Ukrainischer Präsident Selenskyj besucht am Freitag Berlin und Paris

The National Times - Ukrainischer Präsident Selenskyj besucht am Freitag Berlin und Paris

POLITIK 15.02.2024

Ukrainischer Präsident Selenskyj besucht am Freitag Berlin und Paris / Foto: © AFP/Archiv

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besucht am Freitag Deutschland und Frankreich, um sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu treffen. Zudem werde Selenskyj am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz auftreten und Gespräche mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris führen, kündigte Selenskyjs Büro am Donnerstag an. Die französische Präsidentschaft teilte mit, Selenskyj und Macron würden bei ihrem Treffen in Paris ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnen.

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Die Vereinbarung folge "den Verpflichtungen, die im G7-Format am Rande des Nato-Gipfels in Vilnius im Juli 2023 getroffen" worden seien, hieß es aus dem Elysée-Palast. In Vilnius hatten die G7-Staaten sich gegenüber Kiew zur Ausarbeitung von Sicherheitsgarantien für die Zeit nach dem Krieg gegen Russland verpflichtet.

Als erstes G7-Land hatte Großbritannien dies Mitte Januar umgesetzt und ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet. Es wird erwartet, dass bei dem Treffen Selenskyjs mit Scholz ebenfalls ein Sicherheitsabkommen unterzeichnet wird.

Die Ukraine bemüht sich seit längerer Zeit um eine Nato-Mitgliedschaft. Nach dem Angriff Russlands auf das Nachbarland am 24. Februar 2022 stellte Kiew einen beschleunigten Antrag auf Aufnahme in das Verteidigungsbündnis. Die Nato lehnt Beitrittsverhandlungen bisher jedoch mit Verweis auf ein Andauern des Krieges ab.

A.Davey--TNT

US-Außenminister Rubio fordert Europa zum Erwachen aus "langem Schlaf" auf

US-Außenminister Marco Rubio hat Europa bei einem Besuch in Griechenland zum Erwachen aus seinem "langen Dämmerschlaf" aufgefordert. "Wir glauben, dass Europa aus seinem langen Dämmerschlaf erwachen und das Feuer neu entfachen kann, das hier vor Jahrtausenden entzündet wurde", sagte Rubio am Mittwoch in einer Ansprache unterhalb der berühmten Akropolis in der griechischen Hauptstadt Athen. Der Westen stehe an einem Scheideweg zwischen "nationaler Stärke" und Niedergang.

Jahrestag-Gedenken in Israel während zunehmender politischer Spannungen vor Wahl

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls hat Israel mit Gedenkfeiern im ganzen Land der Opfer gedacht - das innenpolitische Klima verschärft sich derweil, rund drei Wochen vor der Parlamentswahl, weiter. Regierungschef Benjamin Netanjahu unterstrich am Mittwoch, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Der Ministerpräsident steht vor der Wahl unter Druck, ihm wird vorgeworfen, den Überfall nicht verhindert zu haben. "Wir werden wieder tanzen, wir werden wieder leben", sagte Präsident Isaac Herzog derweil am Ort des Nova-Musikfestivals. Israels Armee setzte unterdessen ihre Angriffe im Gazastreifen fort.

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Nach dem mutmaßlichen Lungenpestfall in Russland kann die Weltgesundheitsorganisation nach eigenen Angaben mangels russischer Angaben noch keine komplette Risikobewertung erstellen. "Wir haben noch nicht das vollständige Bild dieses Vorfalls und sind nicht in der Lage, eine umfassende Risikobewertung vorzunehmen", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch vor Journalisten. Es sei "essenziell", dass die russischen Behörden rasch die ihnen vorliegenden Informationen teilten.

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