The National Times - Ukraine fordert bei Nato-Treffen Kriegswaffen auch von Deutschland

Ukraine fordert bei Nato-Treffen Kriegswaffen auch von Deutschland


Ukraine fordert bei Nato-Treffen Kriegswaffen auch von Deutschland
Ukraine fordert bei Nato-Treffen Kriegswaffen auch von Deutschland

Nach den Gräueltaten im ukrainischen Butscha hat die Ukraine Deutschland und andere Nato-Staaten zur Lieferung von Panzern und anderen Gefechtswaffen gedrängt. Sein Land wolle "Waffen, Waffen, Waffen", sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba, der aus dem Kriegsgebiet am Donnerstag zum Nato-Außenrat nach Brüssel gereist war. Rückendeckung erhielt er von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) stellte Kiew weitere Unterstützung in Aussicht.

Textgröße ändern:

Es dürfe "keine weiteren Butschas" geben, sagte Kuleba. Er verwies damit auf die Gräueltaten an der Zivilbevölkerung in dem Ort bei Kiew, aus dem die russische Armee vor wenigen Tagen abgezogen war. Je schneller die Nato-Länder auch sogenannte "Offensivwaffen" an sein Land lieferten, desto weniger Menschen müssten sterben, argumentierte Kuleba. Dabei sei "klar, dass Deutschland mehr tun kann".

"Wir werden die Ukraine in ihrer Verteidigungsfähigkeit weiter unterstützen", sagte Außenministerin Baerbock in Brüssel. Die Ukraine fordert von der Bundesregierung unter anderem Panzer vom Typ Marder und andere Schützenpanzer. Bisher blieb die Anfrage aber unbeantwortet. Baerbock schloss eine Lieferung nicht grundsätzlich aus, machte sie aber von Absprachen mit den Partnerländern abhängig.

Tschechien hatte zu Wochenbeginn nach Medienberichten als erstes Nato-Land rund ein Dutzend Panzer an die Ukraine geliefert. Bisher galten solche "Offensivwaffen" manchen Bündnisländern als rote Linie - sie fürchten, dass sich daraus ein Weltkrieg entwickeln könnte. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte mehrfach vor einem direkten Eingreifen der Nato in den russischen Angriffskrieg gewarnt, etwa durch eine von dem Bündnis kontrollierte Flugverbotszone.

Ukrainischen Medien zufolge sagte Großbritannien gepanzerte Fahrzeuge für die Ukraine zu. Die USA hatten vor dem Treffen weitere Militärhilfen von bis zu 100 Millionen Dollar (92 Millionen Euro) angekündigt.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht ebenfalls einen "dringenden Bedarf" an weiteren Waffenlieferungen. Diese müssten in den kommenden Wochen erfolgen, während sich die russischen Truppen nach dem Abzug bei Kiew neu gruppierten, argumentierte er.

In Butscha bei Kiew waren nach ukrainischen Angaben nach dem Rückzug der russischen Armee zahlreiche Leichen von Zivilisten gefunden worden. Die Nato und ihre Mitgliedstaaten prangen "Kriegsverbrechen" an und wollen internationale Ermittlungen unterstützen. Moskau bestreitet jegliche Verantwortung und spricht von gefälschten Fotos und Videos.

Vor dem Nato-Rat beriet Baerbock zunächst mit US-Außenminister Antony Blinken und den Ressortchefs der anderen wichtigen Industrieländer im G7-Format. Auch dabei ging es um den Ukraine-Krieg. Deutschland hat derzeit den G7-Vorsitz inne.

Danach trafen die 30 Nato-Staaten mit neun Partnerländern zusammen: der Ukraine, Georgien, Schweden, Finnland sowie Japan, Australien, Neuseeland und Südkorea. Im Anschluss wollten die Nato-Staaten unter sich beraten.

A.Davey--TNT

Empfohlen

Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

Gegen den bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro ist nach dessen eigener Aussage eine Ausreisesperre verhängt worden. Er habe eine Anordnung des Obersten Gerichtes erhalten, wonach er seine Pässe abgeben müsse und es ihm untersagt sei, das Land zu verlassen, sagte Bolsonaro am Montag in einem Video. Er kündigte zugleich an, dass er weiter die Opposition anführen und sich "nicht einschüchtern" lassen wolle.

Nach Machados Rückkehr: Venezuelas Übergangspräsidentin wirft ihr "Show" vor

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat der Oppositionspolitikerin María Corina Machado nach deren überraschender Rückkehr ins Land vorgeworfen, eine "Show" zu inszenieren. "Ich glaube ganz ehrlich, dass sie aufhören sollte, Politik wie eine Show zu betreiben, denn die Politik ist etwas sehr Ernsthaftes", sagte Rodríguez am Montag mit Bezug auf die nicht veröffentlichten Umstände von Machados Rückkehr. "Es gibt ja hier Flughäfen", fügte sie hinzu.

Verteidigungsministertreffen: Pistorius spricht Putin ernsthaften Friedenswillen ab

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Kremlchef Wladimir Putin vor dem Hintergrund der für November in Aussicht gestellten Dreiergespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA mangelnden Friedenswillen vorgeworfen. "Putin simuliert immer mal wieder Gesprächsbereitschaft", sagte Pistorius am Montag nach einem E5-Verteidigungsministertreffen in Paris. "Nichts, aber auch gar nichts" deute darauf hin, dass Putin "an einem Waffenstillstand oder gar an einem Frieden interessiert ist".

Iran und Länder des Mekka-Abkommens vereinbaren weitere Gespräche über Zusammenarbeit

Der Iran und die drei Länder des sogenannten Mekka-Abkommens haben nach einem ersten Treffen in Teheran nach Angaben staatlicher Medien weitere Gespräche über eine Stärkung ihrer Zusammenarbeit vereinbart. Die iranischen Vertreter sowie jene Saudi-Arabiens, der Türkei und Pakistans seien darüber übereingekommen, dabei auch über "regionalen Frieden und Sicherheit" zu sprechen, hieß es im staatlichen iranischen Fernsehen am Montag.

Textgröße ändern: