The National Times - Von der Leyen und Borrell auf dem Weg nach Kiew

Wetter - Sydney 21°C

Von der Leyen und Borrell auf dem Weg nach Kiew

POLITIK 08.04.2022

Von der Leyen und Borrell auf dem Weg nach Kiew

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sind auf dem Weg zu Gesprächen nach Kiew. Von der Leyen verbreitete am Freitagmorgen auf Twitter ein Foto, das sie und Borrell sowie den slowakischen Regierungschef Eduard Heger kurz vor der Abfahrt an einem Bahnhof zeigt. Mit einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew wollen die EU-Politiker laut von der Leyen zeigen, dass die EU "mehr denn je" an der Seite der Ukraine stehe.

Textgröße ändern:

In der vergangenen Woche war bereits EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola nach Kiew gereist. Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten hatten angesichts der Gräueltaten von Butscha am Donnerstag neue Sanktionen auf den Weg gebracht.

C.Stevenson--TNT

"Politbarometer": Mehrheit in Deutschland sieht Nato durch Trump gefährdet

Die Mehrheit der Menschen in Deutschland sieht einer Umfrage zufolge eine akute Bedrohung der Nato durch die Politik von US-Präsident Donald Trump. In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" stimmten 78 Prozent der Aussage zu, dass Trumps Politik den Fortbestand des westlichen Militärbündnisses gefährde. 18 Prozent glauben das nicht.

Zweite Ländertarifrunde in Potsdam fortgesetzt - Vorstellungen weit auseinander

Die zweite Tarifrunde für die angestellten Beschäftigten der Bundesländer außer Hessen ist am Freitag in Potsdam am zweiten Verhandlungstag fortgesetzt worden. Die Gewerkschaften Verdi und Deutscher Beamtenbund fordern für die nicht verbeamteten Beschäftigten sieben Prozent, mindestens jedoch monatlich 300 Euro mehr Geld. Der Arbeitgeberverhandlungsführer der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD), kündigte zum Auftakt der Gespräche an, zunächst kein Arbeitgeberangebot vorzulegen.

Partei: Ugandas oppositioneller Präsidentschaftskandidat Bobi Wine "unter Hausarrest"

Einen Tag nach der Präsidentschaftswahl in Uganda ist der Oppositionschef Bobi Wine nach Angaben seiner Partei unter Hausarrest gestellt worden. Das Militär und die Polizei hätten die Residenz des Herausforderers von Langzeitherrscher Yoweri Museveni "umzingelt und ihn und seine Frau damit praktisch unter Hausarrest gestellt", erklärte Bobi Wines Partei National Unity Platform am späten Donnerstagabend im Onlinedienst X. Sicherheitskräfte seien "unrechtmäßig über den Zaun geklettert und errichten nun Zelte auf seinem Grundstück", hieß es weiter.

Grönland-Krise: CDU-Politiker bringt Boykott der Fußball-WM ins Spiel

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat in Zusammenhang mit den US-Drohungen gegenüber Grönland einen Boykott der Fußball-WM in den USA ins Spiel gebracht. Hardt sagte der "Bild" vom Freitag: "Eine Turnierabsage käme allenfalls als ultima ratio in Betracht, um Präsident Trump in der Grönlandfrage zur Vernunft zu bringen." Hardt verwies darauf, dass US-Präsident Donald Trump bereits deutlich gemacht habe, "welch hohen Stellenwert die WM für ihn hat".

Textgröße ändern: