The National Times - Wieder hunderte Demos gegen rechts - 100.000 gehen in Düsseldorf auf die Straße

Wieder hunderte Demos gegen rechts - 100.000 gehen in Düsseldorf auf die Straße


Wieder hunderte Demos gegen rechts - 100.000 gehen in Düsseldorf auf die Straße
Wieder hunderte Demos gegen rechts - 100.000 gehen in Düsseldorf auf die Straße / Foto: © AFP

Erneut haben am Samstag zahlreiche Menschen in Deutschland gegen Rechtsextremismus demonstriert. In der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf gingen nach Polizeiangaben rund 100.000 Menschen auf die Straße, im schleswig-holsteinischen Lübeck versammelten sich demnach etwa 8000 Bürgerinnen und Bürger, in Hildesheim demonstrierten der Polizei zufolge 7500 Menschen, in Kaiserslautern weitere 6000 Menschen. Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus wurden Kundgebungen in zahlreichen weiteren Orten organisiert.

Textgröße ändern:

Beim Protest in seiner niedersächsischen Heimatstadt Osnabrück richtete Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen eindringlichen Appell an die Bürgerinnen und Bürger. "Spätestens jetzt ist jedem klar: Unsere Freiheit ist in Gefahr, unsere Art zu leben ist in Gefahr, unsere Demokratie ist in Gefahr", sagte Pistorius, wie in einem Video des NDR zu sehen war.

"Die Demokratie der Weimarer Republik ist nicht zugrunde gegangen an der Stärke ihrer Feinde, sie ist zugrunde gegangen an der Schwäche ihrer Anhänger", fuhr er fort. "Es gab zu wenige, die aufgestanden sind, es gab zu wenige, die für Demokratie gekämpft haben." Demokratie brauche Einsatz, Engagement und Herzblut, mahnte Pistorius. "Gleichgültigkeit gegenüber der Demokratie liefert sie den Faschisten aus", warnte der Minister.

"Und doch ist richtig: Wir sind nicht Weimar", fügte der SPD-Politiker hinzu. Es könnten und müssten Lehren aus der Geschichte gezogen werden. "Anders als die Demokratinnen und Demokraten damals wissen wir nämlich aus der Geschichte, was passiert, wenn man die Demokratie den Faschisten, den Rechtsextremisten, den Nazis ausliefert: Tod, Verderben, Unglück für Millionen von Menschen."

Am Samstag wurde international der Opfer des Holocaust gedacht. In Deutschland ist der Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus seit 1996 ein gesetzlich verankerter Gedenktag. Er erinnert an die Befreiung des NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau vor 79 Jahren, am 27. Januar 1945.

Schon am vergangenen Wochenende hatten nach Polizeiangaben insgesamt 910.000 Menschen demonstriert. Anlass waren Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv über ein Geheimtreffen von AfD-Politikern, Rechtsextremisten und Unternehmern. Die Teilnehmer berieten der Recherche zufolge über die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnte am Samstag vor den Folgen solcher Überlegungen. "Diese Pläne sind nicht nur widerwärtig, sondern eine Gefahr für unser Land", sagte Habeck dem Nachrichtenportal t-online. "Das sage ich auch als Wirtschaftsminister. Wer nur ansatzweise solchen Ideen das Wort redet, will unsere Wirtschaft zerstören." Deutschlands Wirtschaftskraft werde maßgeblich von Menschen getragen, die eine Zuwanderungsgeschichte hätten. "Ohne sie wäre Deutschland völlig aufgeschmissen", sagte Habeck.

Die anhaltenden Demonstrationen richteten sich auch grundsätzlich gegen ein Erstarken des Rechtsextremismus. Insgesamt waren von Freitag bis Sonntag nach Zählung des Bündnisses "Zusammen gegen rechts" Demonstrationen in mehr als 300 Städten und Dörfern geplant. Bereits am Freitag hatten demnach viele Kundgebungen stattgefunden, etwa in Frankfurt am Main, Saarbrücken, Gütersloh, Reutlingen, Oberursel, Nordhorn und Neuruppin.

"Heutzutage haben Menschen wie ich Angst in Deutschland", sagte die 44-jährige Caltoumi Imoreu der Nachrichtenagentur AFP beim Protest in Stuttgart. Die sichtbare Solidarität "wirkt im Herzen", fuhr die in Deutschland lebende Französin fort.

In der baden-württembergischen Landeshauptstadt wurden nach Polizeiangaben etwa 1000 Demonstrierende erwartet, es kamen aber deutlich mehr. Auch Wolfgang Nagel trieb es auf die Straße. Die Tendenz vieler Politiker in Europa, die meinten, "man muss sich zurückziehen auf die eigenen Nation, auf sein eigenes Volk", sei der falsche Weg, sagte der 56-Jährige. "Dieser Nationalismus, er muss weg."

E.Reid--TNT

Empfohlen

Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren mit Schweigeminute

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel vom 7. Oktober 2023 haben die Menschen in dem Land der Opfer gedacht. Am Gedenkort des Nova-Musikfestivals nahe des Kibbuz Reim im Süden des Landes hielten die Anwesenden um genau 06.29 Uhr, dem Beginn der Massaker vor drei Jahren, eine Schweigeminute ab und neigten inmitten der Porträts ihrer getöteten Familienangehörigen und Freunde ihre Köpfe.

Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel

Drei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel debattiert der Bundestag am Mittwoch (17.30 Uhr) über den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Zu Beginn der Parlamentssitzung (14.00 Uhr) stellen sich die Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, Katherina Reiche und Steffen Bilger (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.

Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Verurteilung von zwei Angeklagten, die mit Dopingmitteln gehandelt haben sollen. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte Haftstrafen gegen sie - unter anderem, weil sie Präparate mit dem Mittel Ibutamoren verkauft hätten. Dieses Mittel, auch MK-677 genannt, soll den Muskelaufbau beschleunigen. Es gilt als riskant für die Gesundheit und ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)

Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung

Im Thüringer Landtag stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (12.00 Uhr) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Auflösung des Parlaments ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion, womit aus Sicht der AfD auch die CDU-geführte Landesregierung keine Legitimation mehr hat. Mit der Auflösung des Parlaments will die AfD eine Neuwahl ermöglichen. Allerdings dürfte der Antrag kaum Erfolg haben. Eine Auflösung des Landtags müsste mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder beschlossen werden.

Textgröße ändern: