Neuer Prozess um millionenschweren Betrug mit Coronatests in Bochum begonnen

The National Times - Neuer Prozess um millionenschweren Betrug mit Coronatests in Bochum begonnen

POLITIK 19.02.2024

Neuer Prozess um millionenschweren Betrug mit Coronatests in Bochum begonnen / Foto: © AFP/Archiv

Nach mutmaßlich millionenschwerem Abrechnungsbetrug mit Coronatestzentren hat am Montag vor dem Landgericht Bochum ein neuer Prozess gegen einen 51-jährigen Angeklagten begonnen. Der Betreiber zahlreicher Coronatestzentren wurde im April 2022 zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahre verurteilt. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil in einem Revisionsverfahren auf. Das Landgericht muss nun erneut über den Fall verhandeln.

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Laut Anklagevorwurf rechnete der Angeklagte Oguzhan C. im März und April 2021 jeweils deutlich mehr Tests ab, als erbracht wurden. Er soll damit einen Schaden in Höhe von 25,1 Millionen Euro verursacht haben. Die falschen Abrechnungen soll er zudem als ärztlicher Leistungserbringer und damit zu einem höheren Preis abgerechnet haben.

Auch Sachkosten soll er laut Gerichtsangaben "in einer Höhe mitgeteilt haben, die ihm tatsächlich gar nicht entstanden" sein soll. Somit bereicherte er sich an öffentlichen Mitteln des Bundes. Für das Verfahren wurden zunächst Termine bis Mitte Mai angesetzt.

L.Graham--TNT

US-Regierung nennt Negativschlagzeilen über "USS Lincoln" Stimmungsmache

Der in die Negativschlagzeilen geratene US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" kommt nach rund elf Monaten zurück nach Kalifornien. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nutzte einen Besuch auf dem Kriegsschiff am Mittwoch, um gegen Medien auszuteilen. Einige Journalisten hätten versucht, die "Lincoln" zu einem Symbol für "Pannen", "schlechte Stimmung" oder sogar "einen gescheiterten Einsatz" zu machen, kritisierte er.

Proteste in Izmir nach Wechsel des Bürgermeisters zur Regierungspartei AKP

Nach dem Parteiwechsel des Bürgermeisters von Izmir zur islamisch-konservativen AKP haben in der westtürkischen Metropole mehr als tausend Menschen gegen diesen Schritt protestiert. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch berichteten, sperrte die Polizei die zentralen Plätze der Stadt im Vorfeld der Proteste ab. Am Abend versammelte sich eine Menschenmenge rund um den abgesperrten Cumhuriyet Platz, die türkische Flaggen schwenkte und an den Bürgermeister Cemil Tugay gerichtet skandierte: "Tugay, der Verräter" und "Tugay, tritt zurück".

Von Zwangsräumung betroffene Spanierin Maricarmen gestorben

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Mieterverband: Zwangsgeräumte Spanierin Maricarmen gestorben

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