Von der Leyen bewirbt sich für zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin

The National Times - Von der Leyen bewirbt sich für zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin

POLITIK 19.02.2024

Von der Leyen bewirbt sich für zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin / Foto: © AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bewirbt sich für eine zweite Amtszeit. Dies sagte die ehemalige Bundesverteidigungsministerin nach einer Sitzung des CDU-Bundesvorstandes am Montag in Berlin. Dieser habe von der Leyen dazu "einstimmig" als Spitzenkandidatin der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl im Juni vorgeschlagen, sagte CDU-Chef Friedrich Merz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Entschieden darüber wird bei einem EVP-Parteitag am 6. und 7. März in der rumänischen Hauptstadt Bukarest.

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Die erneute Kandidatur der 65-jährigen von der Leyen am Montag war von Parteivertretern seit Tagen angekündigt worden. Über die Besetzung der Kommissionsführung und anderer EU-Spitzenposten entscheiden nach der Europawahl die europäischen Staats- und Regierungschefs. Ihr Vorschlag muss dann durch das Europaparlament bestätigt werden.

Von der Leyen war 2019 überraschend Kommissionspräsidentin geworden. Zunächst hatte der damalige EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) Anspruch auf den Posten erhoben, nachdem die konservative Parteienfamilie stärkste Kraft bei den Europawahlen geworden war. Er scheiterte aber unter anderem am Widerstand von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Es folgte eine tagelange Hängepartie, bevor sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf von der Leyen einigen konnten. Sie wurde dann nur äußerst knapp durch das EU-Parlament bestätigt, erwarb sich in dem Spitzenjob aber dann einen Ruf als fähige Managerin der Brüsseler Mammutbehörde.

"Sie hat die EU sicher durch die Corona-Krise gesteuert und Europa nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zusammengehalten", erklärten der Vorsitzende der Gruppe der Unionsabgeordneten im Europaparlament, Daniel Caspary (CDU), und seine Ko-Vorsitzende Angelika Niebler (CSU) zu der Personalie. "Gutes Krisenmanagement ist auch weiterhin mehr gefragt denn je."

T.Bailey--TNT

US-Regierung nennt Negativschlagzeilen über "USS Lincoln" Stimmungsmache

Der in die Negativschlagzeilen geratene US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" kommt nach rund elf Monaten zurück nach Kalifornien. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nutzte einen Besuch auf dem Kriegsschiff am Mittwoch, um gegen Medien auszuteilen. Einige Journalisten hätten versucht, die "Lincoln" zu einem Symbol für "Pannen", "schlechte Stimmung" oder sogar "einen gescheiterten Einsatz" zu machen, kritisierte er.

Proteste in Izmir nach Wechsel des Bürgermeisters zur Regierungspartei AKP

Nach dem Parteiwechsel des Bürgermeisters von Izmir zur islamisch-konservativen AKP haben in der westtürkischen Metropole mehr als tausend Menschen gegen diesen Schritt protestiert. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch berichteten, sperrte die Polizei die zentralen Plätze der Stadt im Vorfeld der Proteste ab. Am Abend versammelte sich eine Menschenmenge rund um den abgesperrten Cumhuriyet Platz, die türkische Flaggen schwenkte und an den Bürgermeister Cemil Tugay gerichtet skandierte: "Tugay, der Verräter" und "Tugay, tritt zurück".

Von Zwangsräumung betroffene Spanierin Maricarmen gestorben

Die Zwangsräumung ihrer Wohnung in der spanischen Hauptstadt Madrid hatte landesweite Massenproteste und schließlich Neuwahlen ausgelöst: Nun ist die 87-jährige Maricarmen Abascal gestorben. "Wir bedauern mitteilen zu müssen, dass Maricarmen heute gestorben ist", teilte der Mieterverband am Mittwoch mit. Nach der Zwangsräumung war Maricarmen wegen Erschöpfung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die größten Gewerkschaften Spaniens riefen derweil zu einem Generalstreik am 11. November auf, um vor den vorgezogenen Parlamentswahlen die Aufmerksamkeit auf der Wohnungskrise zu halten.

Mieterverband: Zwangsgeräumte Spanierin Maricarmen gestorben

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