Orban stellt Zustimmung zu Nato-Beitritt Schwedens noch im Februar in Aussicht

The National Times - Orban stellt Zustimmung zu Nato-Beitritt Schwedens noch im Februar in Aussicht

POLITIK 17.02.2024

Orban stellt Zustimmung zu Nato-Beitritt Schwedens noch im Februar in Aussicht / Foto: © POOL/AFP

Ungarn könnte dem Nato-Beitritt Schwedens nach Angaben von Regierungschef Viktor Orban Ende Februar zustimmen. "Wir sind auf einem guten Weg, Schwedens Beitritt zur Nato zu Beginn der Frühjahrssitzung des Parlaments zu ratifizieren", sagte Orban am Samstag in einer Rede zur Lage der Nation in Budapest. Das Parlament in Budapest wird voraussichtlich am 26. Februar wieder zusammentreten.

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Der Streit mit Schweden bewege sich dem Ende zu, sagte Orban. Gemeinsam mit seinem schwedischen Kollegen Ulf Kristersson seien "wichtige Schritte unternehmen worden, um das Vertrauen wiederherzustellen".

Ungarn ist das einzige verbliebene Nato-Mitglied, das dem 2022 eingereichten schwedischen Beitrittsgesuch noch nicht zugestimmt hat. Am Mittwoch hatte auch Schwedens Außenminister Tobias Billström gesagt, er hoffe auf grünes Licht aus Budapest bei der Parlamentssitzung Ende Februar. Schwedens Chefdiplomat bekräftigte, dass seine Regierung keinerlei Verhandlungen mit der ungarischen Regierung mehr führen werde.

Ungarn hatte die Ratifizierung des schwedischen Nato-Beitritts mehrfach vertagt, der rechtsnationalistische Orban hat enge Beziehungen zu Kreml-Chef Wladimir Putin.

Das traditionell blockfreie Schweden hatte im Mai 2022 als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gemeinsam mit dem Nachbarland Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland konnte dem Militärbündnis im April 2023 beitreten, während Schweden wegen der Blockaden der Türkei und Ungarns weiter warten musste. Ankara hatte Ende Januar grünes Licht für den schwedischen Beitritt gegeben.

T.Bailey--TNT

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