Gründungsakt auf dem Rhein: Maaßen gründet neue Partei Werteunion

The National Times - Gründungsakt auf dem Rhein: Maaßen gründet neue Partei Werteunion

POLITIK 17.02.2024

Gründungsakt auf dem Rhein: Maaßen gründet neue Partei Werteunion / Foto: © AFP

Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat seine neue Partei unter Ausschluss der Öffentlichkeit auf einem Schiff auf dem Rhein gegründet. Der offizielle Gründungsakt der Werteunion wurde nach Angaben eines Sprechers am Samstag auf dem Schiff "Godesia" und "in der Nähe der Bundesstadt Bonn auf dem Rhein" vollzogen. "Hans-Georg Maaßen einstimmig zum Parteivorsitzenden gewählt", schrieb er selbst dazu im Kurzbotschaftendienst X.

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Auf einem ebenfalls in dem Online-Dienst veröffentlichen Foto ist der neue Parteichef mit zwei Mitstreitern auf einem Schiff vor einer Deutschlandfahne zu sehen. Nach Angaben eines Parteisprechers sollte die "Godesia" am Nachmittag in Remagen anlegen und Maaßen dort vor die Presse treten. Der Ort der Pressekonferenz wurde aber erst kurz zuvor bekanntgegeben.

Ein späterer Parteitag werde "selbstverständlich öffentlich sein", erklärte der Sprecher weiter. Die Geheimniskrämerei begründete er mit öffentlichem Druck: Ursprünglich sei eine Pressekonferenz unmittelbar im Anschluss an den Gründungsakt vorgesehen gewesen. "Angesichts angekündigter Proteste" sei aber darauf verzichtet worden.

Maaßen war jahrelang Mitglied der CDU und von 2012 bis 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. 2023 wurde er Vorsitzender des CDU- und CSU-nahen Vereins Werteunion. Auch innerhalb seiner Partei geriet der heute 61-Jährige wegen provokanter und rechtspopulistischer Aussagen aber zunehmend in die Kritik. Im vergangenen Jahr wurde ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet.

Dem kam Maaßen im Januar mit dem Austritt aus der CDU zuvor. Zudem kündigte er die Umwandlung des Vereins Werteunion in eine Partei und damit die endgültige Abspaltung von der CDU an. Die neue Partei bezeichnet sich selbst als "konservativ-liberal".

F.Adams--TNT

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