Baerbock berät mit jordanischem Außenminister in Amman über Krise in Nahost

The National Times - Baerbock berät mit jordanischem Außenminister in Amman über Krise in Nahost

POLITIK 27.01.2024

Baerbock berät mit jordanischem Außenminister in Amman über Krise in Nahost / Foto: © AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei einem Besuch in Jordanien über die Krise im Nahen Osten beraten. Baerbock traf am Samstag in der Hauptstadt Amman ihren jordanischen Kollegen Ayman Safadi, wie aus Delegationskreisen verlautete. Die Grünen-Politikerin hatte auf ihrer Rückreise von einem mehrtägigen Besuch im Osten Afrikas einen Zwischenstopp in dem Königreich eingelegt.

Textgröße ändern:

Jordanien gilt traditionell als Vermittler im Nahost-Konflikt. Das Land, in dem zwei Millionen palästinensische Flüchtlinge leben, ist ein wichtiger Partner der USA und der EU.

Wie am Rande von Baerbocks Besuch in Amman verlautete, stellt Deutschland Jordanien Medikamente und medizinisches Material im Gesamtwert von 400.000 Euro zur Versorgung der Menschen im Gazastreifen bereit. Die Lieferungen sollen zunächst zum jordanischen Luftwaffenstützpunkt al-Asrak gebracht und dann von Jordanien an Feldhospitäler im Gazastreifen geliefert werden. Ein Teil des Materials ist den Angaben zufolge schon in dem Palästinensergebiet eingetroffen.

Baerbock hatte Israel in dieser Woche eindringlich zur Zurückhaltung im Krieg gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen aufgerufen und gefordert, das Völkerrecht einzuhalten. Zudem bekräftigte sie ihre Forderung nach einer "humanitären Feuerpause".

Seit einem Großangriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober, bei dem nach israelischen Angaben 1140 Menschen getötet und rund 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt wurden, greift Israel massiv den Gazastreifen an. Israels erklärtes Ziel ist die Vernichtung der Hamas. Nach nicht unabhängig überprüfbaren Hamas-Angaben wurden in dem Küstenstreifen bereits mehr als 26.000 Menschen getötet.

O.Nicholson--TNT

Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren mit Schweigeminute

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel vom 7. Oktober 2023 haben die Menschen in dem Land der Opfer gedacht. Am Gedenkort des Nova-Musikfestivals nahe des Kibbuz Reim im Süden des Landes hielten die Anwesenden um genau 06.29 Uhr, dem Beginn der Massaker vor drei Jahren, eine Schweigeminute ab und neigten inmitten der Porträts ihrer getöteten Familienangehörigen und Freunde ihre Köpfe.

Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel

Drei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel debattiert der Bundestag am Mittwoch (17.30 Uhr) über den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Zu Beginn der Parlamentssitzung (14.00 Uhr) stellen sich die Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, Katherina Reiche und Steffen Bilger (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.

Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Verurteilung von zwei Angeklagten, die mit Dopingmitteln gehandelt haben sollen. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte Haftstrafen gegen sie - unter anderem, weil sie Präparate mit dem Mittel Ibutamoren verkauft hätten. Dieses Mittel, auch MK-677 genannt, soll den Muskelaufbau beschleunigen. Es gilt als riskant für die Gesundheit und ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)

Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung

Im Thüringer Landtag stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (12.00 Uhr) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Auflösung des Parlaments ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion, womit aus Sicht der AfD auch die CDU-geführte Landesregierung keine Legitimation mehr hat. Mit der Auflösung des Parlaments will die AfD eine Neuwahl ermöglichen. Allerdings dürfte der Antrag kaum Erfolg haben. Eine Auflösung des Landtags müsste mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder beschlossen werden.