SPD-Spitzenkandidatin Barley will bei Europawahl besseres Ergebnis als 2019

The National Times - SPD-Spitzenkandidatin Barley will bei Europawahl besseres Ergebnis als 2019

POLITIK 05.02.2024

SPD-Spitzenkandidatin Barley will bei Europawahl besseres Ergebnis als 2019 / Foto: © AFP/Archiv

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat als Wahlziel ein Ergebnis über den historisch niedrigen 15,8 Prozent von 2019 für ihre Partei ausgegeben. "Ich möchte für die SPD natürlich gerne mehr als das erreichen", sagte Barley der "Augsburger Allgemeinen" (Montagausgabe). Die Sozialdemokratin hofft dabei auf Rückenwind aus Berlin - forderte dafür aber ein Ende der Streitereien in der Ampel-Koalition.

Textgröße ändern:

Barley war Ende Januar von der SPD erneut zur Spitzenkandidatin für die Europawahl am 9. Juni gekürt worden. Sie hatte die deutschen Sozialdemokraten bereits 2019 im Europawahlkampf geführt. Damals fuhr die SPD mit 15,8 Prozent das schlechteste Ergebnis bei einer Europawahl ein.

Dass die SPD in jüngsten Umfragen etwas zugelegt habe, während die AfD Einbußen erlitt, sei ein Anfang, sagte die stellvertretende Präsidentin des Europaparlaments. Für Rückenwind aus Berlin müsse die Ampel-Koalition jedoch geschlossen auftreten, mahnte die SPD-Politikerin. "Die müssten einfach mal aufhören, sich öffentlich gegen das Schienbein zu treten."

Damit meine sie "dezidiert nicht die SPD und nicht Olaf Scholz", sagte Barley. "Ich verstehe das Agieren der FDP nicht, auch nicht in Europa." Die Liberalen blockierten derzeit mehrere wichtige EU-Vorhaben in letzter Sekunde. "Das ist nicht europäisch gedacht und gehandelt", kritisierte die Sozialdemokratin.

Barley kündigte einen harten inhaltlichen Wahlkampf gegen die AfD an. "Die Massendemonstrationen gegen die AfD machen mir Hoffnung", sagte die SPD-Politikerin. "Man muss sie enttarnen und zeigen, wer sie sind, was sie tun und was sie wollen."

Die AfD schade "auch der arbeitenden Mitte", sagte Barley. "Ernsthaft vorzuschlagen, dass Deutschland, das in der Mitte Europas liegt, in dem jeder fünfte Arbeitsplatz von der EU abhängt, aus der EU austritt, ist wahnsinnig." So werde "weggeworfen, was sich Generationen hier aufgebaut haben". Dies zeige sich nach dem Brexit in Großbritannien.

C.Blake--TNT

Thüringer Landtag: AfD-Fraktion scheitert mit Vorstoß für Neuwahlen

Die AfD ist in Thüringen erwartungsgemäß mit einem Vorstoß für Neuwahlen gescheitert. Für einen Antrag der Rechtsaußenfraktion zur Auflösung des Landtags stimmten am Mittwoch in Erfurt 34 Abgeordnete - mindestens 59 Stimmen wären notwendig gewesen. Neben der AfD votierten die beiden verbliebenen BSW-Abgeordneten für eine Auflösung des Parlaments mit dem Ziel Neuwahlen. Alle anderen Abgeordneten - CDU, SPD, der BSW-Nachfolger Thüringen Gerecht, die Linke und fraktionslose Parlamentarier lehnten den Antrag ab.

Thüringens Ministerpräsident Voigt kämpft nicht mehr um Doktortitel

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) kämpft nicht mehr um seinen wegen Plagiatsvorwürfen entzogenen Doktortitel. Als Regierungschef gehöre seine ganze Kraft, Energie und Aufmerksamkeit den Bürgern Thüringens, sagte Voigt am Mittwoch vor einer Landtagssitzung in Erfurt vor Journalisten. Deswegen habe er sich "entschieden, den Rechtsstreit um meine Dissertation einzustellen".

Studie: Mehr als ein Drittel der Studierenden in Deutschland von Armut betroffen

Mehr als ein Drittel der Studierenden in Deutschland sind einer Studie zufolge von Armut betroffen. Die Armutsquote liege bei 37,8 Prozent und sei damit mehr als doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung, heißt es in einer Untersuchung, die am Mittwoch vom Paritätischen Gesamtverband und dem Deutschen Studierendenwerk vorgestellt wurde. Darin wird vor allem auf die hohen Wohnkosten für Studentinnen und Studenten verwiesen. Die geplante Bafög-Reform kritisierten beide Organisationen als unzureichend.

"Einer der abscheulichsten Angriffe": 15 Tote bei russischen Attacken auf die Ukraine

Bei massiven russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach ukrainischen Angaben am Mittwoch mindestens 15 Menschen getötet worden. Alleine neun seien bei einem Raketenangriff auf ein Wohngebäude im Norden des Landes getötet worden, erklärte die ukrainische Polizei. Unter den Opfern seien auch drei Kinder. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die jüngsten Attacken mit Dutzenden Raketen und mehr als hundert Drohnen als "einen der abscheulichsten Angriffe" seit Kriegsbeginn.