The National Times - Vorwahlen am Super Tuesday in den USA begonnen

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Vorwahlen am Super Tuesday in den USA begonnen

POLITIK 05.03.2024

Vorwahlen am Super Tuesday in den USA begonnen / Foto: © AFP/Archiv

In den USA haben am Dienstag in mehreren US-Bundesstaaten die Vorwahlen begonnen - insgesamt stimmen am sogenannten Super Tuesday in 15 Bundesstaaten die Wählerinnen und Wähler über die Präsidentschaftskandidaten der Demokraten und Republikaner ab. Von Maine bis nach Kalifornien, von Texas bis Virginia, von Alaska bis Alabama sind Millionen US-Bürger aufgerufen, ihre Stimme für den von ihnen bevorzugten Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur abzugeben.

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Anders als bei früheren US-Wahlen steht allerdings vor dem diesjährigen Super Tuesday im Grunde bereits fest, wer ins Rennen um das Weiße Haus geht: Bei den Republikanern steuert Ex-Präsident Donald Trump auf die erneute Kandidatur zu, nachdem er fast alle bisherigen Vorwahlen klar gewonnen hat; bei den Demokraten ist Amtsinhaber Joe Biden die erneute Kandidatur so gut wie sicher, da er keine ernsthaften Rivalen innerhalb seiner Partei hat.

Trumps einzige verbliebene parteiinterne Rivalin, die frühere Gouverneurin und Botschafterin Nikki Haley, könnte aus dem Rennen aussteigen, sollte sie am Super Tuesday erneut schwere Pleiten erleben. Allerdings erklärte sie am Sonntag in einem NBC-Interview, sie fühle sich nicht zur Wahl Trumps verpflichtet, wenn ihre Republikanische Partei diesen als Kandidaten aufstellt. Dies sorgte für Spekulationen, Haley, die vor einem "Chaos" für den Fall einer Wiederwahl Trumps warnt, könne als unabhängige Kandidatin antreten wollen.

Nach Abschluss der landesweiten Vorwahlen werden die beiden großen US-Parteien bei Parteitagen im Sommer ihre Kandidaten formell küren. Dabei ist die sich abzeichnende Neuauflage des Duells von 2020 für viele US-Wähler keine verlockende Perspektive: Laut einer Umfrage vom Februar hält die Mehrheit sowohl den 81-jährigen Biden als auch den 77-jährigen Trump für zu alt.

Lewis--TNT

Steuerreform: Union fordert vollständigen Ausgleich von kalter Progression

Der CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler hat bei der geplanten Reform der Einkommensteuer einen vollständigen Ausgleich der sogenannten kalten Progression gefordert. Im derzeitigen Gesetzentwurf werde die kalte Progression "zum Teil ausgeglichen, aber nicht vollständig", sagte Güntzler am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Die durch die kalte Progession verursachten Kaufkraftverluste seien seit 2015 stets ausgeglichen worden, betonte der Finanzpolitiker.

Krankheitskosten im Jahr 2024 auf rund 528 Milliarden Euro gestiegen

Krankheiten und Gesundheitsprobleme haben in Deutschland im Jahr 2024 Kosten von rund 528,5 Milliarden Euro verursacht. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, stiegen die Kosten im Vergleich zu 2023 um 7,6 Prozent oder 37,5 Milliarden Euro. Die durchschnittlichen Krankheitskosten pro Kopf erhöhten sich im selben Zeitraum um 430 Euro auf 6330 Euro.

Einen Tag nach tödlichen Angriffen: Huthis attackieren erneut Flughafen in Riad

Einen Tag nach ihren tödlichen Luftangriffen auf Saudi-Arabien haben die pro-iranischen Huthis das Königreich erneut attackiert. Huthi-Sprecher Jahja Saree erklärte am Donnerstag im Onlinedienst X, die jemenitische Miliz habe den wichtigsten internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad "erfolgreich" mit einer ballistischen Rakete angegriffen. Tags zuvor waren bei Angriffen auf mehrere internationale Flughäfen in Saudi-Arabien drei Menschen getötet worden. Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition kündigte daraufhin Vergeltungsmaßnahmen an.

Steinmeier beginnt zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich

Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (10.00 Uhr) vom französischen Staatschef Emmanuel Macron mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen begrüßt. Anschließend sind ein Gespräch mit Macron im Elysée-Palast und eine gemeinsame Presseerklärung geplant. Am Abend soll ein Staatsbankett im Elysée stattfinden.

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