Orban, Morawiecki und Le Pen bei Treffen rechter Parteien in Madrid

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Orban, Morawiecki und Le Pen bei Treffen rechter Parteien in Madrid

POLITIK 26.01.2022

Orban, Morawiecki und Le Pen bei Treffen rechter Parteien in Madrid

Die Regierungschefs von Polen und Ungarn, Mateusz Morawiecki und Viktor Orban sowie die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen nehmen am Freitag und Samstag an einem Treffen rechtspopulistischer Parteien in Madrid teil. Bei der Gelegenheit solle die Arbeit an einem Schulterschluss rechter Parteien Europas unter anderem im EU-Parlament fortgesetzt werden, erklärte der Vorsitzende der ausrichtenden spanischen Vox-Partei, Santiago Abascal, am Mittwoch.

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Hochrangige Vertreter von rund 15 rechten Parteien verschiedener EU-Länder hatten sich bereits Anfang Dezember in Warschau getroffen, nachdem sie im Juli eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet hatten. Sie einigten sich dabei auf gemeinsame Treffen und Absprache bei Abstimmungen im EU-Parlament. Eine formelle Allianz schmiedeten sie jedoch nicht.

Die Alternative für Deutschland (AfD), die schon in Warschau nicht eingeladen war, nimmt offenbar auch an dem Treffen in Madrid nicht teil. Ein Parteisprecher in Berlin sagte auf AFP-Anfrage, er wisse nichts von dem Treffen in der spanischen Hauptstadt.

Auf der Teilnehmerliste finden sich laut Vox noch Marlene Svazek von der österreichischen FPÖ, Tom Van Grieken vom belgischen Vlaams Belang sowie Vertreter bulgarischer, estnischer, litauischer, niederländischer und rumänischer Parteien. Die Erklärung vom Juni hatten auch die beiden italienischen Parteien Lega und Fratelli d'Italia unterzeichnet.

Im Europaparlament gehören diese rechten Parteien zum Teil unterschiedlichen Fraktionen an. Le Pens Parteikollegen vom Rassemblement National und die italienische Lega sitzen gemeinsam in der rechtspopulistischen Fraktion Identität und Demokratie, der auch die AfD angehört. Andere gehören der von der polnischen Regierungspartei PiS dominierten Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an.

Orbans Fidesz-Partei wiederum hatte lange der Europäischen Volkspartei angehört, zu der auch CDU und CSU gehören. Seit März sind die Fidesz-EU-Abgeordneten jedoch fraktionslos.

Die Parteien eint unter anderem die Angst vor einem Souveränitätsverlust ihrer Länder gegenüber der EU. Auch bei gesellschaftlichen Themen wie dem Umgang mit sexuellen Minderheiten und in der Ablehnung von Migration liegen sie auf einer Wellenlänge.

I.Paterson--TNT

Iran schießt US-Kampfjet ab - US-Medien: Ein Crewmitglied gerettet, eines noch vermisst

Der Iran hat offenbar erstmals seit Kriegsbeginn ein US-Kampfflugzeug über seinem Territorium abgeschossen. US-Medien berichteten am Freitag, eines der beiden Besatzungsmitglieder sei von US-Spezialeinheiten gerettet worden, nach dem zweiten Crewmitglied werde noch gesucht. Auch der Iran versuchte, das zweite Besatzungsmitglied zu fassen. US-Medien zufolge handelte es sich bei der abgeschossenen Maschine um einen Kampfjet vom Typ F-15E. Dieser hat zwei Besatzungsmitglieder: den Piloten und einen Waffensystemoffizier.

Kubanische Regierung beginnt mit Freilassung von mehr als 2000 Gefangenen

Die kubanische Regierung hat mit der vor Ostern angekündigten Freilassung von mehr als 2000 Häftlingen begonnen. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP aus der Hauptstadt Havanna berichteten, verließen am Freitagnachmittag mehr als 20 Häftlinge mit Entlassungspapieren das Gefängnis La Lima im Osten der Stadt. Einige weinten und umarmten ihre wartenden Angehörigen. Die kubanische Regierung hatte am Vortag bekannt gegeben, dass insgesamt 2010 Häftlinge als "humanitäre" Geste in der Karwoche begnadigt werden sollten.

Französisches Schiff durchquert Straße von Hormus - weitere Tanker nahe Oman

Ein Containerschiff des französischen Schifffahrtskonzerns CMA CGM hat als wohl erster Frachter eines europäischen Eigners seit Beginn des Iran-Kriegs die Straße von Hormus passiert. Die unter der Flagge Maltas fahrende "Kribi" sandte anstelle ihres Fahrtzieles die Botschaft "französischer Eigentümer" aus, wie aus den am Freitag ausgewerteten Daten der Website MarineTraffic hervorgeht. Sie passierte die Meerenge am Donnerstag. Ebenfalls am Donnerstag durchquerten drei Tanker die Straße von Hormus auf einer selten genutzten Route nahe der omanischen Küste.

Iran schießt offenbar US-Kampfjet ab - ein Crewmitglied laut US-Medien gerettet

Der Iran hat offenbar erstmals seit Kriegsbeginn ein US-Kampfflugzeug über seinem Territorium abgeschossen. US-Medien wie die Sender CNN und CBS berichteten am Freitag, eines der beiden Besatzungsmitglieder sei von US-Soldaten gerettet worden. Nach dem zweiten Crewmitglied werde noch gesucht. US-Medien zufolge handelte es sich bei der abgeschossenen Maschine um einen Kampfjet vom Typ F-15E. Dieser hat zwei Besatzungsmitglieder: den Piloten und einen Waffensystemoffizier.

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