The National Times - Bundestag lehnt Unionsantrag zu Taurus klar ab

The National Times - Bundestag lehnt Unionsantrag zu Taurus klar ab - Strack-Zimmermann stimmt dafür

Bundestag lehnt Unionsantrag zu Taurus klar ab - Strack-Zimmermann stimmt dafür

POLITIK 22.02.2024

Bundestag lehnt Unionsantrag zu Taurus klar ab - Strack-Zimmermann stimmt dafür / Foto: © AFP/Archiv

Der Unionsantrag mit der Forderung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ist im Bundestag klar abgelehnt worden. In namentlicher Abstimmung stimmten am Donnerstag 182 Abgeordnete für die Vorlage, 480 dagegen und fünf enthielten sich. Allerdings stimmte aus der Ampel-Koalition die FDP-Abgeordnete und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, nach eigenen Angaben wie angekündigt dafür.

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Der Antrag für eine "echte Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik" hatte die "unverzügliche Lieferung von erbetenen und in Deutschland verfügbaren Waffensystemen" einschließlich Taurus-Marschflugkörpern verlangt. Strack-Zimmermann stimmte dem zu - "ausschließlich, weil das System des Taurus unmissverständlich genannt worden ist", wie sie im Anschluss in der Debatte zu einen am Mittag zur Diskussion gestellten weiteren Antrag der Ampel-Parteien zur Ukraine sagte.

In diesem Antrag wird die Bundesregierung zwar zur Lieferung von "zusätzlich erforderlichen weitreichenden Waffensystemen" aufgerufen - Taurus-Marschflugkörper werden allerdings nicht genannt. Auch über diesen Antrag wird am Donnerstag nach der Debatte namentlich abgestimmt.

J.Sharp--TNT

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