Frankreichs neuer Premierminister Attal gibt Regierungserklärung ab

The National Times - Frankreichs neuer Premierminister Attal gibt Regierungserklärung ab

POLITIK 30.01.2024

Frankreichs neuer Premierminister Attal gibt Regierungserklärung ab / Foto: © AFP/Archiv

Frankreichs Premierminister Gabriel Attal will am Dienstag in der Nationalversammlung vor dem Hintergrund der Bauernproteste die großen Linien seiner Amtszeit vorstellen. Viel Spielraum bleibt dem 34-Jährigen nicht: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte bereits vor zwei Wochen in einer zweistündigen Livesendung die Prioritäten der Regierung verkündet und sich dabei in erster Linie an die rechtskonservative Wählerschaft gerichtet.

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Da das Regierungslager keine absolute Mehrheit hat, ist es auf die Stimmen anderer Parteien angewiesen. Attal hatte seinerseits betont, dass er sich als ehemaliger Bildungsminister weiterhin besonders um Schulpolitik kümmern wolle. In den kommenden Tagen soll zudem die Regierungsmannschaft erweitert werden, die bislang nur 15 Mitglieder umfasst. Mehrere große Ministerien wurden zusammengelegt, unter anderem Gesundheit und Arbeit sowie Bildung und Sport.

P.Jones--TNT

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