Möglichkeit frühzeitig ausschließt", sagte der CDU-Verteidigungspolitiker Bastian Ernst der "Zeit" laut Meldung vom Dienstag. "Wir werden uns nicht am Krieg beteiligen", stellte er klar.

Botschaft: Iran berät mit Fifa über Verlegung von WM-Spielen nach Mexiko

Der iranische Fußballverband befindet sich in Gesprächen mit dem Weltfußballverband Fifa über eine Verlegung der Vorrundenspiele des Iran bei der anstehenden Weltmeisterschaft in Nordamerika nach Mexiko. Das gab die iranische Botschaft in Mexiko am Montag (Ortszeit) im Onlinedienst X bekannt. Angesichts der Tatsache, dass US-Präsident Donald Trump erklärt habe, die Sicherheit der iranischen Nationalmannschaft könne nicht gewährleistet werden, werde die Mannschaft "mit Sicherheit nicht in den USA spielen", erklärte der Präsident des iranischen Fußballverbandes, Mehdi Tadsch.

Iran-Krieg: Angriffe in irakischer Hauptstadt Bagdad - Mindestens vier Tote

In der irakischen Hauptstadt Bagdad ist es inmitten des Iran-Krieges zu mehreren Angriffen gekommen: Unter anderem wurde die US-Botschaft mehrmals mit Drohnen und Raketen angegriffen. Mindestens eine Drohne sei in der Botschaft abgestürzt, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstagmorgen aus Sicherheitskreisen. Bei einem weiteren Angriff auf ein Haus wurden zudem Sicherheitskreisen zufolge vier Menschen getötet. Die pro-iranische Miliz Katajeb Hisbollah meldete zudem die Tötung ihres Sicherheitskommandeurs.

Textgröße ändern: