Razzia bei mutmaßlichem Reichsbürger in Wuppertal: Polizei beschlagnahmt Waffen

The National Times - Razzia bei mutmaßlichem Reichsbürger in Wuppertal: Polizei beschlagnahmt Waffen

POLITIK 26.01.2024

Razzia bei mutmaßlichem Reichsbürger in Wuppertal: Polizei beschlagnahmt Waffen / Foto: © AFP/Archiv

Nach einer Razzia bei einem mutmaßlichen Reichsbürger in Wuppertal hat die Polizei weitere Details bekanntgegeben. Bei den Durchsuchungen sei "eine größere Menge an Lang- und Kurzwaffen" gefunden worden, teilten die Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mit. Sprengstoff sei entgegen einem Verdacht jedoch nicht bei dem 52-Jährigen entdeckt worden. Die Ermittlungen dauerten an.

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Aufgefundene Unterlagen deuteten zudem darauf hin, dass der Mann "der Reichsbürgerszene nahestehen und Verschwörungstheorien anhängen könnte", erklärten die Beamten. Die am Donnerstag begonnenen Durchsuchungen zweier Wohnobjekte des Manns dauerten bis Freitag an. Reichsbürger berufen sich nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes auf das Deutsche Reich und lehnen das Rechtssystem der Bundesrepublik ab.

A.Wood--TNT

Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren mit Schweigeminute

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel vom 7. Oktober 2023 haben die Menschen in dem Land der Opfer gedacht. Am Gedenkort des Nova-Musikfestivals nahe des Kibbuz Reim im Süden des Landes hielten die Anwesenden um genau 06.29 Uhr, dem Beginn der Massaker vor drei Jahren, eine Schweigeminute ab und neigten inmitten der Porträts ihrer getöteten Familienangehörigen und Freunde ihre Köpfe.

Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel

Drei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel debattiert der Bundestag am Mittwoch (17.30 Uhr) über den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Zu Beginn der Parlamentssitzung (14.00 Uhr) stellen sich die Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, Katherina Reiche und Steffen Bilger (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.

Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Verurteilung von zwei Angeklagten, die mit Dopingmitteln gehandelt haben sollen. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte Haftstrafen gegen sie - unter anderem, weil sie Präparate mit dem Mittel Ibutamoren verkauft hätten. Dieses Mittel, auch MK-677 genannt, soll den Muskelaufbau beschleunigen. Es gilt als riskant für die Gesundheit und ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)

Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung

Im Thüringer Landtag stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (12.00 Uhr) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Auflösung des Parlaments ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion, womit aus Sicht der AfD auch die CDU-geführte Landesregierung keine Legitimation mehr hat. Mit der Auflösung des Parlaments will die AfD eine Neuwahl ermöglichen. Allerdings dürfte der Antrag kaum Erfolg haben. Eine Auflösung des Landtags müsste mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder beschlossen werden.