Maaßen-Partei Werteunion unter Ausschluss der Öffentlichkeit offiziell gegründet

The National Times - Maaßen-Partei Werteunion unter Ausschluss der Öffentlichkeit offiziell gegründet

POLITIK 17.02.2024

Maaßen-Partei Werteunion unter Ausschluss der Öffentlichkeit offiziell gegründet / Foto: © AFP

Die neue Partei des ehemaligen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen ist offiziell gegründet worden. Der Gründungsakt der Partei Werteunion sei am Samstag "in der Nähe der Bundesstadt Bonn auf dem Rhein" vollzogen worden, erklärte ein Parteisprecher. Die Veranstaltung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt - Medienberichten zufolge auf einem Boot bei Bad Godesberg. Ein späterer Parteitag werde "selbstverständlich öffentlich sein", erklärte der Sprecher.

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Den Angaben zufolge war ursprünglich eine Pressekonferenz im Anschluss an den Gründungsakt vorgesehen. "Angesichts angekündigter Proteste" verzichte die Partei aber darauf. Maaßen werde nach Ende der Gründungsversammlung gegen 17.00 Uhr vor die Presse treten. Der Ort soll demnach erst kurz vorher bekanntgegeben.

Maaßen war jahrelang Mitglied der CDU und von 2012 bis 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. 2023 wurde er Vorsitzender des CDU- und CSU-nahen Vereins Werteunion. Auch innerhalb seiner Partei geriet der heute 61-Jährige wegen provokanter und rechtspopulistischer Aussagen aber zunehmend in die Kritik. Im vergangenen Jahr wurde ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet.

Dem kam Maaßen im Januar mit dem Austritt aus der CDU zuvor. Zudem kündigte er die Umwandlung des Vereins Werteunion in eine Partei und damit die endgültige Abspaltung von der CDU an. Die neue Partei bezeichnet sich selbst als "konservativ-liberal".

S.Mitchell--TNT

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