The National Times - Über 200 Demonstrationen gegen rechts am Wochenende geplant

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Über 200 Demonstrationen gegen rechts am Wochenende geplant

POLITIK 27.01.2024

Über 200 Demonstrationen gegen rechts am Wochenende geplant / Foto: © AFP

Auch am Wochenende werden wieder tausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen: Über 200 Demonstrationen sind bundesweit geplant. Die meisten finden am Samstag statt, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Dieser erinnert an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 1945. Über 150 Kundgebungen listet das Bündnis "Zusammen gegen rechts" allein für Samstag auf - unter anderem in Düsseldorf, Nürnberg, Halle und Chemnitz.

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Am Tag darauf wollen dem Bündnis zufolge Menschen in gut 50 Städten wie Hamburg oder Neuss auf die Straße gehen. Bereits am vergangenen Wochenende hatten nach Polizeiangaben über 900.000 Menschen in zahlreichen deutschen Städten gegen Rechts demonstriert. Anlass waren Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv über ein Geheimtreffen von AfD-Politikern, Rechtsextremisten und Unternehmern, wobei demnach über die Vertreibung vor allem von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte beraten wurde.

A.Little--TNT

Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren mit Schweigeminute

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel vom 7. Oktober 2023 haben die Menschen in dem Land der Opfer gedacht. Am Gedenkort des Nova-Musikfestivals nahe des Kibbuz Reim im Süden des Landes hielten die Anwesenden um genau 06.29 Uhr, dem Beginn der Massaker vor drei Jahren, eine Schweigeminute ab und neigten inmitten der Porträts ihrer getöteten Familienangehörigen und Freunde ihre Köpfe.

Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel

Drei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel debattiert der Bundestag am Mittwoch (17.30 Uhr) über den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Zu Beginn der Parlamentssitzung (14.00 Uhr) stellen sich die Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, Katherina Reiche und Steffen Bilger (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.

Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Verurteilung von zwei Angeklagten, die mit Dopingmitteln gehandelt haben sollen. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte Haftstrafen gegen sie - unter anderem, weil sie Präparate mit dem Mittel Ibutamoren verkauft hätten. Dieses Mittel, auch MK-677 genannt, soll den Muskelaufbau beschleunigen. Es gilt als riskant für die Gesundheit und ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)

Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung

Im Thüringer Landtag stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (12.00 Uhr) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Auflösung des Parlaments ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion, womit aus Sicht der AfD auch die CDU-geführte Landesregierung keine Legitimation mehr hat. Mit der Auflösung des Parlaments will die AfD eine Neuwahl ermöglichen. Allerdings dürfte der Antrag kaum Erfolg haben. Eine Auflösung des Landtags müsste mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder beschlossen werden.

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