Scholz beendet Rom-Besuch mit Papstaudienz und Besuch von SPE-Kongress

The National Times - Scholz beendet Rom-Besuch mit Papstaudienz und Besuch von SPE-Kongress

POLITIK 02.03.2024

Scholz beendet Rom-Besuch mit Papstaudienz und Besuch von SPE-Kongress / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beendet seinen zweitägigen Rom-Besuch am Samstag mit einer Papstaudienz und der Teilnahme am Wahlkongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE). Scholz soll Papst Franziskus am Vormittag in dessen Privatbibliothek treffen, später ist ein Gespräch mit Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin geplant. Kurz vor 13.00 Uhr will Scholz vor die Presse treten.

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Vor seiner Teilnahme am Kongress der SPE ist am Samstagmorgen ein Gespräch zwischen Scholz und Spaniens sozialistischem Ministerpräsidenten Pedro Sánchez geplant. Auf dem Kongress, auf dem die Sozialdemokraten unter anderem den Luxemburger Nicolas Schmitt zu ihrem Spitzenkandidaten küren wollen, ist dem offiziellen Programm zufolge auch eine Rede Scholz' geplant.

W.Phillips--TNT

Einen Tag nach tödlichen Angriffen: Huthis attackieren erneut Flughafen in Riad

Einen Tag nach ihren tödlichen Luftangriffen auf Saudi-Arabien haben die pro-iranischen Huthis das Königreich erneut attackiert. Huthi-Sprecher Jahja Saree erklärte am Donnerstag im Onlinedienst X, die jemenitische Miliz habe den wichtigsten internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad "erfolgreich" mit einer ballistischen Rakete angegriffen. Tags zuvor waren bei Angriffen auf mehrere internationale Flughäfen in Saudi-Arabien drei Menschen getötet worden. Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition kündigte daraufhin Vergeltungsmaßnahmen an.

Steinmeier beginnt zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich

Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (10.00 Uhr) vom französischen Staatschef Emmanuel Macron mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen begrüßt. Anschließend sind ein Gespräch mit Macron im Elysée-Palast und eine gemeinsame Presseerklärung geplant. Am Abend soll ein Staatsbankett im Elysée stattfinden.

Bundestag debattiert über Einkommensteuerreform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über die geplante Einkommensteuerreform. Die Abgeordneten befassen sich in erster Lesung mit dem Vorhaben, das innerhalb der Koalition kontrovers diskutiert wird und vorsieht, vor allem kleine und mittlere Einkommen und insbesondere Familien zu entlasten. In erster Lesung wird außerdem über die geplante Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Neuregelung des Wohngeldes debattiert.

Britischer Premierminister Burnham zu Antrittsbesuch bei Merz

Der britische Premierminister Andrew Burnham kommt am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Dabei wollen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der seit Juli amtierende Premier die Ratifikationsurkunden zum deutsch-britischen Freundschaftsvertrag austauschen, der damit in Kraft tritt. Der sogenannte Kensington-Vertrag sieht eine engere Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen vor, darunter in der Außen- und Sicherheitspolitik wie auch in der Wirtschaft. Unterzeichnet worden war der Vertrag im Juli 2025 von Merz und Burnhams Vorgänger Keir Starmer.