The National Times - Mecklenburg-Vorpommern kippt vor Ostern 3G-Regel in Gastronomie

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Mecklenburg-Vorpommern kippt vor Ostern 3G-Regel in Gastronomie

POLITIK 05.04.2022

Mecklenburg-Vorpommern kippt vor Ostern 3G-Regel in Gastronomie

Mecklenburg-Vorpommern streicht zum 14. April die 3G-Regel in der Gastronomie. Die Lockerung der Corona-Maßnahmen kündigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Schwerin an. In einer Woche will die Landesregierung entscheiden, ob die 3G-Regel auch in weiteren Bereichen fällt – etwa bei Kulturveranstaltungen im Innenbereich.

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Nach Angaben Schwesigs bleiben die Masken- und die Abstandspflicht in öffentlichen Einrichtungen aber noch bis zum 27. April bestehen. Mecklenburg-Vorpommern greift derzeit auf eine Hotspotregelung im neuen Bundesinfektionsschutzgesetz zurück, um strengere Maßnahmen zur Pandemieeindämmung anzuwenden. Neben dem Bundesland aktivierte lediglich der Stadtstaat Hamburg ebenfalls diese Hotspotregelung.

Der Bremer Senat entschied sich nach Angaben der an der Regierung beteiligten Linken am Dienstag gegen den Rückgriff auf die Regel. Wie Linken-Landesvorsitzende Anna Fischer mitteilte, konnte sich die zu ihrer Partei gehörende Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard im Senat nicht mit einem entsprechenden Vorschlag durchsetzen.

Fischer kritisierte die Entscheidung. Sie führe zur "übereilten Aufhebung" von Schutzmaßnahmen "zur Unzeit". Die Inzidenzen seien hoch. In Bremen regiert eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken.

P.Johnston--TNT

US-Rapperin Nicki Minaj: Bin "wahrscheinlich größter Fan" von Trump

Die bekannte US-Rapperin Nicki Minaj hat sich selbst als "wahrscheinlich größter Fan" von US-Präsident Donald Trump bezeichnet. Bei einer Veranstaltung in Washington trat die selbsterklärte "Königin des Rap" am Mittwoch an Trumps Seite auf und betonte, an ihrer Unterstützung für Trump werde sich auch nichts ändern. Zuletzt hatte sich die in Trinidad und Tobago geborene Musikerin überraschend als Unterstützerin der Maga-Bewegung (Make America Great Again, Macht Amerika wieder großartig) von Trump gezeigt.

Merz: Zugängliche Daten zu kritischer Infrastruktur sollen eingeschränkt werden

Nach Anschlägen auf wichtige Versorgungseinrichtungen wie das Berliner Stromnetz will die schwarz-rote Koalition die Verfügbarkeit frei zugänglicher Informationen über diese Infrastruktur einschränken. Union und SPD hätten sich darauf verständigt, dass Bund und Länder überprüfen, "wie viele Informationen sie über diese Schlüsseleinrichtungen unserer Infrastruktur in Zukunft preisgeben", sagte Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch nach Beratungen des Koalitionsausschusses. "Der Schutz der kritischen Infrastruktur geht nach unserer Auffassung vor dem Wunsch nach Transparenz."

Trump droht Iran mit Militäreinsatz - Frankreich verschärft Kurs gegen Teheran

Nach der Ankunft des US-Flugzeugträgers "USS Lincoln" in der Golfregion hat US-Präsident Donald Trump der Führung im Iran mit militärischer Gewalt gedroht, falls Teheran nicht über ein neues Atomabkommen verhandelt. "Die Zeit wird knapp," schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social und warnte: "Der nächste Angriff wird viel schlimmer." Die iranische UN-Vertretung entgegnete, das Land werde im Falle eines Angriffs "antworten wie niemals zuvor". Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekräftigte seine Ansicht, dass die Tage der Führung in Teheran "gezählt" seien.

BBC ernennt Übergangschef inmitten von Rechtsstreit mit Trump

Inmitten eines milliardenschweren Rechtsstreits mit US-Präsident Donald Trump hat die britische Rundfunkanstalt BBC einen neuen Interims-Generaldirektor ernannt. Rhodri Talfan Davies werde übergangsweise ab dem 2. April "bis zum Amtsantritt eines neuen, dauerhaften Generaldirektors" in diesem Amt fungieren, erklärte die BBC am Mittwoch. Der bisherige Generaldirektor Tim Davie hatte im Zuge des Rechtsstreits mit Trump seinen Rücktritt erklärt, wird jedoch noch bis April im Amt bleiben.

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