Hausdurchsuchung wegen volksverhetzender Beiträge auf Facebook in Berlin

The National Times - Hausdurchsuchung wegen volksverhetzender Beiträge auf Facebook in Berlin

POLITIK 07.02.2024

Hausdurchsuchung wegen volksverhetzender Beiträge auf Facebook in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Mit einer Hausdurchsuchung sind Ermittler in Berlin gegen volksverhetzende Beiträge auf Facebook vorgegangen. Verdächtig ist ein 65-Jähriger, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten. Er räumte demnach ein, alleiniger Nutzer eines verdächtigen Profils zu sein. Gegen ihn bestehe der Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

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Bereits 2020 soll er ein Bild gepostet haben, in dem türkische Männer als Sodomisten verunglimpft wurden. Im März 2021 soll er Hakenkreuze veröffentlicht haben und im Juni gleich zweimal eine Bildmontage, auf der er einem SS-Obersturmbannführer in Uniform einen modernen Polizeibeamten gegenüber- und dem SS-Mann gleichstellte.

Anfang März 2023 soll er ein Bild einer kopftuchtragenden Frau in einen Kontext gestellt haben, in dem Musliminnen in Abrede gestellt wird, deutsche Staatsbürgerinnen sein zu können. Die Ermittlungen dauerten an.

F.Hammond--TNT

Steinmeier zum Staatsbesuch in Frankreich: Raumfahrt und Verteidigung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am Mittwochabend zu einem dreitägigen Frankreich-Besuch in Paris erwartet. Die Visite dient der Bekräftigung der deutsch-französischen Freundschaft - dabei nehmen die Themen Raumfahrt und Verteidigung einen zentralen Platz ein. Sie findet inmitten von landesweiten Schülerprotesten statt, die in den vergangenen Tagen teils zu gewaltsamen Ausschreitungen führten.

14 Tote bei russischem Raketenangriff auf Wohngebäude im Norden der Ukraine

Bei einem Raketenangriff auf ein Wohngebäude im Norden der Ukraine sind ukrainischen Angaben zufolge mindestens 14 Menschen getötet worden. Darunter seien auch vier Kinder, teilten die Rettungsdienste am Mittwoch mit. Landesweit gab es den Angaben zufolge mindestens 20 Tote, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die jüngsten Attacken mit Dutzenden Raketen und mehr als hundert Drohnen als "einen der abscheulichsten Angriffe" seit Kriegsbeginn.

Schmerzerfülltes Gedenken in Israel am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls

Schweigende Trauer, schmerzhafte Erinnerungen und fortgesetzte Militärangriffe: Israel hat am Mittwoch den dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls begangen. Am Ort des Nova-Musikfestivals hielten die Anwesenden um 06.29 Uhr, der Uhrzeit des Beginns der Massaker, eine Schweigeminute ab. Die israelische Armee setzte unterdessen ihre Angriffe im Gazastreifen fort. Der Jahrestag des Hamas-Überfalls fiel in die Schlussphase des Wahlkampfs zur israelischen Parlamentswahl in drei Wochen.

Thüringer Landtag: AfD-Fraktion scheitert mit Vorstoß für Neuwahlen

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