Baerbock reist zu Sicherheitsratssitzung zum Ukraine-Krieg nach New York

The National Times - Baerbock reist zu Sicherheitsratssitzung zum Ukraine-Krieg nach New York

POLITIK 23.02.2024

Baerbock reist zu Sicherheitsratssitzung zum Ukraine-Krieg nach New York / Foto: © AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) setzt am Freitag ihre Amerika-Reise mit einem Besuch in New York fort, wo sich die UN-Vollversammlung und der UN-Sicherheitsrat mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine beschäftigen wollen, der sich am Samstag zum zweiten Mal jährt. Baerbock wird dort nach Angaben des Auswärtigen Amts über den Krieg sprechen und an Veranstaltungen zum Ukraine-Krieg und dessen Folgen teilnehmen.

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Am Mittwoch war Baerbock zum zweitägigen Treffen der Außenminister der G20-Staaten im brasilianischen Rio de Janeiro gereist. Im Vorfeld ihrer Reise hatte sie sich für eine Modernisierung der internationalen Institutionen stark gemacht. Um gemeinsame internationale Lösungen für Konflikte zu finden, sei es unter anderem nötig, "alt eingefahrene Strukturen" zu "entstauben" und "fit zu machen für eine Welt im Umbruch", mahnte sie.

G.Waters--TNT

Brasiliens Präsident Lula veröffentlicht erstmals Selfie-Video in Onlinediensten

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva besitzt kein Handy und belächelt immer wieder die "Wisch-Tippen"-Generation - nun hat er knapp drei Wochen vor der Präsidentenstichwahl ein Selfie-Video veröffentlicht. "Kommt schon, Leute, lasst uns auf die Straße gehen. Lasst uns mit den Menschen reden", sagte Lula in der bei Tiktok und Instagram verbreiteten Aufnahme.

US-Regierung nennt Negativschlagzeilen über "USS Lincoln" Stimmungsmache

Der in die Negativschlagzeilen geratene US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" kommt nach rund elf Monaten zurück nach Kalifornien. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nutzte einen Besuch auf dem Kriegsschiff am Mittwoch, um gegen Medien auszuteilen. Einige Journalisten hätten versucht, die "Lincoln" zu einem Symbol für "Pannen", "schlechte Stimmung" oder sogar "einen gescheiterten Einsatz" zu machen, kritisierte er.

Proteste in Izmir nach Wechsel des Bürgermeisters zur Regierungspartei AKP

Nach dem Parteiwechsel des Bürgermeisters von Izmir zur islamisch-konservativen AKP haben in der westtürkischen Metropole mehr als tausend Menschen gegen diesen Schritt protestiert. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch berichteten, sperrte die Polizei die zentralen Plätze der Stadt im Vorfeld der Proteste ab. Am Abend versammelte sich eine Menschenmenge rund um den abgesperrten Cumhuriyet Platz, die türkische Flaggen schwenkte und an den Bürgermeister Cemil Tugay gerichtet skandierte: "Tugay, der Verräter" und "Tugay, tritt zurück".

Von Zwangsräumung betroffene Spanierin Maricarmen gestorben

Die Zwangsräumung ihrer Wohnung in der spanischen Hauptstadt Madrid hatte landesweite Massenproteste und schließlich Neuwahlen ausgelöst: Nun ist die 87-jährige Maricarmen Abascal gestorben. "Wir bedauern mitteilen zu müssen, dass Maricarmen heute gestorben ist", teilte der Mieterverband am Mittwoch mit. Nach der Zwangsräumung war Maricarmen wegen Erschöpfung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die größten Gewerkschaften Spaniens riefen derweil zu einem Generalstreik am 11. November auf, um vor den vorgezogenen Parlamentswahlen die Aufmerksamkeit auf der Wohnungskrise zu halten.