The National Times - Ukraine fordert bei Nato-Treffen Kriegswaffen auch von Deutschland

Ukraine fordert bei Nato-Treffen Kriegswaffen auch von Deutschland


Ukraine fordert bei Nato-Treffen Kriegswaffen auch von Deutschland
Ukraine fordert bei Nato-Treffen Kriegswaffen auch von Deutschland

Nach den Gräueltaten im ukrainischen Butscha hat die Ukraine Deutschland und andere Nato-Staaten zur Lieferung von Panzern und anderen Gefechtswaffen gedrängt. Sein Land wolle "Waffen, Waffen, Waffen", sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba, der aus dem Kriegsgebiet am Donnerstag zum Nato-Außenrat nach Brüssel gereist war. Rückendeckung erhielt er von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) stellte Kiew weitere Unterstützung in Aussicht.

Textgröße ändern:

Es dürfe "keine weiteren Butschas" geben, sagte Kuleba. Er verwies damit auf die Gräueltaten an der Zivilbevölkerung in dem Ort bei Kiew, aus dem die russische Armee vor wenigen Tagen abgezogen war. Je schneller die Nato-Länder auch sogenannte "Offensivwaffen" an sein Land lieferten, desto weniger Menschen müssten sterben, argumentierte Kuleba. Dabei sei "klar, dass Deutschland mehr tun kann".

"Wir werden die Ukraine in ihrer Verteidigungsfähigkeit weiter unterstützen", sagte Außenministerin Baerbock in Brüssel. Die Ukraine fordert von der Bundesregierung unter anderem Panzer vom Typ Marder und andere Schützenpanzer. Bisher blieb die Anfrage aber unbeantwortet. Baerbock schloss eine Lieferung nicht grundsätzlich aus, machte sie aber von Absprachen mit den Partnerländern abhängig.

Tschechien hatte zu Wochenbeginn nach Medienberichten als erstes Nato-Land rund ein Dutzend Panzer an die Ukraine geliefert. Bisher galten solche "Offensivwaffen" manchen Bündnisländern als rote Linie - sie fürchten, dass sich daraus ein Weltkrieg entwickeln könnte. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte mehrfach vor einem direkten Eingreifen der Nato in den russischen Angriffskrieg gewarnt, etwa durch eine von dem Bündnis kontrollierte Flugverbotszone.

Ukrainischen Medien zufolge sagte Großbritannien gepanzerte Fahrzeuge für die Ukraine zu. Die USA hatten vor dem Treffen weitere Militärhilfen von bis zu 100 Millionen Dollar (92 Millionen Euro) angekündigt.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht ebenfalls einen "dringenden Bedarf" an weiteren Waffenlieferungen. Diese müssten in den kommenden Wochen erfolgen, während sich die russischen Truppen nach dem Abzug bei Kiew neu gruppierten, argumentierte er.

In Butscha bei Kiew waren nach ukrainischen Angaben nach dem Rückzug der russischen Armee zahlreiche Leichen von Zivilisten gefunden worden. Die Nato und ihre Mitgliedstaaten prangen "Kriegsverbrechen" an und wollen internationale Ermittlungen unterstützen. Moskau bestreitet jegliche Verantwortung und spricht von gefälschten Fotos und Videos.

Vor dem Nato-Rat beriet Baerbock zunächst mit US-Außenminister Antony Blinken und den Ressortchefs der anderen wichtigen Industrieländer im G7-Format. Auch dabei ging es um den Ukraine-Krieg. Deutschland hat derzeit den G7-Vorsitz inne.

Danach trafen die 30 Nato-Staaten mit neun Partnerländern zusammen: der Ukraine, Georgien, Schweden, Finnland sowie Japan, Australien, Neuseeland und Südkorea. Im Anschluss wollten die Nato-Staaten unter sich beraten.

A.Davey--TNT

Empfohlen

Zweimal 36 Millionen Pfund: Rechtspopulistische Partei Reform UK erhält Doppel-Rekordspende

Die Partei Reform UK des britischen Rechtspopulisten Nigel Farage hat von zwei Krypto-Unternehmern Parteispenden in Höhe von je 36 Millionen Pfund (rund 42 Millionen Euro) erhalten. Der Unternehmer Christopher Harborne begründete seine Spende laut einem Bericht des "Daily Telegraph" vom Samstag damit, dass die Partei "mehr Geld benötige, als allein durch die Beiträge" ihrer Mitglieder aufgebracht werden könne, um eine Infrastruktur aufzubauen, die es mit den großen Parteien - Labour und Tories - aufnehmen könne.

Zehntausende Menschen protestieren bundesweit gegen Rechtsextremismus und AfD

Eine Woche nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt haben in Deutschland zehntausende Menschen gegen Rechtsextremismus protestiert. Wie die Kampagnenplattform Campact mitteilte, nahmen am Samstag an Kundgebungen in rund 20 Städten insgesamt fast 150.000 Menschen teil.

Brics-Staaten rufen zu "maximaler Zurückhaltung" in Golfregion auf

Die elf Mitgliedstaaten der sogenannten Brics-Gruppe haben bei einem Gipfel in Indien zu "maximaler Zurückhaltung" in der Golfregion aufgerufen. "Wir bringen unsere tiefe Besorgnis angesichts der anhaltenden Eskalation der Spannungen im Mittleren Osten/in Westasien zum Ausdruck", hieß es in einer am Samstag in Neu Delhi veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. An dem zweitägigen Gipfeltreffen nehmen unter anderem Russlands Präsident Wladimir Putin sowie seine Amtskollegen aus dem Iran und China, Massud Peseschkian und Xi Jinping, teil.

US-Präsident Trump irritiert bei Besuch in Irland mit Aussage zu Wiedervereinigung

US-Präsident Donald Trump hat bei einem Besuch in Dublin mit Aussagen zu einem wiedervereinigten Irland für Irritationen gesorgt. Nach einem Treffen mit dem irischen Regierungschef Micheal Martin nannte er am Samstag eine Wiedervereinigung der Republik Irland mit dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland "eine großartige Sache". Die USA hatten zu dieser Frage bislang immer eine neutrale Position eingenommen.

Textgröße ändern: