The National Times - Macron: Verbündete der Ukraine dürfen keine "Feiglinge" sein

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Macron: Verbündete der Ukraine dürfen keine "Feiglinge" sein

POLITIK 05.03.2024

Macron: Verbündete der Ukraine dürfen keine "Feiglinge" sein / Foto: © AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Verbündeten der Ukraine zu Mut bei der Unterstützung des Landes im Krieg gegen Russland gemahnt. "Wir nähern uns sicherlich einem Moment für Europa, in dem es notwendig sein wird, kein Feigling zu sein", sagte Macron am Dienstag während eines Besuchs in Tschechien. "Wir müssen der Geschichte gerecht werden", forderte der Präsident.

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Tschechien wirbt derzeit für einen Plan, auch außerhalb von Europa Waffen für die Ukraine aufzukaufen. Angaben des tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala zufolge sind 15 Länder bereit, sich einer entsprechenden Initiative anzuschließen, darunter auch Frankreich. Prag erwartet, dass Macron bei Gesprächen mt Fiala und dem tschechischen Präsidenten Petr Pavel Frankreichs Beteiligung präzisieren wird.

Macron hatte vergangene Woche mit einer Äußerung für Aufsehen gesorgt, wonach die Entsendung westlicher Soldaten in die Ukraine nicht ausgeschlossen werden dürfe. Die Regierung in Paris erklärte daraufhin, damit seien keine Kampfeinheiten gemeint gewesen.

C.Bell--TNT

Steuerreform: Union fordert vollständigen Ausgleich von kalter Progression

Der CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler hat bei der geplanten Reform der Einkommensteuer einen vollständigen Ausgleich der sogenannten kalten Progression gefordert. Im derzeitigen Gesetzentwurf werde die kalte Progression "zum Teil ausgeglichen, aber nicht vollständig", sagte Güntzler am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Die durch die kalte Progession verursachten Kaufkraftverluste seien seit 2015 stets ausgeglichen worden, betonte der Finanzpolitiker.

Krankheitskosten im Jahr 2024 auf rund 528 Milliarden Euro gestiegen

Krankheiten und Gesundheitsprobleme haben in Deutschland im Jahr 2024 Kosten von rund 528,5 Milliarden Euro verursacht. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, stiegen die Kosten im Vergleich zu 2023 um 7,6 Prozent oder 37,5 Milliarden Euro. Die durchschnittlichen Krankheitskosten pro Kopf erhöhten sich im selben Zeitraum um 430 Euro auf 6330 Euro.

Einen Tag nach tödlichen Angriffen: Huthis attackieren erneut Flughafen in Riad

Einen Tag nach ihren tödlichen Luftangriffen auf Saudi-Arabien haben die pro-iranischen Huthis das Königreich erneut attackiert. Huthi-Sprecher Jahja Saree erklärte am Donnerstag im Onlinedienst X, die jemenitische Miliz habe den wichtigsten internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad "erfolgreich" mit einer ballistischen Rakete angegriffen. Tags zuvor waren bei Angriffen auf mehrere internationale Flughäfen in Saudi-Arabien drei Menschen getötet worden. Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition kündigte daraufhin Vergeltungsmaßnahmen an.

Steinmeier beginnt zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich

Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (10.00 Uhr) vom französischen Staatschef Emmanuel Macron mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen begrüßt. Anschließend sind ein Gespräch mit Macron im Elysée-Palast und eine gemeinsame Presseerklärung geplant. Am Abend soll ein Staatsbankett im Elysée stattfinden.

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