Bericht: Bundeswehr-Teilnahme an Nato-Großmanöver kostet knapp 90 Millionen Euro

The National Times - Bericht: Bundeswehr-Teilnahme an Nato-Großmanöver kostet knapp 90 Millionen Euro

POLITIK 01.03.2024

Bericht: Bundeswehr-Teilnahme an Nato-Großmanöver kostet knapp 90 Millionen Euro / Foto: © AFP

Die Teilnahme der Bundeswehr am Nato-Großmanöver "Steadfast Defender" (Standhafter Verteidiger) kostet den Bund einem Medienbericht zufolge knapp 90 Millionen Euro. Mit 50 Millionen Euro falle davon mehr als die Hälfte für Transportkosten an, zitiert das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Freitag aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Zaklin Nastic. Acht Millionen Euro kosten demnach Mieten und Pachten, 5,5 Millionen Euro entfallen auf Dienstreisen, 23,5 Millionen Euro sind "sonstige Übungskosten".

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Vor dem Hintergrund des russischen Kriegs in der Ukraine hatte die Nato im Januar das größte Manöver seit Jahrzehnten begonnen. Bei der Militärübung mit rund 90.000 Soldaten soll nach Nato-Angaben als Ernstfall ein russischer Angriff auf Bündnisgebiet geprobt werden. Das Großmanöver dauert demnach bis Ende Mai. An der viermonatigen Militärübung beteiligen sich alle 31 Bündnisländer und der Beitrittsanwärter Schweden. Die Bundeswehr stellt bis zu 13.000 Soldatinnen und Soldaten.

BSW-Verteidigungsexpertin Nastic kritisierte die Übung. "Die Bundesregierung setzt uns alle mit ihrer gefährlichen Eskalationspolitik einer erheblichen Gefahr aus. Diplomatie muss wieder zum politischen Maßstab werden", sagte sie dem "Spiegel".

T.Bailey--TNT

Einen Tag nach tödlichen Angriffen: Huthis attackieren erneut Flughafen in Riad

Einen Tag nach ihren tödlichen Luftangriffen auf Saudi-Arabien haben die pro-iranischen Huthis das Königreich erneut attackiert. Huthi-Sprecher Jahja Saree erklärte am Donnerstag im Onlinedienst X, die jemenitische Miliz habe den wichtigsten internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad "erfolgreich" mit einer ballistischen Rakete angegriffen. Tags zuvor waren bei Angriffen auf mehrere internationale Flughäfen in Saudi-Arabien drei Menschen getötet worden. Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition kündigte daraufhin Vergeltungsmaßnahmen an.

Steinmeier beginnt zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich

Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (10.00 Uhr) vom französischen Staatschef Emmanuel Macron mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen begrüßt. Anschließend sind ein Gespräch mit Macron im Elysée-Palast und eine gemeinsame Presseerklärung geplant. Am Abend soll ein Staatsbankett im Elysée stattfinden.

Bundestag debattiert über Einkommensteuerreform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über die geplante Einkommensteuerreform. Die Abgeordneten befassen sich in erster Lesung mit dem Vorhaben, das innerhalb der Koalition kontrovers diskutiert wird und vorsieht, vor allem kleine und mittlere Einkommen und insbesondere Familien zu entlasten. In erster Lesung wird außerdem über die geplante Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Neuregelung des Wohngeldes debattiert.

Britischer Premierminister Burnham zu Antrittsbesuch bei Merz

Der britische Premierminister Andrew Burnham kommt am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Dabei wollen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der seit Juli amtierende Premier die Ratifikationsurkunden zum deutsch-britischen Freundschaftsvertrag austauschen, der damit in Kraft tritt. Der sogenannte Kensington-Vertrag sieht eine engere Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen vor, darunter in der Außen- und Sicherheitspolitik wie auch in der Wirtschaft. Unterzeichnet worden war der Vertrag im Juli 2025 von Merz und Burnhams Vorgänger Keir Starmer.