Oberster Gerichtshof der Komoren bestätigt umstrittene Wiederwahl des Präsidenten

The National Times - Oberster Gerichtshof der Komoren bestätigt umstrittene Wiederwahl des Präsidenten

POLITIK 24.01.2024

Oberster Gerichtshof der Komoren bestätigt umstrittene Wiederwahl des Präsidenten / Foto: © AFP

Nach der Präsidentschaftswahl auf den Komoren vergangene Woche hat der Oberste Gerichtshof die Wiederwahl von Amtsinhaber Azali Assoumani bestätigt. Assoumani habe die Wahl mit 57,2 Prozent der Stimmen gewonnen, erklärte am Mittwoch Rafik Mohamed, Vorsitzender der Verfassungs- und Wahlabteilung des Gerichts. Damit wurde das Wahlergebnis des Siegers leicht nach unten korrigiert - während die ungewöhnlich niedrige Wahlbeteiligung noch weiter sank.

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Es gebe eine Begründung, Assoumani "im ersten Wahlgang für gewählt zu erklären", sagte Mohamed vor Journalisten. Assoumani wollte sich zunächst nicht äußern. "Ich werde mich morgen äußern", sagte er in einem Hotel im Süden der Hauptstadt Moroni, wo sich Anhänger versammelt hatten, um seinen Sieg zu feiern.

Die Opposition erkennt das Ergebnis der Wahl nicht an und sprach von Unregelmäßigkeiten beim Urnengang. Einige Oppositionsvertreter hatten auch zum Wahlboykott aufgerufen. Aboudou Soefo, ein der fünf Herausforderer des Amtsinhabers, erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP: "Wir werden den Betrug nicht hinnehmen. Wir mobilisieren."

Nach der Wahl war es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen in dem Inselstaat gekommen. Dabei wurde auch einer der überwiegend jungen Demonstranten getötet.

Assoumani regiert die Komoren seit 2016. Er hatte seine Amtszeit durch ein umstrittenes Referendum im Jahr 2018 verlängert, das die Amtszeitbeschränkung des Präsidenten aufhob. 1999 hatte er nach einem Staatsstreich zum ersten Mal die Macht ergriffen.

Die Komoren erlangten im Jahr 1975 ihre Unabhängigkeit von Frankreich. Seit damals hat es bereits 20 Putsche oder Putschversuche gegeben. Nach Angaben der Weltbank leben 45 Prozent der rund 900.000 Einwohner unter der Armutsgrenze.

O.Nicholson--TNT

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