The National Times - Chrupalla sieht Kundgebungen als Ablenkungsmanöver

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Chrupalla sieht Kundgebungen als Ablenkungsmanöver - ruft AfD zu Mäßigung auf

POLITIK 03.02.2024

Chrupalla sieht Kundgebungen als Ablenkungsmanöver - ruft AfD zu Mäßigung auf / Foto: © AFP/Archiv

AfD-Chef Tino Chrupalla hat die zahlreichen Kundgebungen im Land gegen rechts als Ablenkungsmanöver der Regierung gewertet. In einem am Samstag gesendeten Interview mit dem Deutschlandfunk rief Chrupalla die Bürgerinnen und Bürger auf, "dass sie sich auch nicht missbrauchen lassen sollten von staatlichen Institutionen, die natürlich das jetzt nutzen wollen, um von den wirklichen Problemen in diesem Land abzulenken".

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Es sei "legitim, mit der Regierung auf die Straße zu gehen", fügte Chrupalla hinzu. Allerdings sehe er eine Instrumentalisierung der Kundgebungen durch die Regierenden: "Das nutzt natürlich der Regierung absolut aktuell, hier auch dazu aufzufordern, demonstrieren zu gehen, um von den wirklichen Problemen abzulenken."

Chrupalla beklagte, dass es bei den Kundgebungen der vergangenen Wochen Aufrufe zu Gewalt gegen seine Partei gegeben habe - zugleich rief er auch die AfD-Mitglieder zur Mäßigung auf. Er erwarte, "dass unsere Parteifreunde und auch unsere Wähler sich davon nicht provozieren lassen". sagte der AfD-Vorsitzende.

"Mich besorgt das auch ein Stück weit, dass hier die Gesellschaft auch mit diesen Demonstrationen, auf der einen Seite wie auf der anderen Seite, immer weiter gespalten wird", sagte Chrupalla. "Und da wünsche ich mir eigentlich von allen Parteien - da schließe ich unsere Partei überhaupt nicht aus -, hier auch zur Mäßigung beizutragen."

Chrupalla räumte ein, dass die Zustimmung zu seiner Partei laut jüngsten Umfragen nachlässt. "Auch uns war klar, dass wir die hohen Umfragewerte nicht auf Dauer halten können", sagte der AfD-Chef in dem Rundfunkinterview. Am Ende werde es sich aber bei den Landtagswahlen im Osten im Herbst entscheiden, dass ohne die AfD keine Politik mehr machbar sein werde. "Davor haben die Parteien eine Heidenangst", sagte er.

Ein breites Bündnis von mehr als 1300 Verbänden, Initiativen und Institutionen hat für Samstag zu einer Demonstration für eine "Brandmauer gegen rechts" in Berlin aufgerufen. Geplant ist zunächst eine Kundgebung vor dem Reichstagsgebäude, dann soll um das Gebäude eine Menschenkette gebildet werden. Die Veranstaltung richtet sich gegen Rechtsextremismus, aufgerufen wird "zur Verteidigung einer offenen und demokratischen Gesellschaft".

Zu dem Aktionsbündnis "Gemeinsam Hand in Hand" gehören unter anderem Sozial- und Umweltverbände, Gewerkschaften, migrantische Initiativen, Menschenrechtsorganisationen und kirchliche Einrichtungen.

Hintergrund ist das von dem Recherchenetzwerk Correctiv aufgedeckte Geheimtreffen von insbesondere AfD-Politikern und Rechtsextremen in Potsdam, wo demnach über Massenvertreibungen von Migranten gesprochen wurde. Dagegen gibt es am Wochenende auch erneut Kundgebungen in zahlreichen weiteren Städten sowie kleineren Ortschaften in ganz Deutschland.

B.Scott--TNT

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