The National Times - Mecklenburg-Vorpommern kippt vor Ostern 3G-Regel in Gastronomie

Wetter - Sydney 17°C

Mecklenburg-Vorpommern kippt vor Ostern 3G-Regel in Gastronomie

POLITIK 05.04.2022

Mecklenburg-Vorpommern kippt vor Ostern 3G-Regel in Gastronomie

Mecklenburg-Vorpommern streicht zum 14. April die 3G-Regel in der Gastronomie. Die Lockerung der Corona-Maßnahmen kündigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Schwerin an. In einer Woche will die Landesregierung entscheiden, ob die 3G-Regel auch in weiteren Bereichen fällt – etwa bei Kulturveranstaltungen im Innenbereich.

Textgröße ändern:

Nach Angaben Schwesigs bleiben die Masken- und die Abstandspflicht in öffentlichen Einrichtungen aber noch bis zum 27. April bestehen. Mecklenburg-Vorpommern greift derzeit auf eine Hotspotregelung im neuen Bundesinfektionsschutzgesetz zurück, um strengere Maßnahmen zur Pandemieeindämmung anzuwenden. Neben dem Bundesland aktivierte lediglich der Stadtstaat Hamburg ebenfalls diese Hotspotregelung.

Der Bremer Senat entschied sich nach Angaben der an der Regierung beteiligten Linken am Dienstag gegen den Rückgriff auf die Regel. Wie Linken-Landesvorsitzende Anna Fischer mitteilte, konnte sich die zu ihrer Partei gehörende Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard im Senat nicht mit einem entsprechenden Vorschlag durchsetzen.

Fischer kritisierte die Entscheidung. Sie führe zur "übereilten Aufhebung" von Schutzmaßnahmen "zur Unzeit". Die Inzidenzen seien hoch. In Bremen regiert eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken.

P.Johnston--TNT

Zwei US-Soldaten bei internationalem Militärmanöver in Marokko vermisst

Während eines internationalen Militärmanövers in Marokko sind zwei US-Soldaten als vermisst gemeldet worden. Wie die US-Armee und die marokkanischen Streitkräfte am Sonntag mitteilten, verschwanden die Militärangehörigen am Samstagabend im Süden des Landes. Eine Suchaktion sei im Gange.

Frankreich: Linkspopulist Mélenchon erklärt Präsidentschaftskandidatur

Knapp ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich hat der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon offiziell seine Kandidatur erklärt. Der Chef der Partei La France Insoumise (LFI) sagte am Sonntagabend im Fernsehsender TF1, er sehe als seinen Hauptrivalen die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) an. Es ist bereits die vierte Kandidatur des 74-Jährigen bei einer Präsidentschaftswahl.

Dobrindt will trotz gesunkener Migrationszahlen Grenzkontrollen fortsetzen

Trotz gesunkener Migrationszahlen will Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) die Kontrollen an Deutschlands Grenzen fortsetzen. "Aktuell geht es darum, dass wir diese Grenzkontrollen auch erhalten wollen", sagte Dobrindt am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Er verwies zudem darauf, dass es immer noch Zurückweisungen an den Grenzen gebe. "Wir haben 8000 Haftbefehle an der Grenze jetzt durchführen können."

Merz warnt vor weiterem Streit in der Koalition und fordert Entgegenkommen der SPD

Schlechte Stimmung in der Koalition, Umfragewerte im Sinkflug: Gut ein Jahr nach seiner Wahl zum Bundeskanzler hat sich Friedrich Merz (CDU) unzufrieden mit der Zusammenarbeit in der Koalition gezeigt - und die SPD vor weiteren Konflikten gewarnt. Die Handschrift der Union werde in der Regierung noch nicht ausreichend deutlich, sagte Merz am Sonntag in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Daraus leitete der Kanzler eine Forderung an die SPD ab: Diese müsse mehr Kompromissbereitschaft zeigen.

Textgröße ändern: