The National Times - Von der Leyen und Borrell auf dem Weg nach Kiew

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Von der Leyen und Borrell auf dem Weg nach Kiew

POLITIK 08.04.2022

Von der Leyen und Borrell auf dem Weg nach Kiew

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sind auf dem Weg zu Gesprächen nach Kiew. Von der Leyen verbreitete am Freitagmorgen auf Twitter ein Foto, das sie und Borrell sowie den slowakischen Regierungschef Eduard Heger kurz vor der Abfahrt an einem Bahnhof zeigt. Mit einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew wollen die EU-Politiker laut von der Leyen zeigen, dass die EU "mehr denn je" an der Seite der Ukraine stehe.

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In der vergangenen Woche war bereits EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola nach Kiew gereist. Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten hatten angesichts der Gräueltaten von Butscha am Donnerstag neue Sanktionen auf den Weg gebracht.

C.Stevenson--TNT

Nobelkomitee: Iranische Nobelpreisträgerin Mohammadi erhält Morddrohungen

Die iranische Friedensnobelpreisträgerin und Frauenrechtlerin Narges Mohammadi hat nach Angaben des Nobelkomitees Morddrohungen der Behörden in Teheran erhalten. Der Vorsitzende des Nobelkomitees, Jörgen Watne Frydnes, erklärte am Freitag, einen "dringenden Anruf" von Mohammadi erhalten zu haben. Sie habe gesagt, dass ihr Leben akut in Gefahr sei und dass ihr "von Agenten des Regimes direkt und indirekt physische Beseitigung" angedroht worden sei, fügte Frydnes hinzu.

Bosnien gedenkt des Massakers von Srebrenica vor 30 Jahren

Es gilt als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg: In Bosnien und in weiteren europäischen Ländern ist am Freitag des Massakers von Srebrenica vor 30 Jahren gedacht worden. An der Srebrenica-Gedenkstätte in Potocari bestatteten trauernde Angehörige die sterblichen Überreste von sieben Opfern. Auch in anderen Ländern wurde an das Massaker erinnert, der Bundestag in Berlin hielt eine Schweigeminute ab.

Bundesrat dringt auf Modernisierung betrieblicher Mitbestimmung

Der Bundesrat dringt auf eine Modernisierung des Betriebsverfassungsgesetzes, um betriebliche Mitbestimmung an aktuelle Gegebenheiten anzupassen. Betriebsversammlungen oder auch Betriebsratswahlen sollen künftig leichter digital oder hybrid gestaltet werden können. Die mehrheitlich beschlossene Initiative, die mehrere SPD-regierte Länder eingebracht hatten, richtet sich zudem gegen Versuche einiger Arbeitgeber, die Bildung oder die Arbeit von Betriebsräten zu verhindern.

Nach Jahrzehnten des bewaffneten Kampfes: PKK verbrennt erste Waffen

Nach Jahrzehnten des bewaffneten Kampfs gegen den türkischen Staat hat die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) am Freitag mit der Niederlegung ihrer Waffen begonnen. 30 PKK-Kämpfer, darunter vier Kommandeure, verbrannten in einer Höhle im Nordirak ihre Waffen, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP beobachtete. Die Kämpfer sprachen von einem "historischen" und "demokratischen" Akt. Ein türkischer Regierungsvertreter bezeichnete die Verbrennung als "unumkehrbaren Wendepunkt" zu einer Türkei "ohne Terrorismus".

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