The National Times - Lauterbach will nun doch keine Freiwilligkeit bei Covid-Isolation

Wetter - Sydney 23°C

Lauterbach will nun doch keine Freiwilligkeit bei Covid-Isolation

POLITIK 06.04.2022

Lauterbach will nun doch keine Freiwilligkeit bei Covid-Isolation

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich nach scharfer Kritik nun doch gegen eine Freiwilligkeit bei der Isolation von Corona-Infizierten ausgesprochen. Die Regelung werde er "wieder einkassieren", sagte Lauterbach am Dienstagabend im ZDF. Die Ankündigung soll am Mittwoch noch "offiziell" werden. Zwar hätten die Gesundheitsämter die Freiwilligkeit gefordert - Lauterbach sehe nun jedoch ein, dass es ein "verheerendes Signal" wäre, wenn ein Infizierter "selbst entscheidet, ob er zuhause bleibt oder nicht".

Textgröße ändern:

Daher sollten die Gesundheitsämter auch nach dem 1. Mai weiter Isolationsbescheide ausstellen - obwohl "das nicht kontrolliert werden kann" und die Gesundheitsämter ohne den bürokratischen Aufwand "mehr Zeit hätten, was anderes zu machen", wie Lauterbach betonte.

Bei den Menschen sei jedoch angekommen, er halte Corona jetzt für "harmlos". Dies "schadet mehr", als an den in der Praxis obsoleten Isolationsbescheiden festzuhalten, erklärte der Minister. Bei der Quarantäne von Kontaktpersonen solle die Freiwilligkeit hingegen erhalten bleiben.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern hatten sich am Montag darauf geeinigt, dass sich Corona-Infizierte ab dem 1. Mai nicht mehr verpflichtend in Isolation begeben. Die neuen Quarantäne- und Isolationsregeln sollen dann auf "Freiwilligkeit" beruhen. An der Neuregelung hatte es scharfe Kritik von der Opposition und Sozialverbänden gegeben.

F.Jackson--TNT

Von der Leyen und Macron reden beim Weltwirtschaftsforum in Davos

Am zweiten Tag der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos wollen sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron äußern. Es wird erwartet, dass sie in ihren Beiträgen am Dienstag auf den Vorschlag von US-Präsident Donald Trump reagieren, der ein auf ihn persönlich zugeschnittenes und kostenpflichtiges internationales Gremium gründen will. Neben anderen Staats- und Regierungschefs hat er auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin in den sogenannten Friedensrat eingeladen.

Damaskus: Al-Scharaa und Trump sprechen über Rechte von Kurden in Syrien

Nach Kämpfen zwischen der syrischen Armee und der kurdisch dominierten Miliz Demokratische Kräfte Syriens (SDF) in den vergangenen Tagen hat der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa mit US-Präsident Donald Trump über die Rechte der Kurden in dem Land gesprochen. In einem Telefonat hätten die beiden Staatschefs "die Notwendigkeit, die Rechte und den Schutz des kurdischen Volkes im Rahmen des syrischen Staates zu gewährleisten", betont, erklärte die syrische Präsidentschaft am Montag.

Bundeswehr plant Dunkelfeldstudie zu sexueller Belästigung und Gewalt

Die Bundeswehr plant eine Dunkelfeldstudie zu sexueller Belästigung und Gewalt unter Soldatinnen und Soldaten. "Der Start der Umsetzungsphase des Projekts ist für Anfang 2026 geplant", sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Dienstag). Zum jetzigen Zeitpunkt könne jedoch "keine valide Aussage getroffen werden, wann erste belastbare Ergebnisse vorliegen".

Iranischer Polizeichef ruft Protestierende zur Aufgabe auf und stellt ihnen Ultimatum

Nach der brutalen Niederschlagung der Proteste gegen die Führung des Iran hat der Polizeichef des Landes Demonstranten aufgerufen, sich binnen drei Tagen den Behörden zu stellen. Junge Menschen, die "unwissentlich in die Unruhen verwickelt" worden seien, würden als "getäuschte Personen und nicht als feindliche Soldaten" betrachtet und "mit Nachsicht vom System der islamischen Republik" betrachtet, sagte der Behördenchef Ahmad-Resa Radan am Montag im iranischen Staatsfernsehen.

Textgröße ändern: