The National Times - Von der Leyen und Borrell auf dem Weg nach Kiew

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Von der Leyen und Borrell auf dem Weg nach Kiew

POLITIK 08.04.2022

Von der Leyen und Borrell auf dem Weg nach Kiew

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sind auf dem Weg zu Gesprächen nach Kiew. Von der Leyen verbreitete am Freitagmorgen auf Twitter ein Foto, das sie und Borrell sowie den slowakischen Regierungschef Eduard Heger kurz vor der Abfahrt an einem Bahnhof zeigt. Mit einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew wollen die EU-Politiker laut von der Leyen zeigen, dass die EU "mehr denn je" an der Seite der Ukraine stehe.

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In der vergangenen Woche war bereits EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola nach Kiew gereist. Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten hatten angesichts der Gräueltaten von Butscha am Donnerstag neue Sanktionen auf den Weg gebracht.

C.Stevenson--TNT

Pistorius schließt deutschen Hormus-Einsatz nicht aus - und nennt Bedingugen

Für eine deutsche Beteiligung an der Sicherung der Straße von Hormus nach dem Ende der aktuellen Kriegshandlungen hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Bedingungen genannt. "Wir schließen nichts aus, aber das hängt von der Situation nach einem Waffenstillstand ab", sagte Pistorius am Donnerstag in Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sich am Mittwoch im Bundestag offen für eine deutsche Beteiligung gezeigt.

Atomkraft-Debatte: AfD fordert Wiedereinstieg - Heftiger Gegenwind im Bundestag

Die AfD hat angesichts der Energiekrise erneut einen Wiedereinstieg in die Atomkraft gefordert - und dafür heftigen Gegenwind im Bundestag bekommen. "Während wir in Deutschland auf Stillstand setzen, dreht sich die Welt um uns weiter", sagte der AfD-Abgeordnete Andreas Bleck am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde des Bundestags zum Atomgipfel in Frankreich, die seine Fraktion beantragt hatte.

US-Sondergesandter spricht in Minsk über möglichen USA-Besuch Lukaschenkos

Eine US-Delegation unter der Führung des Sondergesandten John Coale hat bei einem Besuch in Minsk am Donnerstag über die Freilassung politischer Gefangener und einen möglichen USA-Besuch von Präsident Alexander Lukaschenko gesprochen. Im Anschluss an führere Besuche Coales hatte die belarussische Regierung politische Gefangene freigelassen.

Drei Tote bei russischen Drohnenangriffen in der Ostukraine

Bei neuen russischen Angriffen sind in der ostukrainischen Region Sumy nach ukrainischen Angaben drei Menschen getötet worden. Durch einen Drohnenangriff in Kutir Mychailiwskyj kamen laut ukrainischen Staatsanwälten am Donnerstag zwei Brüder im Alter von 33 und 37 Jahren ums Leben. In Welyka Pysariwka wurde ein 62-Jähriger ebenfalls bei einem Drohnenangriff getötet.

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