Tausende gehen in Österreich gegen Rechtsextremismus auf die Straße

The National Times - Tausende gehen in Österreich gegen Rechtsextremismus auf die Straße

POLITIK 26.01.2024

Tausende gehen in Österreich gegen Rechtsextremismus auf die Straße / Foto: © APA/AFP

Die deutschlandweiten Proteste gegen Rechtsextremismus sind nun auch ins Nachbarland Österreich übergeschwappt. In der Hauptstadt Wien versammelten sich am Freitagabend trotz Regens mehrere tausend Demonstranten nahe des Parlamentsgebäudes. Zu den Demonstrationen aufgerufen hatte ein breites Bündnis von Parteien, Vereinen und Gewerkschaften, darunter die sozialdemokratische SPÖ, die Grünen und die Klimainitiative Fridays for Future. Kundgebungen gab es auch in Salzburg und Innsbruck.

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"Wir sind alle zusammen hier, um die Demokratie zu verteidigen und uns gegen die extremistischen Bewegungen zu stellen, die sich in Europa ausbreiten", sagte die 25-jährige Studentin Elena Tiefenböck. Die Vergangenheit dürfe sich nicht wiederholen, betonte sie mit Blick auf die rechtspopulistische FPÖ, welche die Parlamentswahl in Österreich in diesem Jahr gewinnen könnte.

Die Rechtspopulisten führen derzeit die Meinungsumfragen in Österreich an und sind schon jetzt in mehreren Landesparlamenten vertreten. "Kickl ist ein Nazi" war auf einem Banner zu lesen - eine Anspielung auf FPÖ-Chef Herbert Kickl.

In den vergangenen Wochen waren in zahlreichen deutschen Städten Hunderttausende Menschen gegen ein Erstarken des Rechtsextremismus auf die Straßen gegangen. Auch für dieses Wochenende sind wieder mehr als 200 Demonstrationen geplant.

Anlass der Proteste waren Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv über ein Geheimtreffen von AfD-Politikern, Rechtsextremisten und Unternehmern. Die Teilnehmer trafen sich der Recherche zufolge im November bei Potsdam, um auch über die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu beraten. Unter den Teilnehmern des Geheimtreffens war demnach auch der langjährige Sprecher der rechtsextremen Identitären Bewegung Österreichs, Martin Sellner.

G.Waters--TNT

Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren mit Schweigeminute

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel vom 7. Oktober 2023 haben die Menschen in dem Land der Opfer gedacht. Am Gedenkort des Nova-Musikfestivals nahe des Kibbuz Reim im Süden des Landes hielten die Anwesenden um genau 06.29 Uhr, dem Beginn der Massaker vor drei Jahren, eine Schweigeminute ab und neigten inmitten der Porträts ihrer getöteten Familienangehörigen und Freunde ihre Köpfe.

Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel

Drei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel debattiert der Bundestag am Mittwoch (17.30 Uhr) über den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Zu Beginn der Parlamentssitzung (14.00 Uhr) stellen sich die Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, Katherina Reiche und Steffen Bilger (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.

Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Verurteilung von zwei Angeklagten, die mit Dopingmitteln gehandelt haben sollen. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte Haftstrafen gegen sie - unter anderem, weil sie Präparate mit dem Mittel Ibutamoren verkauft hätten. Dieses Mittel, auch MK-677 genannt, soll den Muskelaufbau beschleunigen. Es gilt als riskant für die Gesundheit und ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)

Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung

Im Thüringer Landtag stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (12.00 Uhr) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Auflösung des Parlaments ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion, womit aus Sicht der AfD auch die CDU-geführte Landesregierung keine Legitimation mehr hat. Mit der Auflösung des Parlaments will die AfD eine Neuwahl ermöglichen. Allerdings dürfte der Antrag kaum Erfolg haben. Eine Auflösung des Landtags müsste mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder beschlossen werden.