Vorwahlen für US-Präsidentschaftswahl gehen in New Hampshire weiter

The National Times - Vorwahlen für US-Präsidentschaftswahl gehen in New Hampshire weiter

POLITIK 23.01.2024

Vorwahlen für US-Präsidentschaftswahl gehen in New Hampshire weiter / Foto: © AFP/Archiv

Im US-Bundesstaat New Hampshire halten Demokraten und Republikaner am Dienstag ihre zweiten Präsidentschaftsvorwahlen ab. Bei den Demokraten steht Amtsinhaber Joe Biden praktisch schon als Kandidat fest, er hat keine ernsthaften Konkurrenten. Bei den Republikanern könnte Ex-Präsident Donald Trump mit einem Sieg in New Hampshire vorzeitig die Weichen für seine Kandidatur stellen. Nach Trumps klarem Sieg bei der ersten Vorwahl in Iowa hatte Floridas Gouverneur Ron DeSantis am Sonntag aufgegeben.

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Die frühere Gouverneurin von South Carolina und ehemalige UN-Botschafterin Nikki Haley ist in New Hampshire daher Trumps letzte verbliebene Konkurrentin. Trump liegt in den Umfragen zwar klar in Führung, Haley setzt aber ebenfalls noch große Hoffnungen in die Abstimmung: In New Hampshire dürfen auch als Unabhängige registrierte Wähler an Vorwahlen der Republikaner teilnehmen, was moderate Kandidatinnen und Kandidaten begünstigt.

G.Waters--TNT

Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel

Drei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel debattiert der Bundestag am Mittwoch (17.30 Uhr) über den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Zu Beginn der Parlamentssitzung (14.00 Uhr) stellen sich die Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, Katherina Reiche und Steffen Bilger (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.

Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Verurteilung von zwei Angeklagten, die mit Dopingmitteln gehandelt haben sollen. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte Haftstrafen gegen sie - unter anderem, weil sie Präparate mit dem Mittel Ibutamoren verkauft hätten. Dieses Mittel, auch MK-677 genannt, soll den Muskelaufbau beschleunigen. Es gilt als riskant für die Gesundheit und ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)

Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung

Im Thüringer Landtag stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (12.00 Uhr) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Auflösung des Parlaments ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion, womit aus Sicht der AfD auch die CDU-geführte Landesregierung keine Legitimation mehr hat. Mit der Auflösung des Parlaments will die AfD eine Neuwahl ermöglichen. Allerdings dürfte der Antrag kaum Erfolg haben. Eine Auflösung des Landtags müsste mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder beschlossen werden.

Koalitionsausschuss trifft sich am Mittwochabend im Kanzleramt

In Berlin trifft sich am Mittwochabend der Koalitionsausschuss, um über die anstehenden Reformvorhaben zu debattieren. Union und SPD betonten, es gehe darum, die Arbeit für die kommenden Wochen und Monate abzustecken. Ob es konkrete Beschlüsse geben wird, war zunächst unklar. Auch eine Presseunterrichtung im Anschluss an das Treffen war zunächst nicht geplant.