Vierter Jahrestag des Anschlags: Scholz gedenkt der Todesopfer von Hanau

The National Times - Vierter Jahrestag des Anschlags: Scholz gedenkt der Todesopfer von Hanau

POLITIK 19.02.2024

Vierter Jahrestag des Anschlags: Scholz gedenkt der Todesopfer von Hanau / Foto: © AFP

Vier Jahre nach dem rassistisch motivierten Anschlag im hessischen Hanau haben Vertreter der Bundesregierung der Todesopfer gedacht. "Vor vier Jahren hat ein Rechtsextremist neun Menschen in Hanau brutal ermordet. Sein Antrieb war Hass, sein Motiv Rassismus", schrieb Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag im Kurzbotschaftendienst X, vormals Twitter. "Rechtsextreme greifen unsere Demokratie an. Sie wollen Bürgerinnen und Bürger ausgrenzen, sogar vertreiben. Das werden wir nie zulassen!", schrieb Scholz weiter.

Textgröße ändern:

Justizminister Marco Buschmann (FDP) schrieb ebenfalls bei X: "Rassismus ist ein Gift, das sich in unserer Gesellschaft niemals ausbreiten darf. Wir alle sind gefragt, uns Menschenfeindlichkeit entgegenzustellen." Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) nannte den Anschlag in dem Kurzbotschaftendienst ein "grausames Ereignis", das "nie in Vergessenheit geraten" werde - "weder für die Angehörigen noch für uns als Gesellschaft".

Am 19. Februar 2020 hatte der 43-jährige Tobias R. in Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund, seine Mutter und sich selbst getötet. Am Montag soll in einer Gedenkstunde auf dem Hauptfriedhof an die Opfer erinnert werden. An ihr nimmt ihrem Ministerium zufolge auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) teil.

Bereits am Samstag hatten tausende Menschen in Hanau an die Opfer erinnert. Nach Angaben der Polizei gingen rund 5000 Demonstranten auf die Straße. Viele Teilnehmer hatten Schilder mit den Fotos und Namen der Getöteten dabei. Nach einem Protestmarsch durch Hanau fand am Nachmittag eine Kundgebung auf dem Marktplatz statt.

A.Wood--TNT

US-Regierung nennt Negativschlagzeilen über "USS Lincoln" Stimmungsmache

Der in die Negativschlagzeilen geratene US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" kommt nach rund elf Monaten zurück nach Kalifornien. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nutzte einen Besuch auf dem Kriegsschiff am Mittwoch, um gegen Medien auszuteilen. Einige Journalisten hätten versucht, die "Lincoln" zu einem Symbol für "Pannen", "schlechte Stimmung" oder sogar "einen gescheiterten Einsatz" zu machen, kritisierte er.

Proteste in Izmir nach Wechsel des Bürgermeisters zur Regierungspartei AKP

Nach dem Parteiwechsel des Bürgermeisters von Izmir zur islamisch-konservativen AKP haben in der westtürkischen Metropole mehr als tausend Menschen gegen diesen Schritt protestiert. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch berichteten, sperrte die Polizei die zentralen Plätze der Stadt im Vorfeld der Proteste ab. Am Abend versammelte sich eine Menschenmenge rund um den abgesperrten Cumhuriyet Platz, die türkische Flaggen schwenkte und an den Bürgermeister Cemil Tugay gerichtet skandierte: "Tugay, der Verräter" und "Tugay, tritt zurück".

Von Zwangsräumung betroffene Spanierin Maricarmen gestorben

Die Zwangsräumung ihrer Wohnung in der spanischen Hauptstadt Madrid hatte landesweite Massenproteste und schließlich Neuwahlen ausgelöst: Nun ist die 87-jährige Maricarmen Abascal gestorben. "Wir bedauern mitteilen zu müssen, dass Maricarmen heute gestorben ist", teilte der Mieterverband am Mittwoch mit. Nach der Zwangsräumung war Maricarmen wegen Erschöpfung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die größten Gewerkschaften Spaniens riefen derweil zu einem Generalstreik am 11. November auf, um vor den vorgezogenen Parlamentswahlen die Aufmerksamkeit auf der Wohnungskrise zu halten.

Mieterverband: Zwangsgeräumte Spanierin Maricarmen gestorben

Die Zwangsräumung ihrer Wohnung in Madrid hat Massenproteste ausgelöst - nun ist die 87-jährige Maricarmen Abascal gestorben. "Wir bedauern mitteilen zu müssen, dass Maricarmen heute gestorben ist", teilte der Mieterverband am Mittwoch mit. Der Fall der 87-Jährigen hatte eine heftige politische Kontroverse, landesweite Proteste und schließlich Neuwahlen ausgelöst.